+
Internetanbieter können dazu verpflichtet werden, Webseiten zu sperren, über die illegal urheberrechtlich geschütztes Material verbreitet wird.

Netzsperren jetzt erlaubt

Schwerer Schlag für illegale Filmegucker

Luxemburg - Filmfans können viele Werke im Web sehen oder von dort runterladen. Oft ist das nicht legal. Der Europäische Gerichtshof stärkt nun die Rechte der Filmstudios: Sie können illegale Webseiten sperren lassen.

Sperren von Internetseiten sind in der Europäischen Union in bestimmten Fällen erlaubt. Internetanbieter können dazu verpflichtet werden, Webseiten zu sperren, über die illegal urheberrechtlich geschütztes Material verbreitet wird. Das europäische Recht lasse solche Blockaden zu, urteilte der Europäische Gerichtshof am Donnerstag in Luxemburg (Rechtssache C-314/12).

Internetanbieter müssten ihre Kunden daran hindern, urheberrechtlich geschützte Literatur, Filme oder Musik illegal zu nutzen. Bei der Entscheidung für eine Sperre müssten aber auch die Meinungsfreiheit und die wirtschaftlichen Interessen der Internetanbieter berücksichtigt werden. Internetaktivisten kritisierten die Entscheidung.

Richter finden Netzsperren zulässig

Konkret ging es um die Seite kino.to und den österreichischen Internetanbieter UPC Telekabel. Das deutsche Filmstudio Constantin Film und die Filmproduktionsgesellschaft Wega hatten geklagt, weil auf der Webseite Kopien ihrer Filme ohne ihre Zustimmung verbreitet wurden. Kino.to stellte 2011 den Betrieb ein; der Betreiber und mehrere Mitarbeiter wurden verurteilt, einige von ihnen zu Gefängnisstrafen. Daher geht es vor allem um die Frage, ob Netzsperren in ähnlichen Fällen zulässig sind.

Die Luxemburger Richter bejahen dies. Nach ihrer Ansicht ist ein Internetanbieter in diesem Fall ein „Vermittler, dessen Dienste zur Verletzung eines Urheberrechts genutzt werden“. Dabei müsse nicht nachgewiesen werden, dass die Kunden des Internetanbieters tatsächlich auf die geschützten Filme zugreifen.

Allerdings ermahnte der Europäische Gerichtshof die nationalen Gerichte, bei Netzsperren ein „angemessenes Gleichgewicht“ zwischen dem Schutz von Urheberrechten und der unternehmerischen Freiheit des Internetanbieters zu beachten. Auch die Informationsfreiheit der Nutzer muss berücksichtigt werden. Internetnutzer müssten ebenso wie die Internetanbieter gegen eine Sperre klagen können, sagte ein Sprecher des EuGH.

Sperren lassen sich umgehen

Filmfirmen müssten sich zunächst unmittelbar an die Betreiber der rechtswidrigen Webseite wenden. Doch nicht immer sind die Website-Betreiber oder deren Internetanbieter greifbar, oft sitzen die Anbieter außerhalb Europas.

Bei einer Sperre gilt: Tippen Kunden diese Webadresse in ihren Internetbrowser ein, dürfen Internetanbieter sie nicht auf die Seite weiterleiten. Allerdings lassen sich die Sperren grundsätzlich mit technischen Mitteln umgehen. Ein ähnlicher Vorschlag für das Sperren von Webseiten mit Kinderpornografie hatte in Deutschland scharfe Diskussionen ausgelöst und wurde schließlich verworfen.

Internetaktivisten kritisierten das Urteil. Netzsperren würden die Meinungsfreiheit gefährden und taugten wenig zur Bekämpfung von Rechtsverletzungen, erklärte Alexander Sander von dem Verein Digitale Gesellschaft. Er plädierte dafür, Webseiten mit illegalen Inhalten zu löschen anstatt zu sperren.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Retro-Telefon Nokia 3310: Austausch statt Reparatur
Nostalgikern sollte das Herz höher schlagen: Das Nokia 3310 ist wieder da. Wer sich für die neuaufgelegte Version des Uralt- Telefons entscheidet, sollte wissen: Im Fall …
Retro-Telefon Nokia 3310: Austausch statt Reparatur
Dragon Ball Xenoverse 2 kommt für Nintendo Switch
Mit Son Goku ein Kamehameha abfeuern oder mit Piccolo auf Vegeta losgehen - das geht in "Dragon Ball Xenoverse 2" von Bandai Namco. Das Spiel soll nun auch für die …
Dragon Ball Xenoverse 2 kommt für Nintendo Switch
Whatsapp-Ortungs-Funktion: So sieht man, wo die Freunde gerade sind
München - Eine neue Testversion von WhatsApp ermöglicht es, seine Freunde in Echtzeit zu Orten. Kommt das Update bald auch nach Deutschland? 
Whatsapp-Ortungs-Funktion: So sieht man, wo die Freunde gerade sind
Knapp jeder Zweite hat Gesundheits-Apps auf dem Smartphone
Unser Leben wird immer mehr über das Smartphone geregelt und kontrolliert. Von Nachrichten-Apps bis hin zur Scanner-App. Gesundheits-Applikationen liegen ebenfalls stark …
Knapp jeder Zweite hat Gesundheits-Apps auf dem Smartphone

Kommentare