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Ampel-Durchbruch: Klingbeil nennt Termin für Koalitionsvertrag - und den konkreten Minister-Plan

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Von: Florian Naumann

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Die Ampel-Verhandler Lars Klingbeil, Michael Kellner und Volker Wissing (v.l.n.r.)
Die drei Ampel-Verhandler Lars Klingbeil, Michael Kellner und Volker Wissing (v.l.n.r.) hatten am Dienstag einen neuen Zeitplan im Gepäck. © John MacDougall/AFP

Wie steht es um die Ampel-Koalition? SPD, Grüne und FDP verhandeln „unerwartet schnell“. Nun gibt es einen Termin für Koalitionsvertrag und Ministerienverteilung.

Update vom 16. November, 14.22 Uhr: Damit ist das Statement der drei Ampel-Koalitionäre in spe beendet. Die wichtigste Nachricht: SPD, Grüne und FDP sind nach eigenen Angaben auf dem Weg zu einem Koalitionsvertrag „unerwartet schnell“ vorangekommen. Bereits in der kommenden Woche soll ein Papier präsentiert wird - laut SPD-General Lars Klingbeil dann auch schon inklusive Ministerienaufteilung auf die drei Parteien. Dieser letzte Punkt ist allerdings allem Anschein nach intern noch nicht geklärt.

Zu erleben waren drei vergleichsweise gelöste Ampel-Politiker, gerade Wissing trat mit einem soliden Lächeln auf. Zugleich hielten sich Klingbeil, Kellner und Wissing auch eine etwaige spätere Vorstellung des Koalitionsvertrags offen. Es sei nach wie vor ein „Kraftakt“ nötig, hieß es. Nicht äußern wollten sich die Ampel-Verhandler indes zu den offenen Fragen in Sachen Corona. Am Vortag hat es noch ein unangenehmes Hin und Her rund um eine mögliche Impfpflicht für mehrere Berufsgruppen gegeben.

Update vom 16. November, 14.19 Uhr: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“, betont Kellner noch einmal - nachdem er zuerst die beiden Worte in die falsche Reihenfolge gebracht hatte. Daher werde man sich nicht auf einen festen Wochentag für die Vorstellung des Koalitionspapiers festlegen. „Die Woche hat sieben Tage“, sagt er. Die Beratung brauche Zeit, gerade weil man sich nicht in Formelkompromisse flüchten wolle, erklärt Wissing im Anschluss.

Update vom 16. November, 14.15 Uhr: Auf Nachfrage erklärt Klingbeil, es werde aktuell „über Inhalte“ gesprochen. Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags in der kommenden Woche solle dann aber auch die Ressortverteilung auf die Parteien geklärt sein. Wissing lässt durchblicken: Die Frage nach der Ministerienverteilung ist bislang wohl noch nicht konkret gelöst - üblicherweise einige man sich über diese Fragen zuletzt, sagt er.

Ampel-Koalition: Klingbeil nennt Termin für Koalitionsvertrag

Die Grünen-Spitzen Michael Kellner, Annalena Baerbock und Robert Habeck
Auf dem Weg zur Ampel-Koalition: Die Grünen-Spitzen Michael Kellner, Annalena Baerbock und Robert Habeck © Kay Nietfeld/dpa

Update vom 16. November, 14.12 Uhr: „Ich hoffe, Sie haben Verständnis dafür, dass wir auf Jubelbilder, auf Balkonszenen verzichten“, sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Nichtsdestotrotz sei man schneller vorangekommen als genommen. Jetzt gebe es allerdings auch schwierigere Aufgaben zu lösen. Auch der SPD-Politiker betont aber zugleich: Er sei zuversichtlich, dass der Zeitplan eingehalten werden kann. Heute solle „open end“ gesprochen werden. In der nächsten Woche schon solle ein fertiger Koalitionsvertrag vorgestellt werden.

