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Afghanistan: Bundeswehr-Leiter fürchtet neue Eskalation und schildert „dramatische“ Lage am Flughafen

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Immer mehr Menschen aus Afghanistan erreichen mit Fliegern Deutschland. Die Lage am Flughafen in Kabul könnte sich unterdessen weiter zuspitzen. News-Ticker.

Update vom 19. August, 21.09 Uhr: Die Bundeswehr hat inzwischen 244 deutsche Staatsbürger aus Afghanistan evakuiert - weit mehr als ursprünglich erwartet. Und immer noch könnten sich mehrere hundert im Land aufhalten. Auf der Krisenliste des Auswärtigen Amts hat sich inzwischen „eine mittlere dreistellige Zahl“ Deutscher registriert, wie die dpa aus dem Ministerium erfuhr.

Ursprünglich waren es knapp 100. Viele haben sich wegen der dramatischen Lage in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban nachgemeldet. Die Zahlen ändern sich ständig. Nicht berücksichtigt sind die 40 Botschaftsmitarbeiter, die mit einer US-Maschine bereits in der Nacht auf Montag nach Katar ausgeflogen wurden.

Afghanistan: Seehofer will keine Flüchtlingsprognose wagen

Update vom 19. August, 19.22 Uhr: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lässt ausdrücklich offen, mit wie vielen afghanischen Flüchtlingen wegen der Machtübernahme der Taliban zu rechnen ist. „Eine solche Prognose gibt es nicht“, betonte er am Donnerstag in Berlin. Die Bandbreite der Schätzungen gehe von einigen tausend Menschen bis zu einigen Millionen. Auf dieser Grundlage sei eine verlässliche Prognose unmöglich. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatte Seehofer bei einer Unterrichtung der Bundestags-Fraktionschefs am Montag selber davon gesprochen, dass 300.000 bis fünf Millionen Menschen das Land verlassen könnten.

Diese Äußerung sorgte für Kritik. Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, hält die Zahlen für „völlig spekulativ“, wie sie gegenüber Merkur.de erklärt*. „Wie bereits beim Umgang mit den afghanischen Ortskräften zu sehen war, scheint die Bundesregierung keinerlei belastbare Informationen über die Lage in Afghanistan zu haben. Jetzt, wie Horst Seehofer, hier einfach Zahlen in den Raum zu werfen, um indirekt Ängste schüren zu wollen, ist einfach unverantwortlich“, sagt die Leiterin des Arbeitskreises Außenpolitik der Linksfraktion.

Update vom 19. August, 17.05 Uhr: Die Aufarbeitung der Versäumnisse von Bundesregierung und BND bei der Evakuierungsaktion in Afghanistan läuft. Dabei stehen nicht zuletzt das Auswärtige Amt von Heiko Maas (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) in der Kritik. Gegen beide Politiker gab es am Donnerstag schwere Vorwürfe* - CSU-Chef Markus Söder kündigte ein Veto der seiner Partei gegen eine weitere Amtszeit Maas‘ an.

Update vom 19. August, 15.37 Uhr: Immer häufiger werden nun auch dramatische Einzelschicksale von Deutschen in Afghanistan bekannt: So hat sich ein 33-jähriger Deutsch-Afghane nach eigenen Angaben nur dank eines SPD-Parteibuchs und der Nachlässigkeit von Taliban-Kontrolleuren* mit seiner Verlobten an den Flughafen von Kabul retten können. Im Zuge dieses Berichts werden auch neue Vorwürfe an die Adresse der Bundesregierung laut.

Afghanistan: Bundeswehr-Leiter fürchtet neue Eskalation und schildert „dramatische“ Lage am Flughafen

Update vom 19. August, 14.20 Uhr: Der Leiter der Bundeswehr-Evakuierungsmission am Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul warnt vor einer weiteren Eskalation der instabilen Lage dort. „Ich befürchte, dass sich das Ganze noch zuspitzen wird“, sagte Brigadegeneral Jens Arlt am Donnerstag in einem Telefon-Briefing für Journalisten in Berlin. Die Lage am Flughafen sei derzeit „dramatisch“. Es gebe vor dem Airport einen Ansturm verzweifelter Menschen, die das Land verlassen wollen.

