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China präsentiert auf der internationalen Automesse ein futuristisches Fahrzeug

Wirtschaftliche Entwicklung der Volksrepublik

14. Fünfjahresplan (2021-2025): Chinas Pläne für eine digitale Zukunft

Chinas 14. Fünfjahresplan setzte neue Schwerpunkte für 2021-2025

  • Für die Entwicklung legt China auch heute noch nach kommunistischem Modell Fünfjahrespläne vor.
  • China setzt auf Stärkung der Binnenwirtschaft, mehr Klimaschutz und Digitalisierung.
  • Auch soziale Maßnahmen kommen im neuen Fünfjahresplan prominent vor.

Chinas 14. Fünfjahresplan gibt Hinweise darauf, wie die größte Volkswirtschaft der Welt ihre Wirtschaft und Gesellschaft in den nächsten Jahren gestalten will. Wie schon im 13. Fünfjahresplan setzt China stark auf Digitalisierung und fördert diesen Sektor mit neuen Investitionen und Infrastrukturprojekten. Es geht im aktuell beschlossenen Fünfjahresplan aber auch um innovative Technologien zum Klimaschutz und Pläne für neue soziale Sicherungssysteme.

China: Mit Fünfjahresplänen die Zukunft gestalten

Aktuell setzt China den 14. Fünfjahresplan um, der für den Zeitraum 2021-2025 gültig ist. In den Fünfjahresplänen legt die chinesische Regierung Ziele fest, wie Wirtschaft und Gesellschaft durch gezielte Investitionen, Richtlinien und Gesetze entwickelt werden. Der 14. Fünfjahresplan legt erneut viel Wert auf den Ausbau des digitalen Sektors, der schon in naher Zukunft wichtigster Baustein der chinesischen Wirtschaft sein soll. Daneben geht es vor allem um Innovationen für mehr Klimaschutz und neue soziale Maßnahmen.

China – Fünfjahrespläne damals und heute

Seit 1950 veröffentlicht die chinesische Regierung alle fünf Jahre einen Wirtschaftsplan. China erstellte diese Fünfjahrespläne zunächst nach dem Modell der Sowjetunion. Ursprünglich plante die Regierung jedes Detail der wirtschaftlichen Entwicklung und legte genaue Zielzahlen für die Produktion fest, um die Entwicklung der nächsten fünf Jahre zu steuern.

Seit den Anfängen der Planwirtschaft hat China seine Art zu wirtschaften, allerdings radikal verändert. Heute ist die chinesische Wirtschaft eine so genannte „sozialistische Marktwirtschaft“. In diesem System besitzt der Staat besitzt zwar die Mehrheit der Anteile an Staatsfirmen in Schlüsselindustrien sowie an den wichtigsten Banken. Dennoch sind 84 Prozent der chinesischen Unternehmen heute im Privatbesitz. Fünfjahrespläne geben daher heute eher Prioritäten und Richtlinien vor als klare Planziele.

China – Wie funktionieren Fünfjahrespläne heute?

Die chinesische Regierung übt vor allem über Regulierung und finanzielle Förderung Einfluss auf das Marktgeschehen aus. In den Fünfjahresplänen legt die Regierung zum Beispiel fest, welche Infrastruktur der Staat ausbaut, um einen bestimmten Industriezweig zu fördern - oder welche Wirtschaftszweige die Staatsbanken bevorzugt mit Krediten versorgen. Bevor China den digitalen Sektor entwickeln konnte, hat der Staat beispielsweise im großen Stil Glasfaserkabel verlegt, Server-Farmen errichtet und andere digitale Infrastrukturen geschaffen. Jetzt entsteht - durch den Staat und durch Privatfirmen - eine umfassende Ladeinfrastruktur für Elektroautos im ganzen Land.

Fünfjahrespläne können zudem Einfluss auf die Wirtschaft nehmen, indem Gesetze Unternehmen zum Handeln zwingen. So erließ die chinesische Regierung in den letzten Fünfjahresplänen strengere Richtlinien, um den Ausstoß von Schadstoffen zu senken und die Luftqualität zu verbessern.

