+
Hubert Aiwanger vergleicht Angela Merkel mit Walter Ulbricht.

Nach Maut-Entscheidung

Aiwanger: „Merkel unglaubwürdig wie Walter Ulbricht“

München - "Unglaubwürdig": Im Mautstreit hat Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger Kanzlerin Angela Merkel mit Walter Ulbricht verglichen.

„Frau Merkel ist so unglaubwürdig wie der frühere DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht“, erklärte Aiwanger am Freitag anlässlich der Verabschiedung der Pkw-Maut im Bundestag. Ulbricht habe im Juni 1961 gesagt, dass niemand die Absicht habe, eine Mauer zu bauen. Bald darauf sei doch eine gebaut worden. Die CDU-Vorsitzende Merkel habe kurz vor der Bundestagswahl gesagt, mit ihr werde es keine Pkw-Maut geben. „Bald darauf stand die Pkw-Maut im Koalitionsvertrag, und heute wird die Maut unter Merkels Kanzlerschaft verabschiedet. Das ist unglaublich.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Bundestag diskutiert über Auslandseinsätze der Bundeswehr
Berlin (dpa) - Der neue Bundestag befasst sich an diesem Dienstag mit der Verlängerung von gleich mehreren Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Bundestag diskutiert über Auslandseinsätze der Bundeswehr
Weltweit Millionen junge Arbeitslose
Genf (dpa) - Weltweit sind nach einer neuen UN-Analyse 70,9 Millionen junge Menschen zwischen 15 und 24 Jahren arbeitslos. Das entspricht einer Quote von 13,1 Prozent, …
Weltweit Millionen junge Arbeitslose
Kommentar: Ende mit Schrecken
Nach dem Erdbeben der Sonntagnacht steht Berlin unter Schock. Das System Merkel wankt.Ein Kommentar von Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis.
Kommentar: Ende mit Schrecken
CDU Niedersachsen stimmt Koalitionsvertrag mit SPD zu
Auch die CDU hat dem Vertrag zur Bildung der großen Koalition in Niedersachsen zugestimmt. Sie plant nach einer selbstkritischen Wahlkampfanalyse die Neuaufstellung. Nun …
CDU Niedersachsen stimmt Koalitionsvertrag mit SPD zu

Kommentare