Probleme mit neuem Verfassungsschutz-Computersystem

Berlin - Das geplante Computersystem "Nadis-Neu" für den Verfassungsschutz macht Probleme, ist aber nicht gestoppt. Das Bundesinnenministerium wies am Samstag einen "Spiegel"-Bericht als "überzogen" zurück, demzufolge die Software von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) gestoppt worden sei.

"Das ist ein technisch sehr anspruchsvolles Großprojekt", sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris der Deutschen Presse-Agentur dpa. In enger Abstimmung mit den Innenministerien der Länder werde das Projekt weiter bearbeitet, es müssten dafür zahlreiche schwierige Details abgestimmt und geklärt werden. "Es wird ganz klar weiter daran gearbeitet", sagte Paris.

Laut "Spiegel" sieht das Ministerium "erhebliche Risiken" bei der Auftragsvergabe. Zudem sei die Gesamtfinanzierung unklar, hieß es. Die für "Nadis-neu" bereitgestellten elf Millionen Euro seien nicht ausreichend. Das System soll den Zugriff der Verfassungsschützer auf die Daten von Extremismusverdächtigen deutlich verbessern und dazugehörige Fotos oder Protokolle verwalten. Das bisherige System "Nadis" stammt noch aus den 70er Jahren und gilt laut Bericht als hoffnungslos veraltet.

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