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Corona-Minenfeld: Erste Fast-Kanzler-Rede - Warum ein müder Scholz so vorsichtig auftrat

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Von: Florian Naumann

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Olaf Scholz am Donnerstag im Bundestag - ungewöhnlich tiefe Augenringe waren auch unter der Maske zu erahnen.
Olaf Scholz am Donnerstag im Bundestag - ungewöhnlich tiefe Augenringe waren auch unter der Maske zu erahnen. © Political-Moments/www.imago-images.de

Olaf Scholz hatte am Donnerstag eine Art Ampel-Premierenrede im Bundestag. Die fiel recht zahm aus - die Stilkritik der CDU hätte auch Angela Merkel gelten können. Dafür gibt es Gründe.

Berlin - Ein Hauch von Geschichte schien schon früh im Jahr 2021 durch den Bundestag zu wehen: Angela Merkels letzte Regierungsbefragung, Angela Merkels letzte Regierungserklärung - ein Abschied auf Raten von einer 16 Jahre währenden Kanzlerära war zu besichtigen.

Wer es denn so sehen wollte, konnte am Donnerstag einen Neubeginn auf Raten verfolgen: Olaf Scholz stellte dem neu-konstituierten Parlament die Corona-Pläne der Ampel-Parteien vor. Es war eine durchaus seltsame Konstellation. Denn der SPD-Kanzlerkandidat sprach natürlich (noch) nicht als Kanzler. Und auch nicht als Chef eines Schattenkabinetts, denn diese Konstruktion kennt der Bundestag nicht.

Entsprechend stellte die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) den Redner so vor: „Bundesminister Olaf Scholz für die Bundesregierung“. Gemeint war die Bundesregierung Merkel. Auch, wenn die Kanzlerpartei CDU alles andere als zufrieden mit den Plänen des Merkel-Ministers Scholz ist, wie sie später in einer recht lautstarken Corona-Debatte klarstelle. Zuerst hatte aber ein etwas müder Scholz das Wort. Und enttäuschte Erwartungen auf einen wuchtigen Kanzlerauftritt.

Olaf Scholz: Müder Kanzleranwärter spricht zu Corona - erster Satz fällt trocken aus

Stattdessen lautete Scholz‘ erster Satz als Verkünder und Verteidiger eines gemeinsamen Plans der Ampel-Parteien: „Das Virus ist noch unter uns und bedroht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und deshalb ist es ganz, ganz wichtig, dass wir alle Maßnahmen ergreifen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen zu können.“

Die Regie der Liveübertragung im Sender Phoenix blendet dabei immer wieder den mit dem Gesetzentwurf quasi entmachteten Noch-Gesundheitsministers Jens Spahn ein - der mit scheinbar eher schweren Augenlidern und teils kopfkratzend die Rede verfolgt. Aber auch Scholz wirkt ein klein wenig übernächtigt, zumindest schienen Augenringe erkennbar. Möglich, dass die Ampel-Spitzenverhandler in der vorangegangenen Nacht lange zu Gange waren.

Ampel-Koalition: Scholz‘ erste Fast-Kanzler-Rede? Warum der SPD-Leader so vorsichtig auftrat

Wer bei ihm Führung bestelle, bekomme Führung, hatte Scholz als Hamburger Erster Bürgermeister einmal erklärt. In seiner Bundestagsrede geht es aber weniger um harte Vorgaben, denn um Spielräume. „Ich habe das so verstanden, dass sich viele Länder auf den Weg gemacht haben“, sagt Scholz und meint: Richtung 2G. Das sei ein „guter Fortschritt“. Tatsächlich werden Scholz und die Ampel ohnehin die Länder miteinbeziehen und mitnehmen müssen. Das ist wohl der eine Grund für die recht zahme Rede.

„Die Kanzlerin und ich sind darüber einig“, dass „es auch ein ganz klassisches Gespräch zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder geben wird“, sagt Scholz - die Ankündigung für einen guten, alten Corona-Gipfel. „Das ist das, was wir jetzt brauchen, dass das Land an einem Strang zieht.“

Olaf Scholz im Gespräch mit FDP-Chef Christian Lindner - auch die Ampel-Partner mussten mit der Corona-Rede zufriedengestellt werden.
Olaf Scholz im Gespräch mit FDP-Chef Christian Lindner - auch die Ampel-Partner mussten mit der Corona-Rede zufriedengestellt werden. © Political-Moments/www.imago-images.de

Der zweite Grund ist, dass die Ampel alles andere als in trockenen Tüchern ist - und dass sich bei SPD, Grünen und FDP auch bei der Corona-Bekämpfung gewisse Gräben auftun. Man habe sich „gemeinsam vorgearbeitet zu der Einsicht, dass kostenlose Tests nötig sind“, sagt Scholz und FDP-Chef Christian Lindner nickt dazu. Auf der anderen Seite gelten die Liberalen als 2G-Skeptiker. Diese Option bleibt wohl auch deshalb den Ländern freigestellt. Von Teil-Impfpflichten, einem Thema der Grünen, ist hingegen nicht die Rede. Möglicherweise Wasser auf die Mühlen derjenigen, die die FDP schon als großen Koalitions-Gewinner sehen.

