Seltene Dreierkonstellation: Das steckt hinter der Ampelkoalition

Erstellt: 14.03.2021Aktualisiert: 15.03.2021, 08:36 Uhr

Nach der Landtagswahl 2021 steht fest: In Rheinland-Pfalz ist eine Ampelkoalition weiter möglich und in Baden-Württemberg ebenfalls nicht ausgeschlossen. Doch was bedeutet dieser spezielle Koalitionszusammenschluss überhaupt?

München - Nach den jüngsten Landtagswahlen steht inzwischen fest: In Rheinland-Pfalz kann Ministerpräsidentin Malu Dreyers Ampelkoalition weiterregieren. Auch in Baden-Württemberg ist dieser Koalitionszusammenschluss für Ministerpräsident Winfried Kretschmann nicht gänzlich ausgeschlossen. Doch was genau steckt eigentlich hinter dieser Ampelkoalition? Ein Überblick.

Ampelkoalitionen in der Regierung: Ein seltener Zusammenschluss aus drei Parteien

Der Begriff „Ampelkoalition“ bedeutet in Deutschland üblicherweise eine regierende Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Ein Blick auf eine Ampel zeigt: Die traditionellen Farben dieser Parteien (rot-gelb-grün) ergeben zusammen die drei Farben der Lichtsignalanlage.

Auf Bundesebene ist eine solche Konstellation allerdings bisher nie zustande gekommen. Auch auf kommunaler Ebene sind diese Dreierbündnisse eher selten.

Erstmals hatte der damalige SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe in Brandenburg 1990 eine Koalition mit Liberalen und dem Bündnis 90 geschmiedet, welches sich später mit den Grünen zusammenschloss. Im März 1994 löste sich diese Regierung jedoch vorzeitig auf.

Ampelkoalitionen nach einer Wahl: Oft erfolglos - aus einem einfachen Grund

Unter Bürgermeister Klaus Wedemeier (SPD) 1991 kam es in Bremen ebenfalls zu einem rot-gelb-grünen Bündnis - doch auch dieses scheiterte 1995. Versuche, in anderen Bundesländern eine Ampelkoalition zu bilden, blieben mehrfach erfolglos. Denn dieser Koalitionszusammenschluss ist oft nicht einfach zu schmieden - und anschließend umso schwieriger zu erhalten. Der Grund dafür ist schnell erklärt: FDP und Grünen vertreten auf vielen Politikfeldern ziemlich gegensätzliche Positionen.

Eine Ausnahme bildet jedoch Rheinland-Pfalz: Dort regiert SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits seit Mai 2016 in besagter Dreierkonstellation. Dreyer sieht ihren Wahlsieg und die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP sogar als Lehrstück für andere Konstellationen.

Ampelkoalition: Dreierkonstellation regiert seit 2016 in Rheinland-Pfalz

„In Rheinland-Pfalz hat die Ampel sehr gut regiert, das haben die Bürger unterstrichen mit diesem Wahlergebnis. Warum soll der Bund nicht darauf hingucken?“, so Dreyer am Sonntagabend in der ARD-„Tagesschau“.