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Abtrünnige sorgen für Erdbeben in Pauli-Partei

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Gabriele Pauli. © dpa

Zirndorf - Schon Ende Juli brachten Unzufriedene bei einem Parteitag die Grundfesten der jungen Partei zum Erzittern, inzwischen erlebt die Freie Union (FU) der einstigen CSU-Rebellin Gabriele Pauli ein regelrechtes politisches Erdbeben.

Nach einem Streit über die Programmstrategie der Freien Union und angebliche innerparteiliche Demokratiedefizite steht die Partei vor einer Abspaltung. Frühere Bundesvorstandsmitglieder um den bisherigen Vize Peter Frühwald aus Sachsen planen am 20. Dezember in Berlin die Gründung einer neuen Partei. Die Abtrünnigen sehen damit das Ende der gerade mal sechs Monate alten Freien Union eingeläutet. Pauli selbst gibt sich demonstrativ gelassen und hält den Vorgang für bedeutungslos.

So oder So: Paulis Partei kommt nicht zur Ruhe. Erfolge hat sie bislang kaum vorzuweisen, wegen angeblicher Formfehler durfte die Freie Union im September nicht an der Bundestagswahl teilnehmen, was Bundeswahlleiter Roderich Egeler scharfe Kritik von Pauli bescherte. Politische Beobachter fühlen sich bei der Freien Union nun angesichts der jüngsten Entwicklungen an die “Stoiber-Affäre“ 2007 erinnert.

Hatte seinerzeit Pauli dem damaligen CSU-Chef und bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber undemokratischen Führungsstil vorgeworfen und zu dessen Rücktritt beigetragen, so sieht sie sich heute selbst mit diesem Vorwurf konfrontiert. Vor allem die Art, wie sie wiederholt missliebige Bundesvorstandsmitglieder abberufen habe, sei einer demokratischen Partei unwürdig, betont der frühere Pressesprecher des FU-Landesverbandes Sachsen, Matthias Günkel.

Das Fass zum Überlaufen brachte eine denkwürdige Vorstandssitzung am 14. November. Als Vorstandsmitglieder klare Leitsätze und ein Parteiprogramm verlangten, damit Wähler wüssten, wofür die Partei stehe, winkte Pauli nach Teilnehmerberichten energisch ab. Frühwald und andere Vorstandsmitglieder beharrten dennoch darauf und kündigten entsprechende Anträge beim nächsten FU-Bundesparteitag an. Dann fiel jener Satz von Pauli, über dessen Interpretation sich seit Wochen Pauli-Befürworter und Pauli-Gegner heftig streiten: “Die Partei bin ich.“

Während die einen die Pauli Äußerung als letzten Beweis für das “Sonnenkönigtum“ der Fürther Ex-Landrätin sehen, spricht Pauli selbst von einem Missverständnis. Sie habe damit nur sagen wollen, dass vor allem durch ihre persönliche Zugkraft die Partei ihre heutige politische Bedeutung habe. “Die verdrehen nachträglich vieles“, wirft sie den FU-Abtrünnigen vor, von denen es nach ihrer Einschätzung allenfalls zehn gebe. “Wir sind aber insgesamt mehr als 1200. Gut, dass sie jetzt gehen und sich mit ihrer neuen Partei einen eigenen Tummelplatz schaffen“, versucht sie die Spaltungstendenzen zu relativieren.

Ungeachtet dessen reagierte Pauli auf die Kritik an ihrem Führungsstil: Ende November leitete sie ein Schiedsgerichtsverfahren gegen die Vorstandsmitglieder Heike Seise (Thüringen), Peter Frühwald (Sachsen) und Daniel Schreiner (Hessen) ein - mit der Folge, dass deren Spitzenämter bis auf weiteres ruhten. Alle drei erhielten per E-Mail von der Entscheidung Kenntnis.

Auch wenn sich etwa der Landesverband Hessen von den Abspaltungs- Plänen distanziert - die Gründung einer neuen Partei ist nach Angaben von Frühwald nicht aufzuhalten. Ex-FU- Pressesprecher Günkel rechnet bei der in Berlin geplanten Versammlung mit 30 bis 40 Gründungsmitgliedern. Unmittelbar nach dem Bundesverband sollen sechs Landesverbände aus der Taufe gehoben werden - Hessen, Thüringen, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bayern. Was sich die FU bei ihrer Gründung auf die Fahnen geschrieben habe, wolle die neue Partei umsetzen - “allerdings ohne Frau Pauli“, betont Günkel.

dpa

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