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Partei-Chefin Frauke Petry (l) hat Björn Höcke (r) bereits als Belastung für die AfD bezeichnet.

"Ernster Diskussionsbedarf"

AfD-Chefin Petry: Parteiausschluss Höckes ist nicht vom Tisch

Berlin - AfD-Chefin Frauke Petry hält einen Parteiausschluss von Björn Höcke nach dessen Äußerungen zum Berliner Holocaustmahnmal weiter für möglich. Damit geht sie auf Konfrontationskurs gegen Co-Chef Jörg Meuthen.

Die vom AfD-Bundesvorstand erwogenen Ordnungsmaßnahmen gegen den Thüringer AfD-Chef könnten "von einer Abmahnung bis hin zu einem Parteiausschluss" reichen, sagte Petry am Dienstag im MDR.

"Wir nehmen uns lediglich für eine gründliche Arbeit in einem so ernsten Fall etwas Zeit", erklärte die AfD-Chefin. Zu Höckes Rede und anderen Vorkommnissen in der Partei gebe es "ernsten Diskussionsbedarf". Derzeit werde gründlich aufgearbeitet, "welche Inhalte in dieser Rede noch stecken". In den kommenden Tagen wolle die Parteiführung feststellen, "was von den Äußerungen in Dresden tatsächlich mit unserem Programm nicht übereinstimmt".

Höcke hatte offensichtlich unter Anspielung auf das Holocaustmahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen. Mit seinen Äußerungen stieß Höcke auch innerhalb der AfD auf Kritik, vor allem Petry drang auf Konsequenzen. Petry bezeichnete Höcke öffentlich als eine „Belastung für die Partei“. 

Der Bundesvorstand der AfD sprach sich am Montag allerdings in einen Beschluss lediglich für Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke wegen parteischädigenden Verhaltens aus. Von einem Parteiausschlussverfahren war in dem Beschluss aber nicht die Rede.

Wieder Meuthen gegen Petry

Die AfD-Führung ist in der Frage tief gespalten, unter anderem wandte sich Petrys Co-Chef Jörg Meuthen gegen eine Bestrafung Höckes. Petry machte im MDR deutlich: "Nirgendwo im Parteiprogramm steht, dass die AfD eine 180-Grad-Wende in der Erinnerungs- und Bewältigungskultur fordert." Die AfD wolle eine"differenzierte Geschichtsbetrachtung".

Im Video: Tausende protestieren in Koblenz gegen Rechtspopulisten

mm/AFP/snacktv

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