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23 Milliarden Euro

Finanzministerium weist neue Berechnung zu Flüchtlingskosten zurück

Berlin - 23 Milliarden Euro soll die Flüchtlingskrise die Bundesländer 2016 gekostet haben, sagte Bundestags-Vizepräsident Johannes Singhammer (CSU). Das Bundesfinanzministerium widerspricht: Die Zahlen gebe es gar nicht.

Das Bundesfinanzministerium ist Berichten entgegengetreten, wonach die Flüchtlingskosten deutlich höher ausfallen könnten als erwartet. „Schon die Zahl von 20 Milliarden Euro, die Ende vergangenen Jahres kursierte, war zu hoch“, sagte ein Sprecher am Samstag. Bundestags-Vizepräsident Johannes Singhammer (CSU) hatte der „Welt“ gesagt: „Die Zahlen des Wissenschaftlichen Dienstes zeigen: Wenn man die Kosten auf alle Bundesländer hochrechnet, werden 2016 wohl rund 23 Milliarden Euro für Migranten und Flüchtlinge aufgewandt worden sein.“

Bund und Länder hatten die staatlichen Ausgaben für die Aufnahme und Versorgung von Asylbewerbern zuletzt auf rund 20 Milliarden Euro pro Jahr geschätzt. Dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags liegen für 2016 bisher nur Daten aus Bayern, Schleswig-Holstein, Hessen und Berlin vor. Diese Länder hatten zusammen über 7 Milliarden Euro ausgegeben für Asylbewerberleistungen, Betreuung unbegleiteter Minderjähriger, andere Sozialhilfen, Integrationsmaßnahmen und Investitionen. Hoch war die Diskrepanz zwischen den ursprünglich veranschlagten und den tatsächlichen Kosten in Berlin. Statt 685 Millionen Euro fielen in der Hauptstadt durch die Zuwanderung Ausgaben in Höhe von 1,27 Milliarden Euro an.

Die Zahlen aus 4 Bundesländern könne man schon wegen der unterschiedlich hohen Pro-Kopf-Ausgaben nicht auf alle 16 Länder hochrechnen, kritisierte der Sprecher des Finanzministeriums. Außerdem passten höhere Flüchtlingsausgaben nicht zu dem Überschuss von 8,8 Milliarden Euro, den die Länder 2016 erzielt hätten.

dpa

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