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Rebellen-Selfie: Ai Weiwei und Bause beim Treffen in China.

Erstmals äußert sich Landtagspräsidentin

Abstecher zu Ai Weiwei: Scharfe Kritik an Bause

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München – Auch nach der Rückkehr aus China beschäftigt der Abstecher von Grünen-Fraktionschefin Margarete Bause zum Künstler Ai Weiwei den Landtag. Erstmals äußerte sich nun die Präsidentin.

Barbara Stamm, Landtagspräsidentin.

„Frau Bause muss sich schon fragen lassen, ob nicht Form und Stil durchbrochen worden sind“, sagte Barbara Stamm auf Anfrage. „Wenn eine Fraktionsvorsitzende Schwerpunkte setzen will mit politischen Botschaften, hat sie jede Möglichkeit, in ihrem Amt Reisen durchzuführen. Dafür ist ja auch jede Fraktion mit dem entsprechenden Geld ausgestattet.“ Stamm hatte sich stets dafür eingesetzt, dass die Mitglieder der Staatsregierung auch Politiker der Landtagsopposition mit auf Reisen nehmen. Die jetzige Regelung stammt aus dem Jahr 2009, als Horst Seehofer und Stamm relativ neu im Amt waren.

Die Grünen gingen unterdessen zum Gegenangriff über: Margarete Bause warf Seehofer am Dienstag vor, in Peking das Thema Menschenrechte in vorauseilendem Gehorsam vermieden zu haben. „Es nutzt dem Ansehen Bayerns, wenn neben guten wirtschaftlichen Beziehungen auch die Schattenseite nicht ausgespart wird“, sagte sie.

Seehofer hatte sich über Bauses Verhalten geärgert, CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer sogar indirekt damit gedroht, die Grünen bei Delegationsreisen nicht mehr mitzunehmen. Bause reagierte mit Spott: Vielleicht könne sich Kreuzer in China informieren, wie man gegen die Grünen vorgehen könne.  

mik/dpa

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