Auch Investitionen in die Forschung an neuen Technologien gehören heute zu den Fünfjahresplänen. Eines der wichtigsten Ziele Chinas war es, die USA in der Veröffentlichung wissenschaftlicher Publikationen zu überholen. Dieses Ziel hat China 2018 erreicht. So schafft die Volksrepublik eine wichtige Grundlage, um bei Innovationen und zukunftsträchtigen Technologien an der Spitze zu sein.

China – der erste Fünfjahresplan und „Der große Sprung nach vorn“

Nach der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 war die Industrialisierung das oberste wirtschaftliche Ziel der neuen Regierung um Mao Zedong. Im ersten Fünfjahresplan von 1950 setzte China daher vor allem auf den Ausbau der Schwerindustrie. Durch die Unterstützung der Sowjetunion konnte China dabei große Erfolge erzielen und steigerte vor allem die Stahlproduktion innerhalb von wenigen Jahren.

Wie es nicht geht, zeigte dagegen der „Große Sprung nach vorn“ ab 1956. Mit diesem umfassenden Plan wollte China in rasendem Tempo die Sowjetunion bei der Industrialisierung einholen. Dazu mobilisierte Mao die Landbevölkerung, um mehr Menschen als Arbeitskräfte für die Industrie zu gewinnen. Bauern wurden gezwungen, Werkzeuge für die Stahlproduktion einzuschmeldzen. Der Ideologisch fehlgeleitete „Große Sprung nach vorn“ wurde allerdings zu einer menschlichen Katastrophe. Um die staatlich vorgegebenen utopischen Stahlproduktionsquoten zu erfüllen, schmolzen Bauern ihre Geräte in selbstgebauten Schmelzöfen ein. Durch den plötzlichen Wegfall landwirtschaftlichen Geräten konnten sie ihre Ernten daraufhin nicht mehr einfahren. Auch fehlten auf dem Land Millionen Arbeitskräfte. Das Ergebnis war eine Hungersnot ungeahnten Ausmaßes, an der Millionen von Menschen starben.

In den späten 1960er Jahren folgten zudem die Wirren der Kulturrevolution, in der ebenfalls eine vernünftige Planung unmögloch war. Erst zu Beginn der Reformära unter Deng Xiaoping drängte wirtschaftliche Vernunft die Ideologie zur Seite; Wachstum und das Erreichen eines bescheidenen Wohlstands für alle waren fortan die Maximen für die Fünfjahrespläne

China – Bilanz des 13. Fünfjahresplans

Der 13. Fünfjahresplan 2015-2020 stand ganz im Zeichen der Umwelt. Durch neue Richtlinien und Gesetze senkte China die Luftverschmutzung in Großstädten wie Beijing um 50 Prozent. Für diesen Erfolg sorgte auch eine landesweite Kampagne mit dem Titel „Krieg gegen die Luftverschmutzung“, die ebenfalls Teil des Fünfjahresplans war. Zum 13. Fünfjahresplan gehörte auch das Ziel, Innovationen zu stärken und Schlüsselindustrien weiterzuentwickeln. Um dieses Ziel zu erreichen, hat China die digitale Wirtschaft durch den Ausbau von Infrastruktur und Investitionen unterstützt. Dadurch ist der digitale Sektor innerhalb von fünf Jahren um 15 Prozent gewachsen. Das bemerken die Chinesen auch in ihrem Alltag. Wechat, die chinesische Version von WhatsApp, ist ein fester Bestandteil des chinesischen Alltags.

Dass die chinesischen Fünfjahrespläne sehr wichtig für China, aber indirekt auch wichtig für Deutschland sind, ist unter anderen daran erkennbar, dass auch die chinesische Botschaft in Deutschland auf ihrem Twitter-Account darüber informiert.

Die Kernpunkte des 14. Fünfjahresplans 2021-2025

Der 14. Fünfjahresplan zeigt, dass die Volksrepublik China die weltweit führende Kraft in den Bereichen Technologie, Wissenschaft und Innovation werden will. In den kommenden fünf Jahren will China Wachstum vor allem durch Innovation erzielen. Um das zu erreichen, setzt die Volksrepublik vor allem auf eigenständige technologische Entwicklungen. Dazu gehören Technologien in den Bereichen künstliche Intelligenz, Hirnforschung, Quantentechnologie, Biotechnologie, Luftverkehr und Raumfahrt. Um diese Technologien und Innovationen zu entwickeln, will China Forschungseinrichtungen ausbauen, wissenschaftliche Talente fördern, das geistige Eigentum besser schützen und Forschungseinrichtungen und Unternehmen stärker zusammenbringen. Die Hauptziele des neuen Fünfjahresplans sind:

