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Kanzlerin Merkel in Afrika

Dreitägige Reise

Afrika-Mission: Merkel in Mali eingetroffen

Berlin - Es geht um das Thema Flüchtlinge. Wieder einmal. Auf ihrer dreitägigen Afrika-Reise besucht Kanzlerin Merkel drei Länder, die eine wichtige Rolle bei den Fluchtbewegungen gen Europa spielen. Mali, der ersten Station, sichert Merkel weitere Unterstützung zu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf ihrer Afrika-Reise Mali weitere Unterstützung bei der Stabilisierung und Entwicklung des Landes zugesichert. Hilfen sollten darauf zielen, dass Mali seine Zukunft selbst in die Hand nehmen könne. „Es ist ganz wichtig, dass die Länder Afrikas nicht die besten Köpfe verlieren“, sagte Merkel nach einem Gespräch mit Präsident Ibrahim Boubacar Keita am Sonntag in der Hauptstadt Bamako.

Im Rahmen einer EU-Ausbildungsmission würden Polizisten aus Mali auch bei der Grenzsicherung beraten. Dies solle Drogenschmuggel, aber perspektivisch auch Menschenschmuggel verhindern helfen. Zudem solle die Zusammenarbeit etwa bei Themen wie Bewässerung und Landwirtschaft verstärkt werden, sagte die Kanzlerin.

Merkel begann am Sonntag eine dreitägige Afrika-Reise. Die Kanzlerin will sich dabei für Stabilität und eine bessere wirtschaftliche Entwicklung einsetzen, um Fluchtbewegungen nach Europa zu vermeiden.

Vor dem Abflug hatte sie dazu bessere Bedingungen für private Investitionen angemahnt. „Alleine mit staatlichen Unterstützungen wird man die Entwicklung eines ganzen Kontinents nicht voranbringen können“, sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. In der deutschen Präsidentschaft der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G 20) im nächsten Jahr solle Afrika eine wichtige Rolle spielen.

Die Kanzlerin kritisierte, dass Projekte des Welternährungsprogramms (WFP) in Afrika unterfinanziert seien. Sie wolle sich anschauen, „mit wem wir gegebenenfalls kooperieren können, um hier noch zusätzliche Anstrengungen zu leisten“. Merkel bekräftigte: „Ich glaube, dass wir uns noch sehr viel stärker für die Geschicke Afrikas interessieren müssen.“ Das Wohl Afrikas liege im deutschen Interesse.

In Mali traf sich die Kanzlerin am Flughafen von Bamako auch mit deutschen Soldaten, die sich an der UN-Stabilisierungsmission im Norden des Landes beteiligen. Dort sind islamistische Terrorgruppen aktiv.

An diesem Montag fliegt Merkel nach Niger weiter, das Transitland für jährlich Zehntausende Flüchtlinge ist. Letzte Station ist am Dienstag Äthiopien, wo die Regierung wegen wachsender Unruhen nahe der Hauptstadt Addis Abeba den Notstand ausgerufen hat.

Grüne: Unfaire Landwirtschafts-Exportpolitik

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter kritisierte, dass Deutschland und Europa mit einer unfairen Landwirtschafts-Exportpolitik zu den Problemen in Afrika beitrügen. Zugleich betonte er im Südwestrundfunk (SWR 2, Interview der Woche), dass „zum Teil sinnvolle Sachen gemacht werden, wie zum Beispiel der Einsatz in Mali“. Die Sprecher für Außen- und Entwicklungspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour und Uwe Kekeritz, betonten, Merkels Afrika-Besuch sei „eine richtige Geste unter falschen Vorzeichen“. Eine wirkungsvolle deutsche und europäische Außen- und Entwicklungspolitik sei nur mit starken, partnerschaftlichen Beziehungen zu den Staaten Afrikas denkbar.

Vor dem Besuch der Kanzlerin in Mali wurde am Samstag nahe einem UN-Stützpunkt in der Stadt Kidal im Norden des Landes ein Milizführer des Tuareg-Volkes getötet. Das Auto von Cheikh Ag Aoussa explodierte kurz nach seinen Gesprächen mit UN-Truppen auf dem Stützpunkt, wie der französische Sender RFI am Sonntag berichtete. In Kidal, Timbuktu und Gao hatten Tuareg-Rebellen 2012 mit Hilfe von Al-Kaida-nahen Islamisten einen Militärputsch im Land für einen Aufstand genutzt.

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist in Afrika unterwegs. Bei einem Besuch in Nigeria geht es an diesem Montag unter anderem um den Kampf gegen die Terrormiliz Boko Haram und die Hungersnot.

dpa

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