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Ampel-Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP: Wie geht es jetzt weiter?

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Von: Fabian Müller

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Die Spitzenvertreter der Ampel-Parteien stellen die Ergebnisse ihrer Gespräche vor.
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP bei einem Pressestatement zu den Sondierungsergebnissen (Archivbild). © Kay Nietfeld/dpa

Ende der Woche, das sagte Annalena Baerbock am Dienstag, sollen die Koalitionsverhandlungen in Berlin starten. Doch wie geht es jetzt weiter? Und wann könnte die Regierung stehen?

Berlin - Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP sollen nach Angaben von Grünen-Chefin Annalena Baerbock „zum Ende der Woche“ starten. Einen genauen Termin nannte sie aber noch nicht. „Genau das klären wir jetzt zwischen den Parteien“, sagte sie. Nach SPD und Grünen hatte am Montag auch die FDP für die Aufnahme intensiver Gespräche zur Bildung der ersten Ampel-Regierung auf Bundesebene gestimmt.

Bisher hatten SPD, Grüne und FDP lediglich Sondierungsgespräche geführt, um unverbindlich Gemeinsamkeiten und Differenzen auszuloten. Bei den nun anstehenden Koalitionsverhandlungen haben die Partner eine gemeinsame Regierung schon fest im Blick. Doch was ist der Unterschied? Und wie geht es bei den Verhandlungen nun weiter?

Ampel-Koalition in Berlin: Was ist der Unterschied zwischen Koalitions- und Sondierungsgesprächen?

Bei Sondierungsgesprächen geht es grundsätzlich darum, Gemeinsamkeiten und Unterschiede auszuloten: Finden die Verhandlungspartner überhaupt eine Basis? Solche Gespräche finden in kleinerem Rahmen statt, üblicherweise schicken die Parteien ihre Vorstände und in Einzelfällen wichtige Fachpolitiker in die Runden.

Gelingt eine Einigung auf gemeinsame Eckpunkte, stehen tiefergehende Koalitionsverhandlungen an. Daran sind hunderte Personen beteiligt, die Details eines möglichen Koalitionsvertrages aushandeln. Am Schluss solcher Koalitionsverhandlungen steht im Idealfall ein Programm, das die künftige Regierung in ihrer Legislaturperiode abarbeiten will.

Wann beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP?

Wann genau, steht wohl noch nicht fest. Annalena Baerbock sagte am Dienstag in ZDF-Morgenmagazin: „Es wird jetzt zum Ende der Woche losgehen.“ Auf Nachfrage, ob es am möglicherweise schon am Donnerstag losgehe, sagte sie: „Wir werden jetzt schauen, ob’s Donnerstag, früh, spät oder wann auch immer ist. Das klären wir gerade in diesem Augenblick.“

Wie laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP jetzt ab?

Vorgaben, wie solche Gespräche abzulaufen haben, gibt es nicht. Allerdings hat sich eine Art Kodex etabliert. Zunächst werden verschiedene Arbeitsgruppen gebildet, die die unterschiedlichen politischen Bereiche abdecken sollen. Angelehnt sind diese Gruppen deshalb meist auch an den Ressorts. Eine Steuerungsgruppe gibt den Zeitplan vor und koordiniert den Prozess. Ähnlich wie für die Sondierungsgespräche haben alle Beteiligten auch für die Koalitionsverhandlungen betont, auf Vertrauen und Diskretion zu achten.

Video: Das sind die Knackpunkte der Ampel-Koalitionsverhandlungen

Erst gegen Ende der Verhandlungen soll es um Posten gehen. Dass das nicht immer gelingt, zeigen die öffentlich gewordenen Avancen von FDP-Chef Christian Lindner und Grünen-Co-Chef Robert Habeck mit dem Posten des Finanzministers. Mitglieder beider Parteien haben ihre Vorsitzenden jeweils für das Amt vorgeschlagen. Norbert Walter-Borjans, Co-Vorsitzender der SPD, betonte allerdings, dass zunächst über Inhalte gesprochen werden solle. „Ich erwarte, dass wir das machen, was wir auch verabredet haben: Nämlich, dass wir zuerst über die Inhalte reden“, so Walter-Borjans gegenüber RTL und ntv.

Ampel-Verhandlungen in Berlin: Bis wann könnte eine Regierung stehen?

Olaf Scholz hat nach der Bundestagswahl das Ziel ausgegeben, bis spätestens Weihnachten eine Regierung bilden zu wollen. Auch weitere an den Verhandlungen Beteiligte haben immer wieder betont, dass es angesichts der zahlreichen Herausforderungen, vor denen Deutschland derzeit steht, schnell zu einer Regierungsbildung kommen soll. Nach der Bundestagswahl 2017 hatte Deutschland erst rund sechs Monate nach dem Gang zur Urne eine neue Regierung. Nachdem eine Koalition aus Union, FDP und Grünen scheiterte, schlossen sich erneut Union und SPD zur GroKo zusammen.

Koalitionsgespräche in Berlin: Was, wenn die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP scheitern?

Können sich die drei Verhandlungspartner SPD, Grüne und FDP nicht auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag einigen, gibt es mehrere Möglichkeiten. Gespräche zwischen Union, Grünen und FDP wären ein denkbares Szenario. Armin Laschet, Kanzlerkandidat der Union, hatte zumindest mehrfach betont, offen für Jamaika-Gespräche zu sein. Auch eine Große Koalition wäre theoretisch möglich. Angesichts der geringen Popularität dieser Option in der Bevölkerung und auch innerparteilich werden aber derzeit weder Union noch SPD großes Interesse an einer solchen Zusammenarbeit haben. Falls es zu keiner mehrheitsfähigen Koalition kommt, stehen als letzte Möglichkeit Neuwahlen im Raum. (fmü)

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