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„Dürftigst!“: Söder forderte Entschuldigung - Aiwanger liefert skurrilen Blitz-Auftritt im Landtag

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Von: Florian Naumann

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Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der Freien Wähler, geht in Inkofen zum Wahllokal, um seine Stimme zur Bundestagswahl 2021 abzugeben.
Hubert Aiwanger © Armin Weigel/dpa

Markus Söder hat seinen Vize Aiwanger nach einem Wahl-Eklat zu sich zitiert. Am Mittwoch folgte eine öffentliche Erklärung. Der News-Ticker.

Update vom 29. September, 13.12 Uhr: Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich vor dem Landtag zum Eklat um eine von ihm am Tag der Bundestagswahl wohl rechtswidrig veröffentlichte Wählerbefragung erklärt - in einem bemerkenswerten Auftritt. Aiwanger hatte fünf Minuten für seine Einlassung erhalten, war aber bereits nach wenigen Sekunden am Ende seiner Ausführungen angelangt.

Er entschuldige sich „in aller Form für den Tweet am Wahlsonntag“, sagte der Bundeschef der Freien Wähler. Er bat zugleich um Verständnis, dass er sich nicht eingehender äußern könne - Aiwanger verwies auf die bereits laufenden Untersuchungen des Bundeswahlleiters. Eingeleitet hatte er seine Ausführungen mit der Hoffnung, dass nach dem Wahlkampf „wieder politische Sacharbeit“ geleistet werden könne. Teile des Plenums reagierten mit deutlich vernehmbaren Gelächter.

Der Vorsitzende der Bayern-SPD, Florian von Brunn, forderte in seiner Replik die Entlassung Aiwangers von Regierungschef Markus Söder ein. Der Grüne Thomas Gering rügte, es handle sich um eine „dürftigste Entschuldigung“, dem FW-Chef fehle es an „grundlegendsten politischen Umgangsformen“. FDP-Fraktionschef Martin Hagen spottete, Aiwanger wirke wie Junge, der „vom Vater am Ohrwaschl“ zu einer Entschuldigung gezogen worden sein. Auch er forderte Aiwangers Rückzug.

Aiwangers Fraktionskollege Fabian Mehring nannte den Eklat hingegen einen „Twitter-Unfall“ - und sprach der SPD die nötige „politische Kultur“ ab.

Söder fordert Entschuldigung von Aiwanger – der plant nun einen großen Auftritt im Landtag

Vorbericht vom 29. September: München - Nach dem Ärger um die Veröffentlichung von Wählerbefragungen zur Bundestagswahl will der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger eine öffentliche Erklärung im Landtag abgeben. Er wolle dies gleich zu Beginn der Sitzung um 13.00 Uhr im Plenarsaal tun, teilte der Chef der Freien Wähler und Vize-Ministerpräsident am Mittwoch auf Anfrage der dpa .

Zuvor hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) laut dpa von Aiwanger eine öffentliche Entschuldigung gefordert.

Video: Verfahren gegen Aiwanger

Aiwanger und Söder: Krisengespräch am Mittwochmorgen

Söder und Aiwanger hatten sich am Mittwochmorgen zum Krisengespräch getroffen, wie Söder nach Teilnehmer-Angaben in einer Sitzung der CSU-Fraktion mitteilte. Wie die Entschuldigung konkret auszusehen hat, ließ Söder demnach offen.

Aiwanger hatte am Sonntag noch während der Stimmabgabe zur Bundestagswahl Zahlen aus einer Nachwahlbefragung auf Twitter verbreitet - verbunden mit dem Aufruf, die „letzten Stimmen“ den Freien Wählern zu geben. Der Tweet wurde nach kurzer Zeit wieder gelöscht. Der Bundeswahlleiter prüft nun einen Verstoß Aiwangers gegen das Wahlgesetz. (dpa/frs)

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