US-Entertainer Bill Cosby verurteilt - Anwälte wollen in Berufung gehen

US-Entertainer Bill Cosby verurteilt - Anwälte wollen in Berufung gehen
+
Ein Bild aus der Zeit, als Frauke Petry noch Parteichefin der AfD war.

Darum geht es bei dem Streit

AfD verklagt Ex-Parteichefin Petry

Die AfD und ihre frühere Parteichefin Frauke Petry streiten vor Gericht.

Berlin - Es geht um Namens- und Markenrechte. „In München verklagt mich die AfD auf Löschung der von mir angemeldeten Marke „Die blaue Partei"“, sagte Petry der „Bild“-Zeitung. Das bestätigte auch Anne Fricke, Sprecherin des Landgerichts München, der Zeitung.

Petry hatte unmittelbar nach der Bundestagswahl Fraktion und Partei verlassen, sie sitzt nun als fraktionslose Abgeordnete im Parlament. Am 14. Oktober hatte sie die Eintragung der Marke „Die blaue Partei“ beantragt. Seit dem 19. Januar ist diese beim Patent- und Markenamt in München registriert.

AfD-Pressesprecher Christian Lüth sagte der Zeitung: „Unser Logo und ähnliche Bezeichnungen oder Farben sind mittlerweile geschützt. Wir wollen damit verhindern, dass Nachahmer oder politische Trittbrettfahrer sich über uns profilieren und die Öffentlichkeit täuschen.“ Die Klage richte sich gegen „den Versuch von Frauke Petry, sich über uns zu profilieren“.

Bundestag hebt Immunität Petrys für weiteres Verfahren auf

Der früheren AfD-Chefin Frauke Petry droht ein Strafverfahren. Auf Antrag der sächsischen Justiz hob der Bundestag die parlamentarische Immunität der inzwischen ausgetretenen und fraktionslosen Abgeordneten auf.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Frankreichs Ex-Premier will Bürgermeister werden - in Barcelona!
Der ehemalige französische Premierminister Manuel Valls kandidiert für das Bürgermeisteramt der spanischen Großstadt Barcelona.
Frankreichs Ex-Premier will Bürgermeister werden - in Barcelona!
Trump teilt bei Auftritt vor der UN in alle Richtungen aus - und erntet Gelächter 
Neue Brisanz zwischen den USA und dem Iran: Während Heiko Maas einen versteckten Angriff auf Donald Trump wagt, wütet der erneut gegen die iranische Führung. Der …
Trump teilt bei Auftritt vor der UN in alle Richtungen aus - und erntet Gelächter 
Sensation in Unionsfraktion: Brinkhaus stürzt Kauder
Meuterei in der Unions-Fraktion: Der Merkel-Vertraute Volker Kauder wird als Fraktionschef abgewählt. Ist das der Anfang vom Ende der Ära der Kanzlerin?
Sensation in Unionsfraktion: Brinkhaus stürzt Kauder
Neu-Fraktionschef Brinkhaus spricht über Zukunft unter Merkel - Und Lindner fordert Drastisches
Merkel-Vertrauter Volker Kauder wurde als Fraktionschef abgewählt. Sowohl Merkel als auch CSU-Chef Seehofer hatten sich für Kauder ausgesprochen. Nun hat sich Ralph …
Neu-Fraktionschef Brinkhaus spricht über Zukunft unter Merkel - Und Lindner fordert Drastisches

Kommentare