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Auf der Flucht vor der IS aus Syrien in die Türkei.

Menschenrechtler

Flüchtlinge: Wird Mittelmeer zum Massengrab?

Berlin - Menschenrechtsorganisationen befürchten, dass im Mittelmeer künftig noch mehr Menschen ertrinken werden - und fordern eine europäische Seenotrettung.

Wegen der zahlreichen Krisen in Afrika und Nahost sind zurzeit weltweit so viele Menschen auf der Flucht wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Darauf hat die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Selmin Çalikan, am Mittwoch bei einer Veranstaltung zum nationalen Flüchtlingstag 2014 in Berlin hingewiesen. Der überwiegende Teil der 51 Millionen entwurzelten Menschen suche innerhalb des eigenen Landes Schutz. Etwa 18 Millionen Menschen hätten sich aufgemacht in ein anderes Land.

Angesichts dieser dramatischen Entwicklung müsse Europa endlich seine „Abschottungspolitik“ beenden, forderte Çalikan. „Es nimmt dabei in Kauf, Menschenrechte zu verraten und das Mittelmeer zum Massengrab zu machen“, sagte sie mit Blick auf die Schleuser-Boote, die im Mittelmeer gekentert waren. Auch die Strategie, durch die Zusammenarbeit mit Transit-Ländern wie Libyen eine „Pufferzone“ rund um Europa zu errichten, sei grundlegend falsch.

Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt, erklärte, das sogenannte Dublin-Verfahren, wonach jeder Asylbewerber in Europa in dem Land einen Aufnahmeantrag stellen muss, das er zuerst betreten hat, sei gescheitert. Trotzdem beharrten Deutschland und einige andere EU-Staaten darauf, die Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen auf Grenzstaaten wie Italien und Griechenland abzuwälzen.

„Europa muss das Sterben an seinen Grenzen beenden“, forderte Burkhardt. Dadurch, dass sichere Fluchtwege wie etwa von der Türkei nach Bulgarien dicht gemacht worden seien, sei die Zahl der Menschen, die den gefährlichen Weg in kleinen Booten über das Meer wagten, sprunghaft angestiegen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte kürzlich eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Europas gefordert. Er bot an, Deutschland könne vorübergehend auch mehr Flüchtlinge unterbringen, falls Staaten wie Italien - wo die Bootsflüchtlinge ankommen - ihre Pflicht, jeden Asylbewerber zu registrieren, gewissenhafter als bisher erfüllten.

Die Alternative für Deutschland (AfD) warf dem Minister „Konzeptionslosigkeit“ vor. Frauke Petry, die zum Führungstrio der rechtskonservativen Partei gehört, erklärte, wenn andere EU-Staaten ihren Verpflichtungen nicht nachkämen, müsse Deutschland das Schengen-Abkommen zur Abschaffung der Grenzkontrollen in Europa vorübergehend aussetzen.

dpa

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