„Wir sehen die verzweifelten Augen der Afghanen und der Staatsbürger anderer Nationen“, sagte der General. „Die Personen, die nach innen wollen, haben das Gefühl, dass die Zeit ihnen davonläuft.“ Unter den Ausreisewilligen spielten sich „dramatische Szenen“ ab. Arlt berichtete davon, dass im Umfeld des Flughafens regelmäßig Schüsse von afghanischen Kräften abgegeben würden.

Für die Bundeswehrkräfte bestünden große Schwierigkeiten, die Ausreisenden zu identifizieren und sicher zum Flughafen zu bringen, sagte Arlt. Zum einen sei es für viele Ausreisewillige schwierig, überhaupt zum Flughafen zu kommen, weil sie von Taliban-Kontrollpunkten aufgehalten würden. Zum anderen sei das Chaos auf dem Flughafengelände dermaßen groß, dass selbst diejenigen die es bis dorthin geschafft haben, oft nicht bis zum Abflug-Gate gelangten.

Update vom 19. August, 13.05 Uhr: Wieder Chaos am Flughafen in Kabul: Laut tagesschau.de feuerten Taliban-Kämpfer Warnschüsse ab, um Menschen zurückzudrängen, die auf den Flughafen wollten. Viele sind Augenzeugen zufolge panisch davongelaufen. Rund um den Flughafen hätten die Taliban Kontrollposten bezogen - ein Durchkommen ist für viele unmöglich. Einheimische Helfer deutscher Organisationen berichteten am Donnerstag zudem von verstopften und teils unpassierbaren Straßen. US-Soldaten ließen sie bei den Eingängen nicht vor, berichteten zwei Ortskräfte der Deutschen Presse-Agentur. Die CNN-Journalistin Clarissa Ward, die als eine von wenigen ausländischen Journalistin noch vor Ort ist, sprach von einem „Tornado des Wahnsinns“. Ihr zufolge warfen Menschen Babys über den Zaun, um sie in Sicherheit zu bringen. Die Taliban seien mit Peitschen und Waffen unterwegs, um die Menschen zurückzuhalten.

Markus Söder bezieht Stellung zu Afghanistan - und spricht offen über die Zukunft von Maas

Update vom 19. August, 12.25 Uhr: CSU-Chef Markus Söder war lange sehr still rund um das Thema Afghanistan. Nach einer CSU-Präsidiumssitzung hat er sich nun zu der aktuellen Situation geäußert. Er forderte von der Regierung generell mehr Informationen auch für die Parteien, nicht nur für die Fraktionen im Bundestag.

In seinem Statement ging Söder unter anderem SPD-Außenminister Heiko Maas an. Jetzt halte die CSU nichts von Personaldebatten, aber: „Wir gehen davon aus, dass der Großteil der in der Diskussion stehenden Personen nach der Wahl nicht mehr für neue Amtsaufgaben zur Verfügung steht.“ Zumindest werde man darauf drängen - „insbesondere was den Außenminister betrifft“, schiebt Söder hinterher.

Insgesamt gebe die Bundesregierung kein starkes Bild in dieser Situation ab. Von gegenseitigen Schuldzuweisungen halte die Partei nichts, das habe keine „besonders souveräne Außenwirkung“, so Söder. Es reiche auch nicht, einfach zu sagen, man habe sich verschätzt.

Söder äußert sich zu Afghanistan: „Debakel“ für den Westen

„Alle, die sich weigern, über eine stärkere Bundeswehr zu reden, sind fundamental widerlegt worden“, meint der CSU-Chef bei der Pressekonferenz. Unter anderem die SPD steht ablehnend bewaffneten Drohnen gegenüber.

Unterm Strich ist in Söders Augen Afghanistan eine „Debakel“ des Westens. Die Ergebnisse seien eine „schwere Niederlage“. Die Art und Weise des Abzugs nach 20 Jahren sei am Ende „beschämend“. Viele Ortskräfte warteten noch auf Rettung. Söder dankte gleichzeitig den Soldaten, die einen großen Dienst geleistet hätten.

