+
Beim Einkauf im Internet kann die Suche nach bestimmten Marken sehr hilfreich sein. Doch häufig werden dabei auch Nachahmerprodukte angezeit. Rechtlich ist dies zulässig. Foto: Jens Büttner

Online-Markensuche: Alternative Ergebnisse rechtens

Online-Shopper suchen häufig nach ganz bestimmten Marken. Dabei tauchen oft auch ähnliche Artikel anderer Hersteller in der Ergebnisliste auf. Verletzt wird das Markenrecht damit jedoch nicht.

Berlin (dpa/tmn) - Wer beim Online-Shopping nach einer bestimmten Marke sucht, bekommt in den Ergebnissen oft auch ähnliche Waren anderer Hersteller angezeigt. Dafür sorgen Algorithmen, die das allgemeine Such- und Kaufverhalten aller Kunden mit in die Trefferliste einbeziehen.

Wenn ähnliche Produkte anderer Marken aufgelistet werden, ist das rechtens und keine Markenrechtsverletzung, selbst wenn in den Ergebnissen sogenannte Nachahmerprodukte auftauchen. Das hat das Landgericht Berlin entschieden (Az.: 91 O 47/15).

In dem Fall hatte ein Vertriebsunternehmen als ausschließlicher Lizenznehmer für Luxusparfüms einer französischen Marke in Deutschland einen Online-Marktplatz aus den oben genannten Gründen auf Markenrechtsverletzung verklagt - ohne Erfolg. Die Kammer sah keine "markenmäßige Nutzung der Marke" für die Suchergebnisse: Jeder Treffer sei für sich genommen jeweils zutreffend mit seiner eigenen Produktbezeichnung gekennzeichnet gewesen.

Zudem habe die Marke des Unternehmens die Trefferliste angeführt. Insgesamt gebe das die Sucheingabe des Kunden zutreffend wieder, verknüpfe das Suchergebnis aber nicht mit der Marke, so das Gericht. Auf die Entscheidung weist die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein hin.

Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im DAV

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Darum sollten Sie diese beliebte Foto-App nicht nutzen
München - Die App „Meitu“ bietet besondere Möglichkeiten der Bildbearbeitung. Die sozialen Medien toben sich damit gerne aus. Doch für die neuen Filter zahlt man einen …
Darum sollten Sie diese beliebte Foto-App nicht nutzen
Verlage können Hörbücher direkt Apple anbieten
Hörbücher aus dem iTunes-Store bezieht Apple nun nicht mehr ausschließlich von Audible. Das ergaben Verfahren der EU-Kommission und des Bundeskartellamts gegen …
Verlage können Hörbücher direkt Apple anbieten
Darum sollten Sie auf Selfies nie diese Geste machen
München - Sind Selfies gefährlich? Japanische Forscher haben herausgefunden, dass das Handy-Selbstportrait in Kombination mit einer beliebten Geste zum Sicherheitsrisiko …
Darum sollten Sie auf Selfies nie diese Geste machen
Neue Smartphones und virtuelle Displays
Man könnte meinen, auf dem Tisch steht nur ein schnöder Toaster. Doch dahinter steckt der Xperia Projector von Sony. Er wirft Bedienoberflächen an die Wand. Neben diesem …
Neue Smartphones und virtuelle Displays

Kommentare