Polizei stoppt Geiselnahme in Köln: Täter muss reanimiert werden

Polizei stoppt Geiselnahme in Köln: Täter muss reanimiert werden
+
AfD-Chef Jörg Meuthen möchte Heiko Maas nicht als Außenminister wissen.

Für AfD-Chef Meuthen wäre Maas als Außenminister „Höchststrafe“

Heiko Maas soll angeblich neuer Außenminister werden. Für Jörg Meuthen, den Vorsitzenden der AfD, ist das ein absolutes Tabu - aus einem bestimmten Grund.

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat die voraussichtliche Benennung des bisherigen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) als neuen Außenminister scharf kritisiert. "Das ist die Höchststrafe", sagte Meuthen am Donnerstag in Berlin. Der Gedanke, dass Maas Deutschland künftig nach außen vertrete, erfülle ihn "mit großer Sorge", fügte der AfD-Politiker hinzu. Maas sei "außenpolitisch völlig unerfahren".

Mit Blick auf das von Maas als Justizminister durchgesetzte Netzwerkdurchsetzungsgesetz fügte Meuthen hinzu, mit diesem "Zensurgesetz" habe der SPD-Politiker "schweren Schaden" angerichtet. Dass die nationalistisch-konservative AfD mit Maas an sich nicht konformgeht, liegt auf der Hand.

Maas trat AfD als Justizminister häufiger auf die Füße

Seit dem 1. Januar gilt in Deutschland vollumfänglich das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das den Hass in den sozialen Netzwerken eindämmen soll und diese zu einem strikteren Vorgehen gegen strafbare Inhalte verpflichtet. Auf Grundlage des Gesetzes war etwa der Twitter-Account der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch nach einem islamfeindlichen Kommentar vorübergehend gesperrt worden.

Maas meldet sich regelmäßig mit scharfer Kritik an der AfD zu Wort. Erst am Mittwoch sagte er dem "Spiegel", er sehe Teile der Partei als Fall für den Verfassungsschutz an. Wohl auch um einer möglichen Beobachtung durch diesen zu entgehen, entledigte sich die AfD am Donnerstag kurzerhand ihres „Flügel“-Chefs André Poggenburg, der nach seinen diffamierenden Äußerungen über Türken vielen in der sonst wenig zimperlichen AfD zu weit gegangen war.

Die SPD will am Freitag offiziell ihre Minister der künftigen Bundesregierung vorstellen. Medienberichten zufolge soll Maas Nachfolger von Sigmar Gabriel im Auswärtigen Amt werden.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Landtagswahl Hessen: Ergebnisse aus Wahlkreisen und Gemeinden
Hier finden Sie regionale Ergebnisse der Landtagswahl 2018 in Hessen. Wir zeigen Ihnen die Zahlen aus Wahlkreisen, Städten und Gemeinden im Detail.
Landtagswahl Hessen: Ergebnisse aus Wahlkreisen und Gemeinden
Beben nach der Bayern-Wahl: CSU-Urgestein knöpft sich Seehofer in Vorstandssitzung knallhart vor
Am Tag nach der Landtagswahl in Bayern sind die Machtoptionen klar. Zwischen CSU und Freien Wählern könnte es schnell zum Deal kommen. Oder haben die Grünen doch noch …
Beben nach der Bayern-Wahl: CSU-Urgestein knöpft sich Seehofer in Vorstandssitzung knallhart vor
News-Ticker zur Landtagswahl in Hessen: GroKo-Ende in zwei Wochen?
Kommt das GroKo-Ende in zwei Wochen nach der Hessen-Wahl? Alle Informationen finden Sie im News-Ticker zur Landtagswahl 2018 in Hessen.
News-Ticker zur Landtagswahl in Hessen: GroKo-Ende in zwei Wochen?
Rückschlag bei den Brexit-Verhandlungen schürt Unsicherheit
Ein Abkommen soll dafür sorgen, dass der britische EU-Austritt einigermaßen glimpflich abläuft. Doch die Hoffnung auf einen raschen Kompromiss ist geschwunden.
Rückschlag bei den Brexit-Verhandlungen schürt Unsicherheit

Kommentare