  • Das Niveau der Innovationen zu erhöhen
  • Die Infrastruktur auszubauen
  • Den Schutz der Umwelt zu verbessern
  • Die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen

China plant außerdem eine grünere Industrie. Dieses Ziel will der Staat gemäß des neuen Fünfjahresplans durch Modernisierungen erreichen. Dazu fördert China vor allem die technologischen Bereiche Energie und Materialien und setzt auf die Entwicklung von alternativen Antrieben.

Chinas 14. Fünfjahresplan und der doppelte Wirtschaftskreislauf

Während in der Vergangenheit vor allem die Entwicklung der Exportwirtschaft an erster Stelle stand, wird in Zukunft die Strategie eines doppelten Wirtschaftskreislaufs (dual circulation) verfolgt. Diese Strategie sieht vor, dass der Anteil des Exports konstant bleibt, während der einheimische Wirtschaftskreislauf gestärkt wird. Durch das Wachstum der Mittelschicht geht China von einem grundsätzlich wachsenden Binnenkonsum aus. Diesen Effekt will die Regierung durch eine moderate Erhöhung der Löhne unterstützen.

Trotzdem stellt China im neuen Fünfjahresplan fest, dass es Defizite bei der Sicherung der Lebensgrundlagen der Menschen gibt. Diese Probleme will die Volksrepublik lösen, indem sie neben der Erhöhung der Einkommen auch die Sozialsysteme verbessert. Zusätzlich will China neue Arbeitsplätze schaffen und das Bildungs- und Gesundheitssystem stärken. Auch die Wohnungsnot möchte die Regierung noch stärker angehen. Dazu will sie die Immobilienspekulation einschränken, um den Wohnraum in den Ballungszentren für die Menschen bezahlbar zu machen. Auch die Entwicklung von ländlichen Gegenden ist Teil der Strategie. Hier will die Regierung vor allem die Löhne von Beschäftigen in der Landwirtschaft erhöhen.

Chinas 14. Fünfjahresplan und die klimapolitischen Ziele

In seinem Fünfjahresplan gibt China an, dass es die nachhaltige und grüne Entwicklung auf breiter Basis vorantreiben will. Um dies zu erreichen, will die Volksrepublik Schlüsseltechnologien umbauen, kohlenstoffarme Energien und grüne Innovationen fördern und ein grünes Finanzsystem aufbauen. Des Weiteren will China den Anteil der erneuerbaren Energien an der Energieversorgung ausbauen. China nimmt sich vor, seine Kohlenstoffemissionen ab 2030 kontinuierlich zu senken. Bis 2060 will die Volksrepublik komplett klimaneutral sein.

Trotzdem will China die inländische Öl- und Gasförderung zunächst steigern und nationale Pipelines ausbauen. Allgemein enthält der neue Fünfjahresplan aber viel stärkere Formulierungen zum Klimaschutz als alle bisherigen Fünfjahrespläne. Außerdem sind keine festen BIP-Zielvorgaben enthalten, wodurch die lokalen Regierungen nicht mehr unter dem starken Druck stehen, wirtschaftliche Zielvorgaben auf Kosten der Umwelt zu erreichen.

China – Nationaler Volkskongress 2021

In China bildet der Nationale Volkskongress das gesetzgebende Parlament. Auf dem einmal im Jahr stattfindenden Plenum des Volkskongress beschließen die Delegierten die wichtigsten Gesetze des Jahres - und alle fünf Jahre auch den Fünfjahresplan. Gegenstimmen gibt es in der Regel kaum. Der aktuelle Plan wurde im März 2021 abgenickt.

De Entwurf wird vor der jeweiligen Abstimmung im Volkskongress vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei entworfen. Dieser Entwurf wird auf verschiedenen gesellschaftlichen Ebenen diskutiert wird. Neuerdings können sich die chinesischen Bürger auch über die sozialen Medien mit Meinungen und Vorschlägen in die Diskussion über den Entwurf des Zentralkomitees einbringen.

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