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Julian Spies  ist Online-Redakteur in der Redaktion von Merkur.de und tz.de

Das Netz der Lobbyisten

Kommentar: Kommt das Zwei-Klassen-Internet?

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München - Das World Wide Web, wie wir es bislang kannten, droht so zum blanken Vermarktungs- und Indoktrinationskanal zu werden: In Straßburg wurde der Gesetzentwurf zur "Netzneutralität" durchgewunken. Ein Kommentar von Julian Spies.

Wer hat die eigentlich gewählt? Die Herrschaften, die am Dienstag in Straßburg einen Gesetzentwurf abnickten, der aus dem bisher doch eher freien Internet in Europa bald eine Veranstaltung machen könnte, bei der die Kleinen kaum noch Chancen haben? Ironischerweise steht über dem beschlossenen Papier die Überschrift „Netzneutralität“. Sturm laufen die Kritiker vor allem gegen den Teil des Gesetzentwurfs, in dem es um „Spezialdienste“ geht. Denn mit diesem Passus können finanzgewaltige Anbieter erreichen, dass bestimmte Inhalte bevorzugt, gedrosselt oder gar blockiert werden.

Das World Wide Web, wie wir es bislang kannten, droht so zum blanken Vermarktungs- und Indoktrinationskanal zu werden. Freiheit und Ungebundenheit waren gestern, ein Zwei-Klassen-System und Kontrollen könnten morgen Wirklichkeit werden. Die Volksvertreter in Straßburg wissen natürlich längst um die Bedenken – zum selben Streitpunkt gab es vor kurzem heftige innenpolitische Auseinandersetzungen in den USA. Nicht zuletzt Präsident Obama hat sich dort für ein weiterhin freies Internet stark gemacht. Gefangen im Netz der Lobbyisten bieten die Europaabgeordneten dagegen ein Bild des Jammers. Das passt zur Beisetzung des freien Internets.

Julian Spies

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