Sperrung auf S4- und S6-Strecke – wann kommt Schienenersatzverkehr?

Sperrung auf S4- und S6-Strecke – wann kommt Schienenersatzverkehr?

Bundestag billigt Kompromiss zu Melderecht

Berlin - Das überarbeitete Gesetz des Vermittlungsausschusses wurde vom Bundestag gebilligt. Damit wird das künftige Meldegesetz modifiziert.

Der Bundestag hat den Kompromiss von Bund und Ländern über das künftige Meldegesetz gebilligt. Nach den im Vermittlungsausschuss überarbeiteten Gesetzesplänen dürfen Meldeämter Namen und Adressen nur dann zu Werbezwecken an Firmen weitergeben, wenn Betroffene dem vorher ausdrücklich zustimmen. Die Frage ist nur, warum das Gesetz vorab ohne große Debatten im Bundestag verabschiedetwurde?

Der Bundestag stimmte zudem dem Vermittlungsergebnis zum sogenannten Sepa-Gesetz zu. Damit ist der Weg frei zur Umsetzung der EU-Regeln für Banküberweisungen sowie des „Unisex-Urteils“ zu einheitlichen Versicherungstarifen für Männer und Frauen. Gebilligt wurde auch der Bund-Länder-Kompromiss zur Besteuerung von Dividenden für Mini-Firmenbeteiligungen. Die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses brauchen formal noch die Billigung des Bundesrats.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Bei verschwundenen App-Symbolen Home-Bildschirm zurücksetzen
iPhone-Nutzern kann es passieren, dass die App-Icons nicht mehr auf dem Display auftauchen. Das heißt aber nicht, dass die Programme tatsächlich entfernt wurden. Ein …
Bei verschwundenen App-Symbolen Home-Bildschirm zurücksetzen
Licht, Akustik, Aufstellung: Der Feinschliff fürs Heimkino
Mit ein wenig Tuning holt man mehr aus dem Heimkino heraus. Rund um Fernseher, Beamer & Co gibt es viele Möglichkeiten, damit im Wohnzimmer das Bild noch besser aussieht …
Licht, Akustik, Aufstellung: Der Feinschliff fürs Heimkino
Wörterbuch in Microsoft Word bearbeiten
Bei Microsoft Word gibt ein Wörterbuch. Das lernt gerne dazu. Wie Nutzer es für Windows und macOS ändern können, wird hier Schritt für Schritt erklärt.
Wörterbuch in Microsoft Word bearbeiten
Diese App versteckt automatisch Ihre intimen Fotos
Wer nicht möchte, dass seine Intimfotos aus Versehen der Öffentlichkeit präsentiert werden, sollte diese App runterladen. Die sorgt dafür, dass Privates auch privat …
Diese App versteckt automatisch Ihre intimen Fotos

Kommentare