Österreicher weisen Schuld von sich

234 Flaschen Champagner auf EU-Kosten - Rechtspopulisten sollen Geld erstatten

Eine prickelnde Situation? Die Fraktion der Rechtspopulisten hat im EU-Parlament große Mengen Champagner auf EU-Kosten verbraucht. Nun drohen Rückzahlungen.

Die Fraktion der Rechtspopulisten im Europaparlament soll sich aus EU-Geldern Champagner in Unmengen gegönnt haben. Außerdem habe die Fraktion 2016 teure Mahlzeiten und Geschenke aus EU-Mitteln bezahlt, schreibt der Haushaltskontrollausschuss in einer Stellungnahme, die der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel vorliegt. Insgesamt werden Ausgaben der ENF-Fraktion von mehr als 420 000 Euro beanstandet. Dieses Geld solle zurückgezahlt werden, heißt es in dem Schreiben an Parlamentspräsidenten Antonio Tajani.

Bei einer externen Prüfung des ENF-Finanzberichts für 2016 waren mehrere Posten beanstandet worden. In dem Schreiben des Ausschusses heißt es unter anderem, der ENF habe 234 Flaschen Champagner, Mahlzeiten für 400 Euro pro Person und 110 Weihnachtsgeschenke im Wert von 100 Euro gekauft. Die Finanzberichte aller anderen politischen Gruppen im Parlament wurden ohne Einwände angenommen.

Front National gibt zu: „Ja, wir haben den Champagner bestellt“

Der Delegationsleiter der österreichischen FPÖ, Harald Vilimsky, sagte der Nachrichtenagentur APA, die französische Front National habe den Champagner bestellt. Für Franzosen sei Champagner ähnlich gebräuchlich wie für Österreicher der Grüne Veltliner. „Ich habe noch nie Champagner getrunken. Wer mich kennt, weiß das“, schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. Die FPÖ sei an den Ausgaben nicht beteiligt gewesen. „Die Kritik ist gerechtfertigt. Es wurden Konsequenzen gezogen.“ So habe die ENF-Fraktion sich von dem damaligen Generalsekretär Ludovic de Danne getrennt.

Nicolas Bay von der Front National bestätigte, dass seine Delegation die Kosten für den Champagner verursacht habe. Die Flaschen seien für Empfänge bestellt worden, wie es im Parlament gängige Praxis sei. Zudem würden die Ausgaben auf Grundlage von Regeln hinterfragt, die erst 2017 in Kraft traten, sagte er der dpa.

Der ENF-Fraktion gehören neben der FPÖ und der Front National etwa die italienische Lega Nord, die belgische Vlaams Belang und die niederländische Partei für die Freiheit von Geert Wilders an.

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AFP/fn

Rubriklistenbild: © dpa / Patrick Seeger

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