Trambahnen kollidieren: Bayerstraße momentan teilweise gesperrt

Trambahnen kollidieren: Bayerstraße momentan teilweise gesperrt
+
Der "Tornado"-Einsatz hatte im Januar begonnen. Inzwischen sind sechs der Aufklärungsjets im türkischen Incirlik stationiert. Foto Axel Heimken/Archiv Foto: Axel Heimken

134 "Tornado"-Einsätze im Anti-IS-Kampf

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr hat den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Januar und Februar mit 134 "Tornado"-Aufklärungsflügen unterstützt.

Für wie viele Bombardements in Syrien und im Irak die gewonnenen Daten genutzt wurden und wie viele Kämpfer und Zivilisten dabei ums Leben kamen, bleibt aber im Dunkeln. "Der Bundesregierung liegen hierüber keine eigenen Erkenntnisse vor", teilte das Verteidigungsministerium in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion mit, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Der "Tornado"-Einsatz hatte am 8. Januar begonnen. Inzwischen sind sechs der Aufklärungsjets im türkischen Incirlik stationiert. Die Einsätze dauerten zusammen 402 Stunden. 40 Prozent der Aufklärungsziele lagen in Syrien, 60 Prozent im Irak. Die Daten werden 19 Staaten der Anti-IS-Koalition zur Verfügung gestellt. Darunter sind nicht nur Nato-Partner sondern auch arabische Länder wie Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Die Daten werden auch von der Türkei genutzt, die in Syrien nicht nur den IS, sondern auch die Kurden-Miliz YPG bekämpft. Die YPG ist der bewaffnete syrische Ableger der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.

Auf die Frage, ob eine Verwendung der "Tornado"-Daten für solche Angriffe ausgeschlossen werden kann, antwortete das Verteidigungsministerium: "Die Aufklärungsergebnisse werden mit dem Freigabevermerk "For Counter-Daesh Operation only" (Nur für die Anti-IS-Operaion) versehen. (...) Grundsätzlich wird im vertrauensvollen Miteinander mit den Partnernationen davon ausgegangen, dass diese sich an diese zweckgebundene Verwendung der Aufklärungsergebnisse halten."

Der Linken reicht das nicht aus. "Es ist total naiv und verantwortungslos, jetzt immer noch der Erdogan-Regierung zu vertrauen, angesichts des schmutzigen Krieges, den sie gegen die Kurden auch in Syrien führt", sagte Außenexperte Jan van Aken der dpa. "Ich befürchte, dass die Bundeswehr hier Beihilfe leistet für den Krieg der türkischen Regierung gegen die Kurden." Dafür gebe es aber kein Mandat des Bundestags.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Terror in Spanien: Attentäter mit Verbindungen ins Ausland
Die spanischen Sicherheitsbehörden versuchen, den Anschlägen von vergangener Woche auf den Grund zu gehen. Vieles deutet darauf hin, dass die Terroristen enge …
Terror in Spanien: Attentäter mit Verbindungen ins Ausland
Mindestens 30 Zivilisten sterben bei Luftangriffen im Jemen
Sanaa (dpa) - Bei Luftangriffen der von Saudi-Arabien geführten Koalition sind im Jemen nach Angaben von Rebellen mindestens 30 Menschen getötet worden.
Mindestens 30 Zivilisten sterben bei Luftangriffen im Jemen
Kanadischer Richter muss sich wegen Trump-Kappe verantworten
In Ontario hat am Mittwoch ein Disziplinarverfahren gegen einen Richter begonnen, der am Tag nach dem Wahlsieg von US-Präsident Donald Trump mit einer "Make America …
Kanadischer Richter muss sich wegen Trump-Kappe verantworten
Schulz fordert Atomwaffenabzug: Regierung reagiert zurückhaltend
Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nach einem Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen reagiert. …
Schulz fordert Atomwaffenabzug: Regierung reagiert zurückhaltend

Kommentare