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Frank-Walter Steinmeier

Kritik am Bundespräsidenten

Ärger über Steinmeier: Personalrat im Schloss Bellevue wirft hin

Seit vier Monaten ist Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident. Offenbar lange genug, um sich Ärger mit dem Personalrat einzuhandeln. 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat laut einem Bericht der "Berliner Zeitung" Ärger mit dem Personalrat des Präsidialamts. Die Mitarbeitervertretung habe ein "Ende der vertrauensvollen Zusammenarbeit" kritisiert und sei zurückgetreten, berichtete das Blatt am Donnerstag. Bis zu einer Neuwahl will der Personalrat aber demnach kommissarisch im Amt bleiben, um weiter die Interessen der Mitarbeiter der Behörde wahrzunehmen.

Personalrat soll übergangen worden sein

Eine Sprecherin des Präsidialamts wollte den Vorgang laut "Berliner Zeitung" nicht kommentieren. "Die Dienststelle beurteilt Entscheidungen des Personalrats grundsätzlich nicht", hieß es. Allerdings wurde der Rücktritt des Gremiums demnach bestätigt.

Hintergrund ist dem Bericht zufolge Kritik des Personalrats, der von Steinmeier wiederholt bei Personalentscheidungen übergangen worden sei. Dabei seien viele Stellen mit Vertrauen des früheren Bundesaußenministers besetzt worden, hieß es ohne nähere Quellenangabe. Für einige dieser Vertrauten seien eigens neue Strukturen in der Behörde geschaffen worden.

Letzter Streitpunkt: Facebook-Auftritt

Letzter Anlass war offensichtlich, dass der Personalrat nicht an der Freischaltung des neuen Facebook-Auftritts des Bundespräsidenten beteiligt wurde. Steinmeier ist das erste deutsche Staatsoberhaupt, dass diesen Kommunikationskanal nutzen will.

dpa

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