1. Startseite
  2. Politik

Ampel-Bündnis: SPD-Chef hält Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag für „kaum vertretbar“

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Tanja Kipke

Kommentare

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans kritisiert das Verhalten von Armin Laschet.
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will keine klassische Mitgliederbefragung über Koalitionsvertrag. © Wolfgang Kumm/dpa

Die Verhandlungen über eine mögliche Ampel-Koalition könnten bald beginnen. SPD-Chef hält eine Abstimmung seiner Parteimitglieder über den Vertrag für unnötig.

Berlin - Die Koalitionsverhandlungen für eine mögliche „Ampel-Regierung“ sollen kommen. Die Parteien SPD, Grüne und FDP haben sich auf ein Sondierungspapier geeinigt. Am heutigen Sonntag (17. Oktober) entscheiden die Grünen bei einem kleinen Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen - die FDP-Führung will am Montag entscheiden. FDP-Chef Christian Lindner zeigt sich zuversichtlich.

Entscheidung zu Koalitionsverhandlungen: Lindner wirbt für Ampel-Bündnis

Lindner hat vor der anstehenden Entscheidung der Parteigremien über Koalitionsverhandlungen nachdrücklich für ein Ampel-Bündnis geworben. „Im Sondierungspapier sind viele Anliegen der FDP enthalten“, sagte Lindner der Bild am Sonntag. Es habe selten eine größere Chance gegeben, Gesellschaft, Wirtschaft und Staat zu modernisieren. „Diese Chance wollen wir nicht verstreichen lassen.“

SPD-Chef hält Mitgliederbefragung über Koalitionsvertrag für „kaum vertretbar“

Die SPD hatte bereits am Freitag einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagte der Bild am Sonntag, es gebe in seiner Partei keine „No Ampel“-Stimmung wie gegen die GroKo. Er halte daher einen Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag für unnötig. „Zeitaufwand und Kosten einer klassischen Mitgliederbefragung wären angesichts der überwältigenden Zustimmung in der SPD allerdings kaum zu vertreten.“ Es müsse jedoch eine angemessene Beteiligung der Parteimitglieder geben, zum Beispiel „online“.

Walter-Borjans hatte unmittelbar nach der Bundestagswahl eine Mitgliederbefragung als „eine Option“ bezeichnet. Die Forderung danach wurde vor allem von Vertretern der SPD-Linken erhoben, etwa von Parteivize Kevin Kühnert. Ist ein Koalitionsvertrag ausgehandelt, wollen die Grünen ihre Mitglieder über den Vertrag und das Personaltableau auf jeden Fall bei einer online-gestützten Urabstimmung entscheiden lassen. Die FDP will wohl auf einem Parteitag darüber abstimmen lassen. Auch bei der SPD könnte also ein Parteitag anstatt einer klassischen Mitgliederbefragung entscheiden. (tkip/AFP)

Auch interessant

Kommentare