"Öl-Mais"-Patent wird widerrufen

- München - Das so genannte "Öl-Mais"-Patent der US-Firma DuPont wird widerrufen. Dies hat die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) in München nach einer eintägigen öffentlichen Anhörung entschieden. Im August 2000 hatte das EPA der amerikanischen Firma ein europäisches Patent für Italien, Frankreich und Spanien erteilt.

<P>Die Einspruchsabteilung vertrat die Auffassung, dass das erteilte Patent "weder die Erfordernisse der ausreichenden Offenbarung noch jene der erfinderischen Tätigkeit erfüllt". Überdies seien in diesem Patent im wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen beansprucht, die von der Patentierbarkeit ausgenommen sind.</P><P>Das Ergebnis der Verhandlung kann von den Beteiligten in zweiter Instanz vor einer Technischen Beschwerdekammer des EPA angefochten werden. Die schriftliche Begründung der Entscheidung der Einspruchsabteilung soll erst zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden, teilte ein Sprecher am Abend mit.</P><P>Die Regierung von Mexiko, die Umweltorganisation Greenpeace und das bischöfliche Hilfswerk Misereor hatten gegen das Patent Widerspruch eingelegt. Öl-Mais sei keine Erfindung von DuPont, sondern werde bereits seit Jahrhunderten in zahlreichen Ländern Südamerikas angebaut, hieß es.</P><P>Die patentierten Maispflanzen wurden von DuPont durch spezielle Kreuzungen gezüchtet. Nach Angaben von Greenpeace sind aber nicht nur derartige Maissorten von dem Patent betroffen. Ausschlaggebend für den Patentschutz sei ausschließlich der Öl-Gehalt, unabhängig von der Herstellungsweise. Damit stecke DuPont seine Rechte auch auf natürliche Maisarten mit hohem Öl-Anteil ab. DuPont beanspruche zudem die gesamte Produktkette von Lebensmitteln wie Speiseöl, Tierfutter und die industrielle Verwendung von Öl.</P>

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Anbieter ringen um richtigen Weg beim Breitbandausbau
Wie schnell ist das Internet? Diese Frage dürfte in Deutschland je nach Standort unterschiedlich beantwortet werden. Die Anbieter machen nach eigenem Bekunden zwar Tempo …
Anbieter ringen um richtigen Weg beim Breitbandausbau
Etcher macht USB-Sticks und SD-Karten bootfähig
Ohne Betriebssystem lässt sich kein Rechner starten. Doch wie transportiert man das Programmpaket, wenn kein CD-Rom-Laufwerk verfügbar ist? Das Open-Source-Tool Etcher …
Etcher macht USB-Sticks und SD-Karten bootfähig
Was bedeutet das NetzDG für "normale" User?
Das "Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung" in sozialen Netzwerken" soll Hetze und Falschinformation stoppen. Anwälte und Verbraucherschützer fürchten um die …
Was bedeutet das NetzDG für "normale" User?
Open Railway Map ist ein Kartenparadies für Bahnfreunde
Für ein Land kann die Infrastruktur sehr charakteristisch sein. Sichtbar wird dies manchmal allein am Schienennetz. Wer sich selbst einen Eindruck verschaffen möchte, …
Open Railway Map ist ein Kartenparadies für Bahnfreunde

Kommentare