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"Öl-Mais"-Patent wird widerrufen

- München - Das so genannte "Öl-Mais"-Patent der US-Firma DuPont wird widerrufen. Dies hat die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) in München nach einer eintägigen öffentlichen Anhörung entschieden. Im August 2000 hatte das EPA der amerikanischen Firma ein europäisches Patent für Italien, Frankreich und Spanien erteilt.

<P>Die Einspruchsabteilung vertrat die Auffassung, dass das erteilte Patent "weder die Erfordernisse der ausreichenden Offenbarung noch jene der erfinderischen Tätigkeit erfüllt". Überdies seien in diesem Patent im wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen beansprucht, die von der Patentierbarkeit ausgenommen sind.</P><P>Das Ergebnis der Verhandlung kann von den Beteiligten in zweiter Instanz vor einer Technischen Beschwerdekammer des EPA angefochten werden. Die schriftliche Begründung der Entscheidung der Einspruchsabteilung soll erst zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden, teilte ein Sprecher am Abend mit.</P><P>Die Regierung von Mexiko, die Umweltorganisation Greenpeace und das bischöfliche Hilfswerk Misereor hatten gegen das Patent Widerspruch eingelegt. Öl-Mais sei keine Erfindung von DuPont, sondern werde bereits seit Jahrhunderten in zahlreichen Ländern Südamerikas angebaut, hieß es.</P><P>Die patentierten Maispflanzen wurden von DuPont durch spezielle Kreuzungen gezüchtet. Nach Angaben von Greenpeace sind aber nicht nur derartige Maissorten von dem Patent betroffen. Ausschlaggebend für den Patentschutz sei ausschließlich der Öl-Gehalt, unabhängig von der Herstellungsweise. Damit stecke DuPont seine Rechte auch auf natürliche Maisarten mit hohem Öl-Anteil ab. DuPont beanspruche zudem die gesamte Produktkette von Lebensmitteln wie Speiseöl, Tierfutter und die industrielle Verwendung von Öl.</P>

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