1. Startseite
  2. Politik

Ampel-Plan gegen Corona-Explosion: Lockdown, 2G und Boostern - was jetzt wie kommen soll und was nicht

Erstellt:

Von: Markus Hofstetter

Kommentare

Annalena Baerbock Grüne), Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP)
Die Ampel-Parteien wollen mit Maßnahmen wie eine tägliche Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen die Corona-Lage unter Kontrolle bringen © Kay Nietfeld/dpa/picture alliance

Die Zahl der Corona-Infizierten steigt rasant. Die Ampel-Parteien beraten deswegen über ein Nachfolgegesetz und über Maßnahmen nach Ende der epidemischen Lage.

Berlin - Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) erneut deutlich angestiegen. Die aktuelle Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche erhöhte sich auf 191,5. Am Vortag hatte der Wert noch bei 183,7 gelegen.

Die sich verschärfende Corona*-Lage hat auch die Ampel-Verhandlungen* erreicht. SPD*, FDP* und Grüne* wollen zwar die epidemische Lage am 25. November beenden, beraten aber laut der Bild am Sonntag über ein Nachfolgegesetz.

Ampel-Parteien planen neue Anti-Corona-Maßnahmen: Tägliche Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen

Demnach sollen die Bundesländer, je nach Lage vor Ort, bis zum Frühlingsanfang am 20. März weiterhin Maskenpflicht, Abstandsgebote, die Beschränkung auf 3G oder 2G für das öffentliche Leben beschließen können.

Doch es sind weitergehende Maßnahmen geplant. Die Ampel-Parteien wollen eine tägliche Testpflicht für alle Mitarbeiter und Besucher in Alten- und Pflegeheimen beschließen. Das gilt auch für Geimpfte und Genese. Ein Impfpflicht soll es aber weiterhin nicht geben.

Die Corona-Prämie für Krankenhäuser soll wieder eingeführt werden, damit die Intensivstationen nicht überlastet werden. Das bedeutet, dass Kliniken eine finanzielle Entschädigung erhalten, wenn sie Intensivbetten für Corona-Patienten freihalten. Die Zahlung ist ein Ausgleich für Einnahmeausfälle, da nicht mehr alle geplanten Operationen durchgeführt werden können.

Ampel-Parteien planen neue Anti-Corona-Maßnahmen: Lockdown soll nicht mehr kommen

Damit Senioren schneller ihre dritte Spritze erhalten, sollen Ärzte verpflichtet werden, ihrer älteren Patienten anzuschreiben und auf die Booster-Impfung hinzuweisen. Eltern sollen entlastet werden, indem auch im kommenden Jahr die Kinderkrankentage von zehn auf 30 pro Elternteil und Kind (bei Alleinerziehenden von 20 auf 60) erhöht werden. Täglich zahlt die Krankenkasse 90 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts. In der Diskussion ist auch die Wiedereinführung kostenloser Corona-Tests*.

Was es nicht geben soll, ist ein Lockdown* für Ungeimpfte oder eine bundesweite 2G-Regel für Veranstaltungen oder Restaurantbesuche. Dagegen spricht sich vor allem die FDP strikt aus. Das bedeutet, dass getestete Ungeimpfte weiterhin am öffentlichen Leben teilhaben können.

Es gibt bereits einen festen Fahrplan. Am Donnerstag, dem 11. November, soll das Ampel-Corona-Gesetz in den Bundestag eingebracht und am 18. November beschlossen werden. Ein Tag später soll der Bundesrat darüber abstimmen.

Ampel-Parteien planen neue Anti-Corona-Maßnahmen: Pflegekräfte sollen bessere bezahlt werden

Aus Bayern kommt indessen die Forderung, die Bezahlung der Pflegekräfte zu verbessern. „Für unsere Pflegekräfte fordere ich, so schnell wie möglich die Zuschläge oder einen Teil des Gehalts steuerfrei zu stellen“, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU*) der Bild am Sonntag. In der vierten Welle müssten die Pfleger wieder über sich hinauswachsen. Man brauche die finanzielle Anerkennung für diese Leistungen. Das müsse der Bund jetzt schnell und unbürokratisch regeln. * Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare