S-Bahn: Technische Störung auf der S7, Verzögerungen auf der Stammstrecke

S-Bahn: Technische Störung auf der S7, Verzögerungen auf der Stammstrecke
+
Beim Einkauf im Internet kann die Suche nach bestimmten Marken sehr hilfreich sein. Doch häufig werden dabei auch Nachahmerprodukte angezeit. Rechtlich ist dies zulässig. Foto: Jens Büttner

Online-Markensuche: Alternative Ergebnisse rechtens

Online-Shopper suchen häufig nach ganz bestimmten Marken. Dabei tauchen oft auch ähnliche Artikel anderer Hersteller in der Ergebnisliste auf. Verletzt wird das Markenrecht damit jedoch nicht.

Berlin (dpa/tmn) - Wer beim Online-Shopping nach einer bestimmten Marke sucht, bekommt in den Ergebnissen oft auch ähnliche Waren anderer Hersteller angezeigt. Dafür sorgen Algorithmen, die das allgemeine Such- und Kaufverhalten aller Kunden mit in die Trefferliste einbeziehen.

Wenn ähnliche Produkte anderer Marken aufgelistet werden, ist das rechtens und keine Markenrechtsverletzung, selbst wenn in den Ergebnissen sogenannte Nachahmerprodukte auftauchen. Das hat das Landgericht Berlin entschieden (Az.: 91 O 47/15).

In dem Fall hatte ein Vertriebsunternehmen als ausschließlicher Lizenznehmer für Luxusparfüms einer französischen Marke in Deutschland einen Online-Marktplatz aus den oben genannten Gründen auf Markenrechtsverletzung verklagt - ohne Erfolg. Die Kammer sah keine "markenmäßige Nutzung der Marke" für die Suchergebnisse: Jeder Treffer sei für sich genommen jeweils zutreffend mit seiner eigenen Produktbezeichnung gekennzeichnet gewesen.

Zudem habe die Marke des Unternehmens die Trefferliste angeführt. Insgesamt gebe das die Sucheingabe des Kunden zutreffend wieder, verknüpfe das Suchergebnis aber nicht mit der Marke, so das Gericht. Auf die Entscheidung weist die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein hin.

Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im DAV

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Sprache für einzelne Programme festlegen
Microsoft Windows ist in vielen Sprachen einsetzbar. Wer unterschiedliche Sprachen setzt und davon auch Gebrauch machen möchte, kann Windows zur Mehrsprachigkeit …
Sprache für einzelne Programme festlegen
Virtuelles Whiteboards für Online-Meetings
Wer gerne Meetings im Netz abhält, um sich mit Kollegen oder Partnern auszutauschen, der wird das virtuelle Whiteboard FlockDraw zu schätzen wissen.
Virtuelles Whiteboards für Online-Meetings
Die neue GoPro Hero6 Black im Test
Die neue Top-Action-Cam aus dem Hause GoPro heißt Hero6 Black. Sie kann im Vergleich zu ihrem Vorgänger mit einigen Neuerungen aufwarten. Allerdings schlägt sich das …
Die neue GoPro Hero6 Black im Test
Mobiles Gaming ohne Einschränkungen: Gaming-Laptops im Test
Anspruchsvolles Gaming geht auch auf Laptops, die es mittlerweile durchaus mit den Gaming-Towern aufnehmen können.Welche Modelle sind empfehlenswert?
Mobiles Gaming ohne Einschränkungen: Gaming-Laptops im Test

Kommentare