+
Flüchtlinge vor der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen in Braunschweig. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv

Fehlende Registrierungen

5200 Flüchtlinge in Deutschland noch nicht erfasst

Berlin (dpa) - Anders als bislang von der Bundesregierung dargestellt ist die erkennungsdienstliche Erfassung von Flüchtlingen noch immer nicht vollständig abgeschlossen.

Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums an die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Maag und Michael Hennrich hervor, die den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" vorliegt. Die beiden Politiker hatten sich danach erkundigt, ob ein möglicher Sozialbetrug durch Doppelidentitäten inzwischen unmöglich sei und alle Flüchtlinge in Deutschland nun vollständig mit Fingerabdruck erfasst seien.

In der Antwort des Ministeriums heißt es: "Derzeit laufen nach den uns vorliegenden Erkenntnissen Ermittlungen zum Bedarf an nachzuholender erkennungsdienstlicher Behandlung für rund 5200 Personen mit einem Alter von über 13 Jahren aus abgeschlossenen schriftlichen Verfahren."

Erst seit Mai 2016 sind die Behörden in allen Landes-Aufnahme-Einrichtungen in der Lage, alle Schutzsuchenden vollständig erkennungsdienstlich zu behandeln, insbesondere die Fingerabdrücke zu nehmen und ihre Grunddaten zentral zu speichern. Bis Oktober 2016 wurden die fehlenden Registrierungen schrittweise nachgeholt.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nordkorea verkündet Aussetzung seiner Atom- und Raketentests
Nach jahrelangen Drohgebärden und militärischen Machtdemonstrationen sendet Nordkorea in rascher Folge Entspannungssignale. Jetzt behauptet die kommunistische Führung …
Nordkorea verkündet Aussetzung seiner Atom- und Raketentests
Mindestens zehn Tote bei gewaltsamen Protesten gegen Rentenreform in Nicaragua
Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen im Zuge der Proteste gegen die Rentenreform in Nicaragua sind zehn Menschen getötet worden.
Mindestens zehn Tote bei gewaltsamen Protesten gegen Rentenreform in Nicaragua
Nordkorea setzt Atom- und Raketentests aus - so reagierte Trump
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat angekündigt, die Atom- und Raketentests seines Landes auszusetzen und ein Atomtestanlage zu schließen.
Nordkorea setzt Atom- und Raketentests aus - so reagierte Trump
Spahn verspricht Beitragsentlastung in Milliardenhöhe
Der erste große Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn hat es in sich: Die Beitragszahler sollen spürbar weniger zahlen müssen. Doch bei den Krankenkassen herrscht …
Spahn verspricht Beitragsentlastung in Milliardenhöhe

Kommentare