Ampel-Koaltion: Können SPD, FDP und Grüne miteinander?
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Ampel-Koaltion: Können SPD, FDP und Grüne miteinander?

SPD, FPD und Grüne

Ampel-Koalition: Was bedeutet das? Gemeinsamkeiten, Unterschiede und wo sie schon regiert

  • Marc Dimitriu
    VonMarc Dimitriu
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Nach der Bundestagswahl 2021 könnte es zu einer Ampel-Koalition kommen. Doch was bedeutet das für Politik und wo regierte schon eine Ampel?

Berlin - Wenn in Deutschland über unterschiedliche Koalitionen gesprochen wird, brauchen weniger Politik-Interessierte wohl ein eigenes Wörterbuch. GroKo, Jamaika, Ampel, Deutschland, Kenia und Zitrus sind nur einige der Bezeichnungen für Koalitionen verschiedener Parteien in der deutschen Politlandschaft.

Ampel-Koalition: Welche Parteien sind beteiligt?

Nach der Bundestagswahl 2021 ist die Ampel-Koalition einer der aussichtsreichsten Kandidaten für die nächste Regierung. Doch was ist das für Koalition? Wir erklären es ihnen:

Eine Ampel besteht, wie jeder weiß, aus drei Farben: Rot, Gelb und Grün. Die stehen symbolisch für SPD, FPD und Bündnis 90/Die Grünen. Eine Ampel-Koalition setzt sich also aus diesen dreien Parteien zusammen.

Ampel-Koalition: Wo regiert das Bündnis aktuell und wo gab es das schon mal?

Auf Bundesebene wäre dieses Bündnis eine absolute Neuheit. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland regierten diese drei Parteien im Bund zusammen. Auf Länderebene sieht es allerdings anders aus.

Zum ersten Mal regierte die Ampel von 1990 bis 1994 in Brandenburg unter SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe. Damals waren die Grünen aber noch nicht dabei, da sie an der 5-Prozent-Hürde scheiterten. Neben SPD und FDP komplettierte das Bündnis 90 die Runde. Erst 1993 fusionierten Bündnis 90 und die Grünen. Die Koalition hielt jedoch nur bis Februar 1994, ein halbes Jahr vor der regulären Landtagswahl.

Die erste richtige Ampel mit den Grünen regierte von 1991 bis 1995 in Bremen. Doch auch dieses Bündnis scheiterte wenige Monate vor dem regulären Wahltermin. Seitdem wurde in Deutschland zwar immer wieder über eine Ampel diskutiert, Verhandlungen scheiterten aber immer, so wie 2001 in Berlin, 2010 in Nordrhein-Westfalen oder 2017 in Schleswig-Holstein, wo am Ende doch Jamaika zustande kam.

Erst 2016 gab es in Rheinland-Pfalz ein Comeback des Dreier-Bündnisses. Das Ergebnis der Landtagswahl reichte nicht für eine Fortführung der Rot-Grünen-Koalition, Schwarz-gelb hatte ebenfalls keine Mehrheit und eine Groko wurde von SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer ausgeschlossen. So einigten sich SPD, FDP und die Grünen schließlich. Das Bündnis hielt die komplette Legislatur-Periode und machte auch nach der Landtagswahl 2021 in derselben Koalition weiter. Zumindest in Rheinland-Pfalz scheint die Ampel eine Erfolgsgeschichte zu sein. Ebenfalls 2021 stand eine Ampel nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg zur Debatte, der Grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann entschied sich aber dafür, die Koalition mit der CDU fortzuführen.

Ampel-Koalition: Wo gibt es Gemeinsamkeiten?

Zwischen Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen gibt es natürlich reichlich Unterschiede. Jede Partei hat ihr eigenes Wahlprogramm, das häufig in vielen Punkten nicht mit dem der anderen Parteien übereinstimmt. Trotzdem gibt es auch einige Gemeinsamkeiten. Vor allem in gesellschaftspoltischen Fragen stehen sich die Parteien nahe: Wahlrecht ab 16, kontrollierte Freigabe von Cannabis, Ehe für alle und eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Bei den Themen Digitalisierung stehen sich besonders FDP und Grüne nahe, die beide in den Fortschritt investieren wollen. Aber auch hier ist die SPD nicht weit entfernt von den Positionen der anderen. Auch der Klimaschutz ist allen drei Parteien wichtig, auch wenn sich die Wege, wie das Ziel erreicht werden soll, stark unterscheiden.

Grüne und FDP sind sich auch in einigen Punkten der Einwanderungspolitik einig. So wollen sie Deutschland zu einem modernen Einwanderungsland machen, und so den Fachkräftemangel und den demografischen Wandel bekämpfen. Auch die Integration soll verbessert werden.

Bei der Steuer und Finanzpolitik sind sich Grüne und SPD in weiten Teilen einig. Die Schwarze Null ist für beide nicht in Stein gemeißelt. Trotzdem will SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Schuldenbremse nach der Corona-Krise wieder einhalten. Bei den Steuern wollen beide kleine und mittlere Einkommen entlasten, dafür soll der Spitzensteuersatz steigen. SPD und Grüne wollen außerdem eine Vermögensteuer von einem Prozent bei hohen Vermögen. Außerdem wollen beide Parteien ein Tempolimit einführen.

Ampel-Koalition: Das sind die Unterschiede

Während sich Grüne und SPD in der Steuer und Finanzpolitik weitestgehend einig sind, liegt hier die FDP auf einem ganz anderen Kurs. Die Liberalen wollen alle Einkommen weniger steuerlich belasten, auch die der Gutverdiener. Die Schuldenbremse muss für die FDP sicher bleiben. Anstatt Kredite für die kommenden Investitionen aufzunehmen, soll die Wirtschaft durch Steuererleichterungen angekurbelt werden. Hier herrscht ein großes Konfliktpotenzial mit Grünen und SPD. Auch beim Tempolimit ist die FDP einer anderen Meinung als SPD und Grüne. Auch wenn alle Klimaschutz großschreiben, gibt es wie bereits erklärt Differenzen. Die Grünen und SPD wollen den Co2-Ausstoß mit rechtlichen Ordnungsrahmen begrenzen, andere sprechen hier von Verboten. Die FDP setzt eher auf den technologischen Fortschritt. (md)

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