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Abgeordnete beraten am Freitagmorgen über das Enteignungsgesetz für die HRE.

Nachrichten-Scout am Mittag

Staat kann nun die HRE enteignen

Das schreiben die Anderen: Bundestag beschließt Enteignungsgesetz, Barack Obama in Late-Night-Show und Iran stellt Bedingungen für Neuanfang mit USA.

Enteignungsgesetz im Bundestag beschlossen

Der Bundestag hat am Freitag das Einteignungsgesetz beschlossen. Es soll helfen, die Hypo Real Estate vor einer Insolvenz zu schützen, falls die Verhandlungen mit Christopher Flowers, einem amerikanischen Milliardär, scheitern, schreibt der Stern. Anfang April beschäftigt sich der Bundesrat mit dem Gesetz.

Die Zeit kommentiert, die Entscheidung, das Gesetz zur Enteignung der HRE zu verabschieden, sei richtig gewesen. Die Gesetze der Marktwirtschaft gelten nicht mehr, deshalb dürfe der Staat ausnahmsweise eingreifen, schreibt die Zeit.

Barack Obama in der "Tonight Show"

Der amerikanische Präsident gibt sich volksnah und stattete der "Tonight Show" einen Besuch ab. Geredet wurde über Politik, die Wirtschaftskrise und das Privatleben der Obamas, schreibt der Focus. Einen kleinen Fauxpas hat sich der Präsident allerdings geleistet: Als es um seine Bowling-Künste ging, sprach er von Special Olympics, das entspricht den Paralympics.

Neuanfang für Iran und USA

Amerikas Präsident Barack Obama hat sich in einer Video-Botschaft anlässlich des Neujahrsfestes an Iran gewendet und einen Neuanfang vorgeschlagen. Seit Jahrzehnten herrscht Funkstille. Nun stellt Teheran Bedingungen, schreibt der Spiegel. Die USA müssten ihre Fehler wieder gut machen, dazu gehörten auch die Sanktionen gegenüber Iran.

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