+
Leif-Erik Holm (AfD)

Einsprüche gegen Wahl

AfD-Chef Holm soll gegen Landeswahlrecht verstoßen haben

Berlin/Schwerin - Dem Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion von Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, droht der Verlust seines Parlamentsmandats.

Gegen seine Wahl lägen fünf Einsprüche vor, sagte Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes am Mittwoch. Holm werde vorgeworfen, als Spitzen- und Direktkandidat angetreten zu sein, ohne seinen Hauptwohnsitz mindestens drei Monate vor der Wahl nach Mecklenburg-Vorpommern verlegt zu haben. Er habe damit möglicherweise gegen das Landeswahlrecht verstoßen. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet.

Petersen-Goes sagte aber auch: „Er wäre nicht auf der Liste gewesen, wenn nicht eine Wählbarkeitsbestätigung des Einwohnermeldeamts vorgelegen hätte.“ Die Frage sei, wo sein erster Wohnsitz und sein Lebensmittelpunkt sei. Medien hatten berichtet, Holm halte sich in Berlin auf. Bei seiner Kandidatur hatte er angegeben, er lebe bei Schwerin. Der Deutschen Presse-Agentur sagte er am Mittwoch: „Ich habe meinen Wohnsitz seit Jahren in Mecklenburg-Vorpommern.“

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

CSU-Gremien tagen: Fällt jetzt die Entscheidung über Seehofers Zukunft?
Laut einem Medienbericht steht die Entscheidung über die Zukunft von Horst Seehofer innerhalb der CSU bereits fest. In unserem Ticker verpassen Sie keine wichtige …
CSU-Gremien tagen: Fällt jetzt die Entscheidung über Seehofers Zukunft?
Prozess-Nebenkläger: NSU wurde schon früher gegründet
In den Plädoyers im NSU-Prozess zeigen sich immer mehr Differenzen zwischen Anklage und Nebenklage. Ein Opfer-Vertreter bezweifelt, dass Beate Zschäpe und ihre beiden …
Prozess-Nebenkläger: NSU wurde schon früher gegründet
SPD in der Zwickmühle
Nimmt der Bundespräsident seine alten Parteifreunde aus der SPD in die Pflicht? Auf Bildern sind ernste Mienen zu sehen beim Gespräch zwischen Steinmeier und SPD-Chef …
SPD in der Zwickmühle
Jamaika ad acta - werden nun die Weichen für GroKo gestellt?
Noch immer streiten die Parteien, wer der Schuldige für das Scheitern von Jamaika ist - unterdessen könnte eine bereits abgeschriebene Lösung wieder aktuell werden. Alle …
Jamaika ad acta - werden nun die Weichen für GroKo gestellt?

Kommentare