Patentstreit: Microsoft bleibt Schadenersatz erspart

Hamburg/Rhode Island - Der Software-Riese Microsoft hat in einem der größten US-Patentprozesse des Jahres einen vorläufigen Sieg errungen.

Der Richter eines Bezirksgerichts im US-Bundesstaat Rhode Island hob am Dienstag ein Urteil auf, das den Konzern zur Zahlung von 388 Millionen Dollar (265 Mio Euro) Schadenersatz an das Unternehmen Uniloc verpflichtet hatte. Die Firma hatte Microsoft 2003 verklagt, weil der Konzern für sein Betriebssystem Windows XP angeblich eine von Uniloc patentierte Software zur Bekämpfung von Raubkopien unrechtmäßig benutzt habe.

Microsoft habe mit Hilfe dieser Technik 19,1 Milliarden Dollar verdient. Von den geforderten 564 Millionen Dollar hatten die Geschworenen Uniloc 388 Millionen zugesprochen. Der Richter des Bezirksgerichts entschied der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge, Microsoft habe nicht gegen das Patent verstoßen. Das damalige Urteil sei “ohne rechtlich ausreichende Grundlage“ gesprochen worden. Den Geschworenen habe es an Verständnis für das Thema gefehlt. Gegen das Urteil ist Berufung möglich. Selbst wenn ein Gericht den Schadenersatz bestätigt, müsste über die Höhe neu verhandelt werden: Das Bezirksgericht erklärte die Berechnungsgrundlage von 19,1 Milliarden Dollar für ungültig.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Darum sollten Sie diese beliebte Foto-App nicht nutzen
München - Die App „Meitu“ bietet besondere Möglichkeiten der Bildbearbeitung. Die sozialen Medien toben sich damit gerne aus. Doch für die neuen Filter zahlt man einen …
Darum sollten Sie diese beliebte Foto-App nicht nutzen
Verlage können Hörbücher direkt Apple anbieten
Hörbücher aus dem iTunes-Store bezieht Apple nun nicht mehr ausschließlich von Audible. Das ergaben Verfahren der EU-Kommission und des Bundeskartellamts gegen …
Verlage können Hörbücher direkt Apple anbieten
Darum sollten Sie auf Selfies nie diese Geste machen
München - Sind Selfies gefährlich? Japanische Forscher haben herausgefunden, dass das Handy-Selbstportrait in Kombination mit einer beliebten Geste zum Sicherheitsrisiko …
Darum sollten Sie auf Selfies nie diese Geste machen
Neue Smartphones und virtuelle Displays
Man könnte meinen, auf dem Tisch steht nur ein schnöder Toaster. Doch dahinter steckt der Xperia Projector von Sony. Er wirft Bedienoberflächen an die Wand. Neben diesem …
Neue Smartphones und virtuelle Displays

Kommentare