Bayern sei „nicht herzlos“. Der Freistaat werde weiterhin, wie andere Bundesländer, Schutzsuchende aufnehmen. Auch die Gruppe der Schutzsuchenden werde erweitert, etwa auf Journalisten, Menschenrechtsaktivisten oder Frauenrechtlerinnen. Aber: „Die wichtigste Hilfe, die jetzt geleistet werden kann, ist in den Nachbarstaaten“, hält Söder fest. Es brauche für die Anrainerstaaten, die womöglich viele Flüchtlinge aufnehmen, „sehr, sehr starke finanzielle Unterstützung“, so Bayerns Ministerpräsident. Vor der großen Fluchtwelle 2015 sei es einer der Hauptfehler des Westens gewesen, die Anrainerstaaten allein zu lassen. Dies sei eine der großen Fluchtursachen gewesen. Und dies müsse man nun anders lösen. Man müsse nun „so schnell und so großzügig wie möglich“ helfen. Die Koordination müsse über die UNHCR laufen.

Söder appellierte, dass es bald eine Nato-Sitzung geben müsse, eine Afghanistan-Konferenz und eine gemeinsame europäische Position. Afghanistan dürfe aber nicht als Wahlkampfthema missbraucht werden.

Update vom 19. August, 11.47 Uhr: Zurzeit tagt das CSU-Präsidium und berät unter anderem über die Lage in Afghanistan. Alexander Dobrindt hatte vorab schon mit dem Münchner Merkur gesprochen. Gegen 12 Uhr treten CSU-Chef Söder, Dobrindt und Generalsekretär Markus Blume vor die Presse.

Afghanistan: Bundeswehr plante vor Abzug Charterflüge für Ortskräfte

Update vom 19. August, 10.40 Uhr: Hätte Deutschland Schutzsuchenden in Afghanistan früher helfen müssen? Diese Frage beschäftigt derzeit die Politik. Bekannt ist bereits: Die Bundeswehr hat bereits vor ihrem Abzug aus Afghanistan Charterflüge für die Ausreise von Ortskräften für den Fall geplant, dass der Transport mit Linienmaschinen nicht mehr möglich ist. Die Flüge seien für den 25. Juni geplant gewesen - nur vier Tage vor dem Abzug der letzten deutschen Soldaten aus dem Camp Marmal in Masar-i-Scharif. Zu diesem Zeitpunkt habe man mit 60 verbliebenen Ortskräften plus Familienangehörigen gerechnet - insgesamt bis zu 300 Menschen.

Zunächst hieß es, die Flüge seien an „Bürokratie“ gescheitert. Auf Anfrage der dpa stellt das Verteidigungsministerium einen anderen Aspekt heraus: Es habe sich herausgestellt, dass die Flüge nicht notwendig gewesen seien. „Es ist im Nachhinein festzustellen, dass ein Charterflug am 25. Juni nicht notwendig war, weil die Menschen Ende Juni noch auf anderem Wege ausfliegen konnten.“

Ein Teil der Ortskräfte habe zu diesem Zeitpunkt keinen Ausreisewunsch gehabt, so das Ministerium. Andere hätten bereits Tickets für Linienflüge gehabt. Für die verbleibenden fünf Ortskräfte und ihre Angehörigen seien die Ticketkosten übernommen worden. „Der Ausfall der Charterflüge (hat) nicht dazu geführt, dass Menschen in Afghanistan festsitzen, die andernfalls ausgeflogen worden wären“, betonte das Ministerium.

Afghanistan: Taliban fordern Menschen auf den Flughafen zu verlassen

Update vom 19. August, 10.20 Uhr: Die Taliban sollen alle Menschen ohne Reisegenehmigung aufgefordert haben, den Flughafen zu verlassen, berichtet tagesschau.de. Ein Taliban-Vertreter erklärte demnach auch, dass seit Sonntag zwölf Menschen bei Massenpaniken gestorben, teils erschossen worden seien. Laut Auswärtigem Amt schlossen die Taliban einen Sperrgürtel um den Flughafen. Ein Durchkommen gebe es damit zwar für Ausländer, aber kaum oder gar nicht für Afghanen.

