MP3-Patentstreit zugunsten von Microsoft entschieden

San Diego - Microsoft muss im Streit um MP3-Patente dem Elektro-Konzern Alcatel-Lucent vorerst doch keine Milliarden- Strafzahlung leisten. Ein US-Bezirksrichter hob am Montag (Ortszeit) eine zuvor am selben Gericht in San Diego erfolgte Entscheidung auf.

Danach hätte Microsoft 1,53 Milliarden Dollar Schadenersatz zahlen müssen. Microsofts Windows Media Player verstoße entgegen den Erkenntnissen einer Jury vom Februar am gleichen Gericht nicht gegen eines der beiden infrage stehenden Patente des französischen Netzwerkausrüsters, entschied der Richter.

Die Rechte an dem zweiten Patent teile sich Alcatel-Lucent mit der deutschen Fraunhofer Gesellschaft, von der wiederum Microsoft eine Lizenz besitze. Im Februar hatte das Gericht den Forderungen von Alcatel-Lucent noch entsprochen und eine Strafzahlung in Höhe von 1,53 Milliarden Dollar gegen Microsoft verhängt - nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg die bislang höchste Patent-Strafe in der amerikanischen Geschichte.

"Die heutige Entscheidung ist ein Sieg für die Konsumenten von digitaler Musik und ein Triumph des gesunden Menschenverstandes im Patentsystem", jubelte Microsoft-Anwalt Brad Smith. Alcatel-Lucent- Sprecherin Mary Ward kritisierte dagegen, dass der Richter dabei seine eigene Beweisführung und seinen Urteilsspruch umkehre, sei "schockierend und beunruhigend". Das Unternehmen wolle in Berufung gehen. In diesem Fall wird voraussichtlich ein neues Verfahren angesetzt. Alcatel-Lucent hat insgesamt sechs Patentklagen eingereicht.

Die Streitigkeiten gehen auf das Jahr 2003 zurück. Damals warf die später von Alcatel übernommene Lucent Technologies Inc. Microsofts Kunden Dell und Gateway Verstöße gegen insgesamt 15 unter anderem mit der MP3-Technologie zusammenhängende Patente vor. Microsoft setzte sich selbst auf die Angeklagtenliste, da die Patente eng an das Windows-System geknüpft sind.

Zuletzt hatte Microsoft im vergangenen März vor einem Gericht in Seattle (US-Bundesstaat Washington) einen juristischen Sieg errungen. Dort entschieden die Richter, dass der Softwarekonzern mit der Verwendung von Sprachcodierungen in vielen seiner Anwendungen ebenfalls nicht gegen Patente von Alcatel-Lucent verstoße. Dort war Microsoft zuvor zur Zahlung von 1,5 Milliarden Dollar verurteilt worden.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

„Code+Design Camp“: Ein Hackathon für alle jungen Münchner
Vier Tage lang programmieren, basteln, Ideen ausarbeiten: Diese Gelegenheit will ab 6. Juni ein Camp allen jungen Münchnern geben - unabhängig vom Geldbeutel.
„Code+Design Camp“: Ein Hackathon für alle jungen Münchner
Huaweis Matebook: Über drei Pins mit Tastatur verbinden
Convertibles haben Konjunktur. Darunter versteht man Geräte, die User als Tablets und als Notebooks verwenden können. Ein neues Modell hat jetzt der chinesische …
Huaweis Matebook: Über drei Pins mit Tastatur verbinden
Retro-Telefon Nokia 3310: Austausch statt Reparatur
Nostalgikern sollte das Herz höher schlagen: Das Nokia 3310 ist wieder da. Wer sich für die neuaufgelegte Version des Uralt- Telefons entscheidet, sollte wissen: Im Fall …
Retro-Telefon Nokia 3310: Austausch statt Reparatur
Dragon Ball Xenoverse 2 kommt für Nintendo Switch
Mit Son Goku ein Kamehameha abfeuern oder mit Piccolo auf Vegeta losgehen - das geht in "Dragon Ball Xenoverse 2" von Bandai Namco. Das Spiel soll nun auch für die …
Dragon Ball Xenoverse 2 kommt für Nintendo Switch

Kommentare