Recep Tayyip Erdogan grüßt seine Anhänger von der AKP in Istanbul.
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Als ihr Vorsitzender bestimmt Erdogan die Ausrichtung der AKP maßgeblich.

Populistisch und neoosmanisch

AKP: Konservative Kraft unter den Parteien der Türkei

Die AKP Türkei unter Erdogan verfolgt einen autoritären Kurs. Die Partei strebt eine islamisch orientierte Gesellschaftsordnung an.

  • Die AKP Türkei wurde 2001 gegründet und hat heute über zehn Millionen Mitglieder.
  • Als ihr Vorsitzender bestimmt Erdogan die Ausrichtung der Partei maßgeblich.
  • Die türkische Volkspartei verfolgt islamistische und neoosmanische Ziele.

Afyonkarahisar – Am 14. August 2001 erfolgte die Gründung der AKP Türkei durch Recep Tayyip Erdogan und weitere Politiker aus unterschiedlichen Parteien. Unter anderem gehörten Bülent Arınç und Abdullah Gül von der islamistischen Tugendpartei FP sowie Cemil Çiçek und Abdülkadir Aksu von der liberalkonservativen Mutterlandpartei ANAP zu den Gründungsmitgliedern. Auch die nach ihrem Oberhaupt Fethullah Gülen benannte Gülen-Bewegung bildete anfangs einen Teil der AKP Partei.

Die AKP trat bereits im Jahr nach ihrer Gründung zur Parlamentswahl 2002 an. Dabei erreichte sie die Mehrheit. Zunächst wurde Gülen zum Ministerpräsidenten ernannt, weil Erdogan aufgrund einer Haftstrafe nicht ins Parlament gewählt werden durfte. Nach einer Änderung der Verfassung 2003 übernahm Erdogan das wichtigste Amt im türkischen Staat und machte Gülen zum Außenminister.

Die AKP Türkei und ihre Ziele

Zunächst schien die AKP Partei keine islamistischen Ziele anzustreben, ihr Programm beschränkte sich in den ersten Jahren nach ihrer Gründung vielmehr auf die Fortsetzung der Demokratisierung des Landes, die Durchsetzung der Menschenrechte sowie eine Annäherung der Türkei an die Europäische Union.

Seit 2004 bekennen sich Spitzenpolitiker der AKP Türkei jedoch offen zu islamistischen Zielen, die im Gegensatz zur ursprünglich laizistisch konzipierten türkischen Staatsordnung stehen. So strebt die AKP an, das Kopftuchverbot an türkischen Hochschulen abzuschaffen. Die Partei setzte durch ihre Bildungspolitik zudem eine stärkere Gewichtung des Koranunterrichtes durch. Im Bereich der Medien verfolgt die AKP Partei eine Politik der Zensur und propagiert die Unterdrückung von nicht mit ihren Zielen konformen Meinungsäußerungen.

Die Wirtschaftspolitik der AKP Türkei orientiert sich an den Grundsätzen des Freihandels. Außenpolitisch erreichte die AKP Regierung, dass die EU die Türkei 2005 als Beitrittskandidaten akzeptierte. Die Regierungspartei hat sich jedoch mittlerweile vom primären Ziel eines zeitnahen EU-Beitritts abgewandt. Sie konzentriert sich vielmehr auf die islamische Welt und will als neoosmanische Partei ihren Machtbereich in der Region ausdehnen.

AKP Türkei: Das Abschneiden bei Wahlen

Seitdem die AKP Partei die Wahlen zum türkischen Parlament 2002 gewonnen hat, erzielte sie in allen darauf folgenden Kommunal- und Parlamentswahlen die Mehrheit der Wählerstimmen.

Im Einzelnen erreichte die AKP bei den Parlamentswahlen diese Ergebnisse:

JahrStimmanteil
200234,43 %
200746,58 %
201149,84 %
Juni 201540,87 %
November 201549,50 %
201842,56 %

Die AKP Türkei und ihr Vorsitzender Erdogan

Erdogan führte die AKP Partei als Vorsitzender bis 2014 und nach einer Pause erneut seit 2017. Er vertritt ein konservativ-islamisches Weltbild und spricht sich unter anderem gegen die Gleichberechtigung der Frau, für die Wiedereinführung der Todesstrafe und gegen Religionsfreiheit aus. Erdogan prägt mit diesen Einstellungen maßgeblich die weltanschauliche Ausrichtung der AKP.

AKP Türkei: Bedeutung für die türkische Gesellschaft

Mit über zehn Millionen Mitgliedern ist die AKP die stärkste politische Kraft in der Türkei. Ihre Popularität beruht vor allem auf der Beliebtheit ihres Vorsitzenden Erdogan. Er erreichte in den ersten Jahren seiner Regierung eine starke Steigerung des Bruttosozialprodukts und damit des Wohlstands der türkischen Bürger.

Die AKP Türkei beziehungsweise die von ihr gebildeten Regierungen kämpfen gegen oppositionelle Kräfte. So scheiterte 2016 ein von Teilen des Militärs initiierter Putschversuch. In dessen Folge kam es zu mehreren Verhaftungswellen in der Türkei. Zahlreiche Militärangehörige, Beamte und Intellektuelle sitzen noch heute in Haft.

Die AKP-Regierung führte 2017 ein Verfassungsreferendum durch und etablierte anschließend ein Präsidialsystem.

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