Merkel plant Regierungserklärung zu Afghanistan im Bundestag

Update vom 19. August, 10.04 Uhr: Afghanistan hält die Bundesregierung weiter auf Trab. Auch öffentlich äußerte sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits. Nun will sie am 25. August im Bundestag eine Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan abgeben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen. In einer Sondersitzung will das Parlament an diesem Tag über das Mandat für den Bundeswehr-Evakuierungseinsatz beraten und beschließen, das das Kabinett am Mittwoch verabschiedet hatte.

Afghanistan: Baerbock plädiert für Gespräche mit den Taliban

Update vom 19. August, 9.53 Uhr: Angesichts der dramatischen Situation in Afghanistan hat die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock für Gespräche mit den Taliban plädiert. „Die einzige Möglichkeit, jetzt Menschen wirklich noch in Sicherheit zu bringen, die mit dem Tod bedroht sind, ist, mit den Taliban darüber zu sprechen, dass diese Menschen noch zum Flughafen gebracht werden können“, sagte Baerbock sie im WDR. „Aber was wir nicht machen können, ist diese Regierung anzuerkennen, weil sie ist nicht die legitime Regierung, es ist eine islamistische Terrororganisation.“

Die Bundesregierung habe in den vergangenen Wochen bei der Afghanistan-Politik versagt und Warnungen nicht ernst genommen, so dass viele Ortskräfte nun in dem Land festsäßen. Momentan müsse der absolute Fokus auf der Rettung der Menschen liegen, betonte Baerbock. Danach müsse die Bundesregierung mit den Amerikanern und den Kanadiern zusammenkommen, um darüber zu sprechen, wie die nächsten Wochen in Afghanistan gestaltet werden könnten.

Gespräche der Bundesregierung mit den Taliban: FDP sieht Untersuchungsausschuss zu Afghanistan kommen

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat die laufenden Gespräche der Bundesregierung mit den Taliban verteidigt. Durch solche Gespräche könne auf die Islamisten eingewirkt werden, sagte er im inforadio des RBB. „Wir versuchen eben, darüber nicht nur eine gesicherte Ausreise von vielen Ausländern zu schaffen, aber gleichzeitig eben auch für die Ortskräfte etwas zu tun. Und wir stehen ja nun nicht alleine.“ Die Bundesregierung ist über den Botschafter in Afghanistan, Markus Potzel, mit den Taliban im Gespräch. Andere westliche Länder verfahren ähnlich.

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki rechnet unterdessen nach der Bundestagswahl* mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Afghanistan. „Ich bin mir sicher: Den wird es geben“, sagte er im RTL/ntv-„Frühstart“. Dabei müsse auch die Rolle des Bundesnachrichtendienstes beleuchtet werden*, der „ebenfalls komplett versagt“ habe. Der FDP-Politiker kritisierte insbesondere Außenminister Heiko Maas (SPD). „Als erstes würde ich Heiko Maas entlassen, denn es ist ein komplettes Versagen der deutschen Diplomatie und der Außenpolitik.“

Afghanistan: Rückkehrer schildern brutales Chaos - deutsches Transportflugzeug defekt

Erstmeldung vom 19. August: Kabul - Die Evakuierungsmaßnahmen aus Kabul, der Hauptstadt von Afghanistan, gehen weiter: „In der Nacht konnten wir weitere 211 zu Schützende aus Afghanistan evakuieren“, schrieb das Verteidigungsministerium am Donnerstagmorgen auf Twitter. „Eine weitere Bundeswehrmaschine hat deutsche Staatsbürger, Ortskräfte und weitere gefährdete Personen von Kabul nach Taschkent gebracht - damit steigt die Zahl der Evakuierten auf mehr als 900“, heißt es weiter.

Am Mittwochabend wurde bekannt, dass ein an den Evakuierungsflügen aus Kabul beteiligtes deutsches Transportflugzeug derweil defekt ist. „Der Defekt beeinflusst die Evakuierung nicht“, schreibt das Verteidigungsministerium. Eine Ersatzmaschine sei bereits in Kabul gelandet. Zudem sei ein weiterer Militärtransporter vom Typ A400M mit Ersatzteilen in Taschkent eingetroffen. Dort befindet sich auch der defekte A400M.

