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Ärztepräsident Hoppe gegen gesetzliche Stärkung der Patientenrechte

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Der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe.
Der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe. © dpa

Düsseldorf - Der Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe hat den Vorstoß von Justizministerin Brigitte Zypries für eine gesetzliche Stärkung der Patientenrechte zurückgewiesen.

Der “Rheinischen Post“ sagte Hoppe: “Patientenrechte-Gesetze sind typische Merkmale unterfinanzierter Gesundheitssysteme - da wird den Menschen vorgegaukelt, dass sie Rechte haben, die in Wirklichkeit mit den vorhandenen Mitteln nicht zu realisieren sind.“ Zypries hatte wegen der steigenden Zahlen von Kunstfehler-Verfahren eine neue gesetzliche Regelung gefordert. Dazu sagte Hoppe, wenn man die Zahl der Arzt-Patientenkontakte ins Verhältnis setze zu den anerkannten Behandlungsfehlern, dann komme ein Fehler auf 24.000 Arzt-Patienten-Kontakte.

Mit einem neuen Patientenrechte-Gesetz soll es Betroffenen Zypries zufolge ermöglicht werden, ihre Ansprüche gegen Ärzte einfacher zu verfolgen. “Die Patientenrechte sind in vielen Gesetzen verteilt und beruhen zum Teil nur auf Gerichtsurteilen. Mein Ziel ist es, sie in einem Gesetz zusammenzufassen, damit jeder seine Rechte und Pflichten nachlesen kann“, hatte sie erklärt. Nur wer seine Rechte kenne, könne sie auch einfordern.

ap

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