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Der Gründer und Chef des illegalen Filmportals Kino.to, Dirk B., wartet im Landgericht Leipzig auf den Beginn des Prozesses.

Mutmaßlicher Chef von kino.to stellt sich Gericht

Leipzig - Eineinhalb Stunden hat die Verlesung der Anklage gegen den Gründer des illegalen Portals kino.to vor dem Landgericht gedauert. Dirk B. soll in mehr als 1,1 Millionen Fällen gegen das Urheberrecht verstoßen haben.

Staatsanwalt Dietmar Bluhm listete zu Prozessbeginn auf, was Dirk B. alles vorgeworfen wird: Er soll von Anfang 2009 bis Juni 2011 mehr als 1,1 Millionen Links zu Filmen öffentlich zugänglich gemacht und dabei gegen die Bestimmungen des Urheberrechts verstoßen haben.

“Rechtsordnung faktisch außer Kraft gesetzt“

Der 39-Jährige und mutmaßliche Gründer und Chef des illegalen Internetportals habe mit anderen Mitarbeitern von kino.to gemeinschaftlich und gewerbsmäßig gehandelt, sagte Bluhm. “Es kam allen Beteiligten darauf an, sich zu bereichern“, ergänzte er. “Sie haben in Deutschland in Fragen des Urheberrechts die Rechtsordnung faktisch außer Kraft gesetzt.“ Zeitweise hätten mehr als vier Millionen Besucher täglich die Internetseite aufgerufen.

Verteidiger Wolfgang Müller kündigte eine Erklärung seines Mandanten im weiteren Prozessverlauf an. Im Unterschied zu den anderen fünf Angeklagten, die im Dezember 2011 vor dem Amtsgericht Leipzig und im April vor dem Landgericht zu Haftstrafen verurteilt worden waren, hat B. bei den Ermittlungsbehörden kein Geständnis abgelegt.

Kammer sieht nur drei statt mehr als 1,1 Millionen Taten

Der Vorsitzende Richter der elften Strafkammer, Karsten Nickel, sagte, die Kammer könne im Unterschied zur Auffassung der Generalstaatsanwaltschaft Dresden statt der angeklagten mehr als 1,1 Millionen Taten nur drei einzelne Taten erkennen, in denen alle Vorwürfe enthalten seien. Dies hatte die Kammer auch schon in dem Verfahren gegen den kino.to-Programmierer Bastian P. festgestellt, gegen den sie im April eine Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verhängt hatte.

Nickel fügte an, die Kammer sehe einen hinreichenden Tatverdacht nur bei dem Vorwurf der öffentlichen Wiedergabe der Filme gegeben, nicht jedoch bei der Vervielfältigung und Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken. Diese Verstöße gegen das Urheberrechtsgesetz hatte die Staatsanwaltschaft ursprünglich ebenfalls angeklagt. Der Prozess soll am 22. Mai fortgesetzt werden, es sind noch drei weitere Verhandlungstage anberaumt.

dapd

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