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Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel wurde nicht zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt. 

Keine Mehrheit 

AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen

Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel wurde in einem ersten Wahlgang nicht zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt. 

Update vom 29. November 2018: Nachdem Albrecht Glaser dreimal durchgefallen war, stellte sich heute die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel zur Wahl. Die 44-jährige Rechtsanwältin wurde Anfang November von ihrer Fraktion zur Kandidatin bestimmt. Diese hat bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestages in einem ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Die 44-Jährige bekam am Donnerstag in geheimer Abstimmung nur 223 von 654 abgegebenen Stimmen - das reichte nicht.

Endgültig: AfD-Kandidat Glaser wird nicht Bundestags-Vizepräsident

Berlin - Die AfD ist mit ihrem Wunschkandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten endgültig gescheitert: Für eine erneute Kandidatur von Albrecht Glaser gab es im Ältestenrat keine Mehrheit, wie Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann der Mitteldeutschen Zeitung vom Freitag sagte. Für Wirbel sorgte das Scheitern des AfD-Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium, Roman Reusch, am Donnerstag.

Die Bedenken richteten sich demnach nicht gegen die AfD als Ganzes, sondern gegen Glaser persönlich, sagte Haßelmann. Der 76-Jährige, der wegen seiner Haltung zum Islam kritisiert wird, war bei der Wahl des Bundestagspräsidiums im Oktober drei Mal durchgefallen.

Die Rechtspopulisten hielten aber an Glaser fest und wandten sich an den Ältestenrat, um die Personalie wieder auf die Tagesordnung des Bundestags zu setzen. Bei der Sitzung des Gremiums am Donnerstag lehnten laut Mitteldeutscher Zeitung mit Ausnahme der Linken und der AfD alle Fraktionen einen weiteren Wahlgang ab. Weiteren Bewerbungen hätte nach der Geschäftsordnung des Bundestags aber der Ältestenrat zustimmen müssen.

„Eine erneuterte Kandidatur erscheint aussichtslos“

"Die Wahlergebnisse für Glaser in drei Wahlgängen mit jeweils mehr als 540 Nein-Stimmen zeigen deutlich, dass der Kandidat in freier und geheimer Wahl der Abgeordneten nicht mit Unterstützung rechnen kann", sagte Haßelmann dem Blatt. "Eine erneute Kandidatur erscheint klar aussichtslos. Das wird auch die AfD erkennen müssen."

Glaser hatte die Geltung der Religionsfreiheit für Muslime in Frage gestellt, die übrigen Fraktionen werfen ihm deshalb eine islamfeindliche Haltung vor. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die AfD aufgefordert, einen konsensfähigen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Parlaments aufzustellen.

Grünen-Geschäftsführerin kontert AfD: Partei war selbst nicht vollständig anwesend

Im Zusammenhang mit der Wahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) am Donnerstag, als der AfD-Kandidat Roman Reusch durchgefallen war, hielt Haßelmann den Rechtspopulisten vor, dass sie bei der Abstimmung selbst nicht vollständig anwesend waren. Es hätten zehn AfD-Abgeordnete gefehlt, bemerkte sie am Freitag in einer Zwischenfrage während einer Rede des AfD-Abgeordneten Martin Sichert.

Sichert war Haßelmann zufolge ebenfalls nicht anwesend. Die Grünen-Politikerin verwies darauf, dass das Votum gegen Reusch auf scharfe Kritik bei der AfD gestoßen war. Haßelmann fragte daher den AfD-Parlamentarier: "Wenn das so bedeutend war, warum waren Sie nicht da?"

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hatte das Scheitern von Reusch am Donnerstagabend mit den Worten quittiert: "Wenn man Krieg haben will in diesem Bundestag, dann kann man auch Krieg kriegen." Die AfD beantragte am späten Donnerstagabend einen "Hammelsprung". Dessen Ergebnis war, dass die Sitzung abgebrochen werden musste, weil das Parlament aufgrund vieler fehlender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. Der Hammelsprung sei die "Revanche" für das Scheitern Reuschs gewesen, sagte Gauland am Freitag.

AFP

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