Scholz muss jedenfalls vorsichtig durch die Befindlichkeiten seiner Koalitionspartner in spe lavieren. Und klingt dabei ein klein wenig scholzomatig - also wie in jener Fremdzuschreibung, die dem damaligen SPD-Generalsekretär die Wiedergabe immergleicher Wortstanzen vorwarf. In jedem Fall präsentiert sich Scholz als Freund eher komplizierter Relativsätze: „Das ist das, was wir brauchen, dass das Land ...“ - und so weiter.

Corona-Impfungen: Scholz appelliert - und erklärt eine erste „Abwägungsentscheidung“

Ein wenig emotional und rhetorisch wuchtiger wird der Kanzler in spe entsprechend nur auf sicherem Terrain: Dem Appell an Ungeimpfte. Es sei klar, „dass es dazu kommen wird, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich infizieren“, sagt er. „Und wir wissen, was die Konsequenz sein wird: Sehr, sehr viele von denen, die nicht geimpft sind, werden sich infizieren. Und viele von denen, die sich infizieren werden, werden krank werden. Und von diesen, die krank werden, werden einige auf den Intensivstationen unserer Krankenhäuser um ihr Leben ringen“ warnt er.

Nötig sei eine „Abwägungsentscheidung“. An deren Ende stehe, sich „um die Leben dieser Bürger mit all unseren Möglichkeiten zu kümmern. Wir müssen Schutz für die Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger bieten.“ Seine Rede schloss Scholz mit einem Impf-Aufruf: „Lassen sie sich impfen, es ist wichtig für ihre Gesundheit und es ist wichtig für unser Land.“

Corona-Streit im Bundestag: Brinkhaus verreißt Ampel-Pläne - Grüne kontern mit harten Worten

Die erste Replik gebührt dann der mutmaßlichen neuen Oppositionsfraktion von CDU und CSU. Das Wort übernimmt nicht etwa einer der Favoriten auf den CDU-Chefposten, sondern der auf Zeit wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus. Der legt alleine schon in Sachen Lautstärke einen ganz anderen Auftritt an den Tag. „Das ist doch eine Realitätsverweigerung!“, ruft er mit Blick auf das geplante Aus für die epidemische Lage. „Den Ländern werden Handlungsoptionen genommen, das geht doch nicht!“, meint Brinkhaus. Zugleich finde sich ein von Scholz angesprochener Plan für eine bessere Krankenhausfinanzierung nicht im Gesetzentwurf. „Hier ist nicht sauber geliefert worden“, rügt der Unions-Fraktionschef.

Verschärfte nach Olaf Scholz den Tonfall: Ralph Brinkhaus am Donnerstag im Bundestag.
Verschärfte nach Olaf Scholz den Tonfall: Ralph Brinkhaus am Donnerstag im Bundestag. © Kay Nietfeld/dpa

Lebhaft ließ sich die folgende Debatte durchaus nennen: Spahn selbst habe behauptet, man könne ein Ende der epidemischen Lage gewährleisten und zugleich nichts vorbereitet, wettert kurz darauf die Grüne-(Noch-)Fraktionschef Katrin Göring-Eckardt. Die Ministerpräsidentenkonferenz selbst habe zudem nach einem gesetzlichen Rahmen verlangt - und anders als die Regierung Merkel stehe man nun im Bundestag und debattiere die Vorschläge. Auch das Gespräch mit den Impfunwilligen habe die unionsgeführte Bundesregierung verpasst, nun könne sie sich nicht einfach davonstehlen, rügt Göring-Eckardt mit harten Worten: „Das ist schäbig und verantwortungslos.“

Unklar blieb, ob Brinkhaus sich ebenfalls für einen Griff als Unions-Vorsitzender in Stellung brachte. In jedem Fall war es ein Aufgalopp für eine neue, womöglich mehrere Jahre währende Rolle als Oppositionsführer. Brinkhaus‘ Stilkritik an Scholz Auftritt hörte sich gleichwohl ein wenig an, als hätte sie im Laufe der vergangenen 16 Jahre eine Oppositionsreplik auf die Langzeit-Kanzlerin sein können: „Das war mehr eine Zustandsbeschreibung als eine kraftvolle politische Aussage“, hielt er Scholz vor. Aber der war schließlich schon auf der Fahrkarte des Merkel-Erben zum Wahlsieger geworden. (fn)

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