+
Die AfD hatte bei ihrem Parteitag eine neue Satzung beschlossen, die ein vereinfachtes Verfahren für die Ablehnung von Neu-Mitgliedern vorsieht. Foto: Jörg Sarbach/Archiv

AfD-Vorstand lehnt Mitgliedsanträge von rechten Publizisten ab

Berlin (dpa) - Der Bundesvorstand der AfD hat zum ersten Mal von seinem neuen Recht Gebrauch gemacht, Mitgliedsanträge in einem beschleunigten Verfahren abzulehnen.

Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, waren der rechte Publizist Götz Kubitschek und seine Ehefrau Ellen Kositza die ersten, auf die diese Regelung aus der neuen Parteisatzung angewandt wurde.

Das Ehepaar hatte seine Anträge in Sachsen-Anhalt gestellt. Die Alternative für Deutschland hatte auf ihrem Parteitag in Bremen Anfang Februar eine neue Satzung beschlossen. Diese sieht ein vereinfachtes Verfahren für die Ablehnung von Neu-Mitgliedern vor.

Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke hatte das bisherige Verfahren als zu umständlich kritisiert. Die Schiedsgerichte der Partei hatten sich 2014 mit mehreren Parteiausschlussverfahren befasst. Dabei ging es zumeist um Mitglieder, die wegen antisemitischer oder rechtsradikaler Äußerungen aufgefallen waren. In einigen Fällen hatten AfD-ler ihre frühere Mitgliedschaft in rechtsextremen Parteien verschwiegen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Dritter Tag der UN-Generaldebatte mit Auftritt Gabriels
New York (dpa) - Die Rede von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel steht heute aus deutscher Sicht im Fokus der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Gabriel soll als 17. …
Dritter Tag der UN-Generaldebatte mit Auftritt Gabriels
Guttenberg wünscht sich das Ende der Großen Koalition
Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich gegen eine erneute Große Koalition ausgesprochen. Am liebsten würde er mit der FDP koalieren, …
Guttenberg wünscht sich das Ende der Großen Koalition
Ruhani weist Trumps Kritik am Atomabkommen scharf zurück
Das Atomabkommen mit dem Iran dominiert den zweiten Tag der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Der Pakt gilt als historisch. Der Iran warnt die USA. Auch Deutschland …
Ruhani weist Trumps Kritik am Atomabkommen scharf zurück
Le Pen demontiert ihren Stellvertreter
Im Führungsstreit bei Frankreichs rechtspopulistischer Front National (FN) greift Parteichefin Marine Le Pen gegen ihren Stellvertreter Florian Philippot durch.
Le Pen demontiert ihren Stellvertreter

Kommentare