Joe Biden auf einer Pressekonferenz
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Nachdenklicher US-Präsident: Joe Biden wird am Dienstag über die Lage in Afghanistan sprechen.

Truppenabzug vollzogen

Biden-Statement zu Afghanistan: US-Präsident sieht keine Fehler und attackiert Trumps „Taliban-Deal“

  • Andreas Schmid
    VonAndreas Schmid
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Joe Biden geht geschwächt aus dem Truppenabzug aus Afghanistan. Eigene Fehler sieht der US-Präsident nicht. Er erklärt den Krieg für beendet und stichelt gegen Donald Trump.

Update vom 31. August, 21.56 Uhr: Biden verteidigt seine Afghanistan-Politik demonstrativ. Der Truppenabzug zum 31. August sei nicht auf eine „willkürliche Frist“ zurückzuführen. „Sie war so ausgelegt, um amerikanische Leben zu retten.“ Ex-Präsident Donald Trump habe eine Vereinbarung mit den Taliban geschlossen und den Abzug der US-Truppen zugesagt. „Mein Vorgänger hatte einen Deal mit den Taliban.“ Er selbst habe die Wahl gehabt, daran festzuhalten oder Zehntausende weitere US-Soldaten nach Afghanistan zu schicken und den Einsatz fortzusetzen. Die USA hätten allein die Wahl gehabt, das Land zu verlassen oder den Konflikt zu eskalieren.

Er habe den Krieg nicht ewig verlängern wollen, betonte Biden. Und er habe auch den Abzug nicht ewig verlängern wollen. „Es war an der Zeit, diesen Krieg zu beenden.“ Der Präsident wies auch erneut Kritik zurück, der Abzug hätte geordneter abgewickelt werden können. Biden wertete die „Herausforderungen“, mit denen man bei dem Abzug konfrontiert gewesen seien, als unvermeidbar. Nach Ende des Statements dreht sich Biden zurück und verlässt das Podium. Kritische Fragen der Journalisten bleiben damit unbeantwortet.

Update vom 31. August, 21.53 Uhr: Allzu große Fehler will sich Biden nicht eingestehen, es brauche aber weitreichende Konsequenzen für künftige militärische Einsätze. „Bei dieser Entscheidung über Afghanistan geht es nicht nur um Afghanistan. Es geht darum, eine Ära großer Militäroperationen zur Umgestaltung anderer Länder zu beenden.“ Künftige Einsätze müssten klare, erreichbare Ziele haben. Sie müssten sich außerdem „auf das grundlegende nationale Sicherheitsinteresse“ der USA konzentrieren.

Biden sagte, in Afghanistan hätten die USA erlebt, wie eine Mission zur Terrorismusbekämpfung sich in einen Einsatz zur Aufstandsbekämpfung, zum Aufbau einer Nation und zur Schaffung eines demokratischen, zusammenhängenden und geeinten Landes verwandelt habe. Das sei „etwas, das in der jahrhundertelangen Geschichte Afghanistans nie erreicht wurde“. Der Präsident fügte hinzu: „Wenn wir diese Denkweise und diese Art von großangelegten Truppeneinsätzen hinter uns lassen, werden wir zu Hause stärker, effektiver und sicherer sein.“

Update vom 31. August, 21.50 Uhr: Die US-Regierung wird den in Afghanistan verbliebenen ausreisewilligen Amerikanern auch nach dem Abzug des Militärs helfen, das Land zu verlassen. „Es gibt dafür keine Frist“, verspricht Biden.

Biden-Pressekonferenz: US-Präsident: Frühere afghanische Regierung hat Land den Taliban übergeben

Update vom 31. August, 21.47 Uhr: Biden hat erneut die frühere afghanische Regierung und die Sicherheitskräfte des Landes für die Machtübernahme der Taliban verantwortlich gemacht. Die afghanischen Sicherheitskräfte seien entgegen den Erwartungen kein starker Gegner im Kampf gegen die Taliban gewesen, sagte Biden. Die afghanische Regierung sei kollabiert, Präsident Aschraf Ghani sei außer Landes geflohen. Sie hätten damit „das Land ihren Feinden übergeben, den Taliban“. Damit sei die Gefahr für die US-Streitkräfte und ihre Verbündeten gestiegen. Eigene Fehler beim Abzug der US-Soldaten räumte Biden nicht ein. 

Update vom 31. August, 21.40 Uhr: Biden beginnt sein Statement mit den Worten: „Letzte Nacht in Kabul haben die Vereinigten Staaten 20 Jahre Krieg in Afghanistan beendet.“ Anschließend lobt er die Evakuierungsflüge als „außergewöhnlichen Erfolg“. Die USA habe „eine der größten Luftbrücken der Geschichte abgeschlossen“. Kein Land habe jemals etwas Vergleichbares auf die Beine gestellt. Biden bedankt sich beim „unglaublichen Geschick, der Tapferkeit und dem selbstlosen Mut des US-Militärs und unserer Diplomaten und Geheimdienstmitarbeiter.“

Immer wieder betont der Präsident, dass der Krieg nun vorbei sei. Dass er den Krieg beende, habe er der US-Bevölkerung versprochen. Dieses Versprechen habe er nun eingehalten. Beim Afghanistan-Einsatz handle es sich generell um „keine Kriegsmission, sondern eine Mission der Barmherzigkeit“.

