1. Startseite
  2. Politik

Großer Auftritt der Ampel-Parteien: Scholz bemüht Vergleich aus den 1920ern - Habeck pfeift Esken zurück

Erstellt:

Von: Marcus Mäckler

Kommentare

Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags schlüpft der nervöse SPD-Mann schon mal in seine neue Rolle. Er muss eine Regierung zusammenhalten, die Willen, aber keine gemeinsame Erfahrung hat.

München - Dafür, dass die neue Regierung ein Zukunftsbündnis sein will, ist dieses Bild ganz schön staubig. Olaf Scholz ist fast durch mit seiner Rede, als er an 1924 erinnert. Damals sei die erste Verkehrsampel aufgestellt worden, am Potsdamer Platz in Berlin. Alle seien skeptisch gewesen, aber heute, fast 100 Jahre später, seien Ampeln nicht mehr wegzudenken. „Mein Anspruch als Bundeskanzler ist es, dass dieses Ampel-Bündnis eine ähnlich wegweisende Rolle für Deutschland spielen wird.“

Man kann die Pointe leicht klapprig finden, andererseits erwartet niemand Spritzigkeit von Olaf Scholz. Es ist einfach sein Versuch, dem ersten rot-grün-gelben Bündnis auf Bundesebene schon zu Beginn eine Langzeit-Perspektive zu geben. Im Saal gibt es braven, zögerlichen Applaus, vielleicht nicht gerade für das Bild, aber für die Botschaft. „Die Ampel steht“, sagt Scholz, als hätte das noch irgendwer bezweifelt.

Esken will Bundeskanzler Scholz „mal genießen“

Für den künftigen Kanzler ist es ein besonderer Auftritt*. Nicht nur, weil er - nach Wochen superdiskreter Verhandlungen - endlich die Inhalte des Koalitionsvertrags* von SPD*, Grünen und FDP* vorstellen kann. Sondern auch, weil nun symbolisch eine Übergangsphase endet. Zuletzt machte sich Scholz rar und begründete das damit, dass er ja noch gar nicht im Amt sei. Ist er zwar immer noch nicht - aber am Mittwoch schlüpft er zum ersten Mal in die neue Rolle. „Lass mich das mal genießen“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken neben ihm: „Bundeskanzler* Olaf Scholz.“

Wie ernst er diesen Auftritt nimmt, ist gleich zu Beginn zu spüren. Der 63-Jährige spricht als erster* - aber nicht über die Ampel. „Corona ist noch nicht besiegt, leider“, sagt er und verspricht, dass seine Regierung alles tun werde, um das Land gut durch den Winter zu bringen. Er erinnert an die neuen 2G- und 2Gplus-Regeln und nennt weitere Maßnahmen. Geplant sind unter anderem ein ständiger Krisenstab im Kanzleramt*, ein Pflege-Bonus, ein Impf-Turbo.

Christian Lindner, Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck (v. l.) stehen nebeneinander
Der künftige Kanzler und die Kernmannschaft: Olaf Scholz (2. v. l.) am Mittwoch in Berlin zwischen Christian Lindner (l.), Annalena Baerbock und Robert Habeck. © Michael Kappeler/dpa

Scholz ist nervös - Habeck pfeift Esken zurück

Das klingt inhaltlich zupackend, im Ton aber auffällig zurückhaltend. Scholz, eigentlich eine alte Polit-Maschine, ist spürbar nervös, fixiert starr sein Manuskript, verhaspelt sich. Die Koalitionäre neben ihm können das verstehen - ihnen geht es kaum anders. Als Esken zur Rede ansetzt, pfeift sie Grünen-Chef Robert Habeck sanft, aber hörbar zurück. „Annalena ist dran“, sagt er. Und Esken antwortet: „Ist das so?“

Und doch: Sie alle sind bemüht, den oft beschworenen Geist des Aufbruchs in Worte zu fassen. Habeck nennt den Koalitionsvertrag ein „Dokument des Muts und der Zuversicht“. Die Verhandlungen seien anstrengend gewesen, man habe sich viel zugemutet, aber letztlich Gegensätze überwunden. FDP-Chef Christian Lindner beschreibt die Gespräche ähnlich. „Uns eint der gemeinsame Wille, den Status quo zu überwinden.“ Er spüre Demut vor der großen Aufgabe. Und Scholz, den habe man in den Gesprächen noch mal ganz neu kennengelernt: „Er wird ein starker Bundeskanzler.“

Baerbock hat während der Verhandlungen „die Nase auch mal richtig voll“ gehabt

Ein wenig Ermattung ist bei all dem zu spüren, ihnen allen stecken die vier vergangenen Wochen tief in den Knochen. Die Anfangs-Euphorie wich relativ bald der harten Verhandlungs-Realität. Man habe zwischenzeitlich „die Nase auch mal richtig voll“ gehabt, sagte Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock kürzlich. Aber es klappte ja dann doch. Es wird eine der großen Aufgaben für Scholz sein, das Bündnis stabil zu halten.

Ganz leicht wird das nicht, zumal ein wichtiges Thema Sprengkraft birgt: Bis zuletzt war umstritten, wie das „Jahrzehnt der Investitionen“, das Scholz ankündigt, finanziert werden soll, ohne zugleich neue Schulden zu machen. So ganz genau wissen die neuen Partner es wohl selbst noch nicht. Darauf angesprochen, verweist Scholz am Mittwoch auf private Investitionen und reicht dann weiter. Lindner, bald wohl Finanzminister, will Scholz nichts hinzufügen, Habeck antwortet etwas ruppig: „Wir wissen genau, wie wir es bezahlen.“ Verraten will er es aber nicht. (mmä) *merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Auch interessant

Kommentare