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Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze.

Asylpolitik

2015 kamen weniger Flüchtlinge nach Deutschland als angenommen

Berlin - Bisher wurde damit kalkuliert, dass 2015 1,1 Millionen Asylbewerber nach Deutschland kamen. Jetzt ist bekannt: Es waren viel weniger.

Das gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin bekannt. De Maizière hatte in den vergangenen Monaten wiederholt betont, dass die bisher bekannten Zahlen wegen Mehrfachregistrierungen und unerfasster Weiterreisen oder Rückreisen wohl zu hoch gegriffen seien. De Maizière sagte nun: „Die Zahl von 890 000 ist dennoch sehr hoch.“

Er fügte an: „Durch eine enorme, einzigartige Anstrengung der Verantwortlichen in Verwaltung und Politik, vor allem auch durch die großartige Unterstützung Ehrenamtlicher haben wir diese Herausforderungen im Großen und Ganzen gut bewältigt. Wir sind uns aber genauso einig, dass sich diese Lage im letzten Herbst nicht mehr wiederholen darf.“

Deswegen seien international und in Europa zahlreiche Maßnahmen ergriffen worden, um die Zahl der nach Deutschland kommenden Asylsuchenden deutlich zu reduzieren und gleichzeitig der humanitären Verantwortung gerecht zu werden. „Mit Stand vom 21.9.2016 sind nun im laufenden Jahr rund 210 000 Menschen als Schutzsuchende nach Deutschland gekommen und entsprechend im Kerndatensystem registriert.“

Deutschland öffnete im September 2015 die Grenze

Deutschland und Österreich hatten Anfang September 2015 entschieden, Tausende Flüchtlinge und Migranten aufzunehmen, die in Ungarn gestrandet sind. In der Folge kamen Hunderttausende Zuwanderer nach Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestand in dem Zusammenhang vor kurzem Fehler ein. So sei der Flüchtlingszuzug 2015 vorübergehend außer Kontrolle geraten. Das dürfe sich nicht wiederholen. Die CSU attackiert Merkels Flüchtlingspolitik seit Monaten und forderte eine Obergrenze von 200 000 Einwanderern pro Jahr.

Bei ihrer Ankunft in Deutschland werden Schutzsuchende im sogenannten EASY-System erfasst - einem IT-System zur „Erstverteilung von Asylbegehrenden“ auf die Bundesländer, daher die Abkürzung. 2015 wurden in diesem EASY-System bundesweit rund 1,1 Millionen Menschen als asylsuchend registriert. Die Bundesregierung betonte jedoch schon im vergangenen Jahr, bei den EASY-Zahlen seien „Fehl- und Doppelerfassungen“ nicht ausgeschlossen - unter anderem wegen der damals noch fehlenden erkennungsdienstlichen Behandlung von Flüchtlingen.

dpa

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