Update vom 31. August, 21.29 Uhr: Mit rund 45 Minuten Verzögerung beginnt das Statement von US-Präsident Joe Biden.

Update vom 31. August, 21.01 Uhr: Die für 20.45 Uhr angesetzte Pressekonferenz mit Joe Biden verzögert sich noch. Über oben eingefügten Link können Sie das Statement des US-Präsidenten verfolgen, sobald es startet.

Afghanistan/USA: Statement von Joe Biden nach Truppenabzug Präsident schickt Worte in Richtung Militär voraus

Washington - Von Joe Biden war in den letzten Tagen vergleichsweise wenig zu hören. Das Ende der Afghanistan-Mission etwa verkündete überraschend nicht der US-Präsident, sondern General Kenneth McKenzie. In einer knappen Videoschalte mit Journalisten im Pentagon erklärte er am Montagnachmittag (Ortszeit): „Ich bin hier, um die Vollendung unseres Abzugs aus Afghanistan zu verkünden.“ Damit ist der Militäreinsatz der USA und ihrer Verbündeten in Afghanistan nach fast 20 Jahren beendet. Es bleiben aber offene Fragen – die Biden am Dienstag in einer Presseansprache beantworten will. Wir begleiten das Statement für Sie ab 20.45 Uhr Uhr (MESZ) hier im Live-Ticker.

Afghanistan-Abzug: Letzter US-Soldat verlässt Kabul  - „wir haben nicht alle rausgeholt“

McKenzie betonte, dass nun kein einziger US-Soldat mehr in Afghanistan sei. Er räumte aber ein, es sei nicht gelungen, alle Menschen, die man in Sicherheit habe bringen wollen, auszufliegen. „Wir haben nicht alle rausgeholt, die wir rausholen wollten.“ Man habe bis zum letzten Moment die Möglichkeit gehabt, weitere US-Bürger zu evakuieren. Aber einige hätten es nicht zum Flughafen geschafft. Nach Einschätzung des US-Außenministeriums sind noch zwischen 100 200 Amerikaner in Afghanistan, die das Land verlassen wollen.

Wie die Situation konkret für jene Menschen aussieht, wird Biden voraussichtlich im Weißen Haus erklären. Zuletzt hieß es aus Washington, zurückgebliebene Amerikaner und andere Schutzsuchende werde die USA mit diplomatischen Mitteln weiter aus Afghanistan holen. Vor dem Statement dankte Biden seinen Militärkommandeuren und den beteiligten Soldaten für den Einsatz. Sie hätten den „gefährlichen“ Abzug „ohne weiteren Verlust amerikanischer Leben“ zu Ende gebracht.

Darüber hinaus wird er sich wohl kritischen Fragen der anwesenden Journalisten gefallen lassen müssen, sofern diese denn zugelassen sind. Vor dem Termin war noch nicht ersichtlich, wie die Ansprache konkret ablaufen wird.

USA: Wegen Afghanistan-Debakel - angezählter Biden in Umfragen auf historischem Tief

Denn die Biden-Regierung geht – wie der gesamte Westen – äußerst geschwächt aus den vergangenen zwei Wochen. In den Chaos-Tagen nach der Taliban-Eroberung rund um den Abzug und die Evakuierungen hat Biden deutlich an Zustimmung verloren. Nach den Statistikern der Webseite FiveThirtyEight, die Umfragen zusammenführen und gewichten, sind erstmals mehr Menschen unzufrieden als zufrieden mit seiner Amtsführung. Eine Mehrheit der Amerikaner hält den Abzug der US-Truppen allen Umfragen zufolge zwar für richtig. Ebenso bescheinigt eine Mehrheit Biden aber schlechtes Management in seiner bislang schwersten außenpolitischen Krise.

Spannend bleibt zudem das Verhältnis zu den Partnern der USA. Die europäischen Verbündeten haben erleben müssen, dass Biden zwar Partnerschaft predigt, bei zentralen Fragen aber –wie sein Vorgänger Donald Trump – doch alleine entscheidet. Das galt beim Truppenabzug ebenso wie bei der Evakuierungsmission. Desillusioniert sind aber vor allem jene Afghanen, die den Versprechen geglaubt haben, dass der Westen sie nicht im Stich lassen würde. Biden wird gefordert sein, dass Vertrauen wieder aufzubauen. Der Präsident selbst räumt bislang übrigens keine Fehler ein. Ob sich das auf der Pressekonferenz ändert? Wir halten Sie über alle wichtigen Entwicklungen auf dem Laufenden.

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