Soldaten der US-Army halten am Hamid Karzai International Airport in Kabul Wache (16. August 2021)
Soldaten der US-Army halten am Hamid Karzai International Airport in Kabul Wache (16. August 2021) © Isaiah Campbell/dpa

Afghanistan: Maschinen mit Hunderten Menschen landen in Frankfurt

Auch in Frankfurt sind am frühen Donnerstagmorgen wieder Maschinen mit Hunderten Menschen an Bord gelandet, die zuvor aus Afghanistan in Sicherheit gebracht worden waren. Insgesamt befanden sich rund 500 Menschen an Bord der beiden gecharterten Flieger von Lufthansa und Uzbekistan Airways. Die Maschinen waren in der usbekischen Hauptstadt Taschkent gestartet, dorthin hatte die Bundeswehr die Menschen zuvor aus der afghanischen Hauptstadt Kabul gebracht. Es werden noch weitere Flüge aus Taschkent erwartet.

Nach ihrer Landung in Deutschland berichteten Passagiere von schlimmen Erlebnissen und chaotischen Verhältnissen am Flughafen in Kabul. Er habe Tote gesehen und Schüsse gehört. „Es ist schrecklich“, sagte Mahmud Sadjadi. „Hilflosigkeit, Hoffnungslosigkeit. Nur Chaos“, beschrieb er die Zustände in Kabul.

Der Mann aus dem Westerwald war zuvor mit dem Evakuierungsflug der Lufthansa nach Frankfurt geflogen worden. Sadjadi, der sich drei Wochen in Kabul aufgehalten hatte, sagte, insbesondere am Flughafen der afghanischen Hauptstadt sei es gefährlich. „Man muss beispielsweise auch durch eine Barriere der Taliban* durchgehen.“ Afghanische Sicherheitskräfte hätten geschossen. Er habe mitbekommen, wie Menschen gestorben seien. Ohne Pass sei kein Durchkommen zum Flughafen möglich gewesen.

Mahmud Sadjadi (M.) aus dem Ort Berod im Westerwald berichtet am frühen Morgen auf dem Frankfurter Flughafen den Medienvertretern von der Situation in Kabul und seiner Reise nach Deutschland.
Mahmud Sadjadi (M.) aus dem Ort Berod im Westerwald berichtet am frühen Morgen auf dem Frankfurter Flughafen den Medienvertretern von der Situation in Kabul und seiner Reise nach Deutschland. © Frank Rumpenhorst/dpa

Berichte aus Afghanistan: Organisatorischen Schwierigkeiten bei der Rückkehraktion

Ein anderer Passagier, der seinen Namen nicht nennen wollte, berichtete von organisatorischen Schwierigkeiten bei der Rückkehraktion. „Die Situation ist schwer und nicht leicht unter Kontrolle zu bringen“, sagte er. Die Menschen in Afghanistan bräuchten aber Hilfe. „Die Welt muss den afghanischen Leuten helfen.“

Der Passagier Sadjadi dankte der Bundesregierung für die Rettung, beklagte aber auch fehlende Informationen. „Es gab keine Informationen, wo wir uns sammeln müssen, wann wir uns sammeln müssen.“ Man sei allein gelassen worden, auf seine Mails habe er keine Antwort bekommen. Andere Länder hätten ihre Leute mit Bussen eingesammelt und zum Flughafen gebracht. „Gott sei Dank ist alles gut gegangen.“

Dennoch denke er an die vielen Menschen, die noch in Afghanistan seien. Die Situation sei schrecklich, sagte Sadjadi, der in Frankfurt von seinen Kindern empfangen wurde. „Das Billigste, was es gibt, ist das Leben eines Afghanen“, sagte der Deutsche mit afghanischen Wurzeln. Mit dem Land würde ein schreckliches Spiel gespielt. Er selbst habe noch Familie in Afghanistan, seine Geschwister lebten dort.

Evakuierungsmaßnahmen aus Kabul: CSU tagt zu Afghanistan

Am Donnerstag will auch das CSU*-Präsidium eine Video-Konferenz zur Lage in Afghanistan abhalten. Anschließend soll es 12 Uhr eine Pressekonferenz mit dem CSU-Chef Markus Söder*, Generalsekretär Markus Blume und dem Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt geben. (dpa/cibo) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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