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Mahmud Abbas

Abbas will Friedensprozess mit Israel vorantreiben

Bethlehem - Mit einem Bekenntnis zum Friedensprozess mit Israel hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas den ersten Parteitag seiner Fatah seit 20 Jahren eröffnet.

Die Friedensverhandlungen müssten weitergehen, “solange es auch n

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ur einen kleinen Funken Hoffnung gibt“, sagte Abbas am Dienstag vor rund 2.200 Delegierten in Bethlehem. Zugleich mahnte er die Palästinenser, ihren gerechten Kampf für einen eigenen Staat nicht mit Terror zu beflecken.

Mit dem dreitägigen Parteikongress im Westjordanland will die Fatah ihre Führungsrolle unter den Palästinensern bekräftigen und die Weichen für eine politische Erneuerung stellen. So will sie den Ruf der Korruption abschütteln und sich als dynamische Alternative zur Hamas im Gazastreifen präsentieren.

Der anhaltende Machtkampf mit dieser radikalislamischen Bewegung überschattete allerdings den Parteitag: Viele Delegierte aus dem Gazastreifen durften nicht anreisen, weil die Hamas zuvor die Freilassung von 900 ihrer Anhänger aus Gefängnissen im Westjordanland forderte.

Neues Parteiprogramm vorgelegt

Zur Debatte steht in Bethlehem der Entwurf für ein neues Parteiprogramm. Dieses propagiert Friedensverhandlungen mit Israel, stellt dafür aber detaillierte Bedingungen wie einen Baustopp für jüdische Siedlungen. Ziel ist ein palästinensischer Staat, der das Westjordanland, den Gazastreifen und den Ostteil Jerusalems umfasst. Ein provisorischer Staat als Zwischenlösung, wie ihn die sogenannte Roadmap vorsieht, wird abgelehnt.

Weiter fordert der Programmentwurf, dass über ein Friedensabkommen in einem Referendum abgestimmt werden soll. Abbas' Führungsposten steht auf dem Parteitag nicht zur Debatte. Neu gewählt werden zwei Gremien mit 18 beziehungsweise 120 Mitgliedern. Beobachter äußerten Zweifel, ob die durch interne Streitereien und Generationskonflikte gelähmte Fatah überhaupt reformfähig ist.

ap

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