Trauer um Stan Lee -  Erfinder der Superhelden ist tot 

Trauer um Stan Lee -  Erfinder der Superhelden ist tot 
+
Ein Bild aus der Zeit, als Frauke Petry noch Parteichefin der AfD war.

Darum geht es bei dem Streit

AfD verklagt Ex-Parteichefin Petry

Die AfD und ihre frühere Parteichefin Frauke Petry streiten vor Gericht.

Berlin - Es geht um Namens- und Markenrechte. „In München verklagt mich die AfD auf Löschung der von mir angemeldeten Marke „Die blaue Partei"“, sagte Petry der „Bild“-Zeitung. Das bestätigte auch Anne Fricke, Sprecherin des Landgerichts München, der Zeitung.

Petry hatte unmittelbar nach der Bundestagswahl Fraktion und Partei verlassen, sie sitzt nun als fraktionslose Abgeordnete im Parlament. Am 14. Oktober hatte sie die Eintragung der Marke „Die blaue Partei“ beantragt. Seit dem 19. Januar ist diese beim Patent- und Markenamt in München registriert.

AfD-Pressesprecher Christian Lüth sagte der Zeitung: „Unser Logo und ähnliche Bezeichnungen oder Farben sind mittlerweile geschützt. Wir wollen damit verhindern, dass Nachahmer oder politische Trittbrettfahrer sich über uns profilieren und die Öffentlichkeit täuschen.“ Die Klage richte sich gegen „den Versuch von Frauke Petry, sich über uns zu profilieren“.

Bundestag hebt Immunität Petrys für weiteres Verfahren auf

Der früheren AfD-Chefin Frauke Petry droht ein Strafverfahren. Auf Antrag der sächsischen Justiz hob der Bundestag die parlamentarische Immunität der inzwischen ausgetretenen und fraktionslosen Abgeordneten auf.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Bericht über riesige illegale Summe an AfD: Mutmaßlicher Spender will mit Weidel nichts zu tun haben - Rücktritt gefordert
2017 zog die AfD mit satten 12,6 Prozent in den Bundestag ein und wurde drittstärkste Kraft. Doch auf den Erfolg könnte sich nun ein Schatten legen. Eine Großspende aus …
Bericht über riesige illegale Summe an AfD: Mutmaßlicher Spender will mit Weidel nichts zu tun haben - Rücktritt gefordert
Panne bei Hessen-Wahl: 900 Stimmen aus Frankfurt falsch zugeordnet - das sagt der zuständige Stadtrat
Nach der Hessen-Wahl sollte eigentlich längst über Koalitionen verhandelt werden. Stattdessen kommen immer weitere Pannen ans Tageslicht. Der News-Blog.
Panne bei Hessen-Wahl: 900 Stimmen aus Frankfurt falsch zugeordnet - das sagt der zuständige Stadtrat
AfD-Politikerin Weidel wegen Parteispenden in Bedrängnis
Rund 130.000 Euro in kleinen Teilen, bestimmt für Alice Weidel, kurz vor der Bundestagswahl 2017: Die AfD gerät wegen einer Großspende aus der Schweiz heftig unter …
AfD-Politikerin Weidel wegen Parteispenden in Bedrängnis
„Durch Meinungsfreiheit gedeckt“: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Gauland ein
Weil er Hitler und die Nazis als „Vogleschiss“ bezeichnete, wurde Alexander Gauland angezeigt. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den AfD-Mann …
„Durch Meinungsfreiheit gedeckt“: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Gauland ein

Kommentare