Update vom 16. November, 14.10 Uhr: FDP-General Volker Wissing berichtet von einem Textentwurf, mit dem seit Montag beraten werde - mutmaßlich geht es bereits um eine Art Vorstufe zu einem Koalitionsvertrag. Es gehe „ein bisschen schneller“ als erwartet, meint Wissing. Der Liberale spricht aber auch von einem „Kraftakt“, der nötig sei, um die drei Parteien zusammenzubringen. Allein den Entwurf einmal durchzulesen beanspruche „mehrere Stunden“.

Update vom 16. November, 14.06 Uhr: Mit einigen Minuten Verspätung starten die Ampel-Generalsekretäre jetzt ihr Statement zum Stand der Koalitionsverhandlungen. Grünen-Vertreter Michael Kellner spricht einmal mehr von einer guten und „gründlichen“ Atmosphäre. Mittwoch und Freitag werde weiter gesprochen, am Donnerstag werde es wegen der Corona-Beratungen im Bundestag eine Pause geben. Am Zeitplan bis zur Nikolaus-Woche wolle man festhalten.

Ampel kommt aus der Deckung: Was verkünden SPD, Grüne und FDP heute?

Vorbericht: Berlin - Die Ampel-Parteien kommen am Dienstag wieder einmal aus der Deckung: Um 14 Uhr wollen sich die Generalsekretäre Lars Klingbeil (SPD) und Volker Wissing (FDP) sowie ihr Grünen-Pendant Michael Kellner in Berlin zum aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen äußern.

Ampel-Koalition: Statement geplant - Parteien waren am Dienstagmorgen unterschiedlich optimistisch

Zuvor wird weiterverhandelt: Am Vormittag kamen die insgesamt 21 Ampel-Spitzenverhandler zu weiteren Gesprächen zusammen. Schon am Montag waren sie neun Stunden zusammengesessen, um die Ergebnisse der insgesamt 22 Arbeitsgruppen in ein Koalitionspapier zu gießen. Möglicherweise gibt es dabei noch einige Gräben zu überbrücken - das verlautete zuletzt offenbar zumindest hinter vorgehaltener Hand aus den Reihen der FDP-Arbeitsgruppen-Teilnehmer.

Offiziell sind SPD, Grüne und FDP aber weiterhin auf Kurs. Wenngleich unterschiedliche Nuancierungen in den Aussagen der Partner zu vernehmen waren: Die Stimmung der Verhandler sei „ergebnisorientiert“, sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann am Dienstagmorgen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki machte aber auch klar, Streitpunkte gebe es immer. Grünen-Chefin Annalena Baerbock gab sich positiver gestimmt: „Die Lage ist immer gut.“ Auch der scheidende SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sprach von einer guten Atmosphäre. 

Ampel-Verhandlungen laufen: Corona hält SPD, Grüne und FDP auf Trab - hält der Kanzler-Zeitplan?

SPD-Kanzleranwärter Olaf Scholz zeigte sich bereits am Montagabend betont zufrieden. „Das verläuft alles sehr, sehr gut und konstruktiv“, sagte er bei einer Veranstaltung der Süddeutschen Zeitung. Es sei gelungen, eine Reihe Knoten so aufzuknüpfen, dass es nun „ordentlich“ weitergehen könne. 

Bereits sehr konkret haben die Ampel-Parteien dieser Tage mit dem Handling der sich zuspitzenden Corona-Krise zu kämpfen. Am Montag gab es kurze, aber nachhaltige Verwirrung um eine Impfpflicht-Ankündigung der Grünen. Schon am Donnerstag ist Tatkraft gefragt: Der Bundestag soll einen neuen, nachgeschärften Gesetzentwurf der Ampel beschließen. Zudem findet ein Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten statt.

Nach dem bisherigen Plan sollen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag noch diesen Monat abgeschlossen werden. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll Scholz zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt werden. (fn/dpa)

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