+
WhatsApp ist dazu verpflichtet, seine AGB ins Deutsche zu übersetzen.

Berliner Kammergericht fällt Urteil

Zoff um AGB: WhatsApp droht hohe Geldstrafe

  • schließen

Berlin - WhatsApp droht eine hohe Geldstrafe. Ein Berliner Gericht hat ein Urteil gefällt, das den mobilen Messenger-Dienst unter Druck setzt. Doch was sind die Hintergründe?

WhatsApp steht Ärger ins Haus! Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, wurde der Messenger-Dienst vom Berliner Kammergericht (KG) dazu aufgefordert, die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für seine deutschen Nutzer nicht nur in englischer Sprache zur Verfügung zu stellen. Denn diese sind laut KG "intransparent" und "benachteiligend". Kommt das Unternehmen dieser Aufforderung nicht nach, droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.

Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband, dessen Vorstand Klaus Müller das Urteil als "wichtiges Signal an andere international handelnde Unternehmen" bezeichnet. Um den mobilen Messenger nutzen zu können, muss zunächst den "Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweisen" zugestimmt werden. Diese enthalten allerdings eine Vielzahl von Freigabeerklärungen in englischer Sprache, die für deutsche Kunden kaum zu verstehen sind.

Verstoß gegen das Telemediengesetz

Aus den AGB geht unter anderem hervor, dass WhatsApp nach der Zustimmung des Nutzers dessen Telefonkontakte durchsuchen und seine Status-Texte für geschäftliche Zwecke verwenden kann. Zudem hält sich der Chat-Dienst das Recht vor, alle gespeicherten Nutzerdaten im Falle eines Verkaufs an eine fremde Firma an das andere Unternehmen weiterzugeben.

Neben der Aufforderung, die AGB für deutsche Nutzer transparenter zu gestalten, stellten die Richter des Berliner Kammergerichts auch einen Verstoß gegen das Telemediengesetz fest, hinsichtlich der Kontaktmöglichkeiten für den Kunden. Demnach müsse WhatsApp neben einer E-Mail-Adresse für den Kunden noch eine zweite Möglichkeit zur direkten Kommunikation anbieten, was bislang nicht gegeben war.

Ob sich das Unternehmen nun gegen das Urteil wehren wird, ist noch unklar. Im Raum steht eine Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundesgerichtshof.

sk

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Vodafone: unbegrenzte Datennutzung für bestimmte Apps
Mit dem Smartphone unbegrenzt Netflix-Filme schauen oder Musik streamen - das können nun auch Vodafone-Kunden. Je nach Wahl und Anzahl der Dienste kostet dies aber extra.
Vodafone: unbegrenzte Datennutzung für bestimmte Apps
Apples Siri sucht künftig wieder mit Google
Siri geht wieder mit Google auf die Suche. Nach einem Zwischenspiel mit Microsofts Bing, kehrt Apples Sprachassistentin zu ihrem alten Partner zurück. Doch eine …
Apples Siri sucht künftig wieder mit Google
Microsoft: Software-Lösungen für Schulen und Management
Die Digitalisierung der Schulen schreitet voran. Kein Wunder also, dass sich die Technologiekonzerne darauf einstellen. Microsoft will sein für den Unterricht …
Microsoft: Software-Lösungen für Schulen und Management
Vivaldi-Browser liest nun auch Meta-Daten von Fotos aus
Browser übernehmen immer mehr Funktionen. So helfen sie etwa beim Verwalten von Dateien. Das neue Update von Vivaldi macht es nun auch leichter, Foto-Metadaten zu …
Vivaldi-Browser liest nun auch Meta-Daten von Fotos aus

Kommentare