Wenn in Deutschland über unterschiedliche Koalitionen gesprochen wird, brauchen weniger Politik-Interessierte wohl ein eigenes Wörterbuch. GroKo, Jamaika, Ampel, Deutschland, Kenia und Zitrus sind nur einige der Bezeichnungen für Koalitionen verschiedener Parteien in der deutschen Politlandschaft.
| Koalition | Ampel-Koalition |
|---|---|
| Parteien | SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen |
| Wo regiert eine Ampel-Koalition? | Bundesebene, Rheinland-Pfalz |
Ampel-Koalition: Welche Parteien sind beteiligt?
Seit der Bundestagswahl 2021 regiert die Ampel-Koalition die Bundesrepublik. Doch was ist das für Koalition? Eine Ampel besteht, wie jeder weiß, aus drei Farben: Rot, Gelb und Grün. Diese stehen symbolisch für SPD, FPD und Bündnis 90/Die Grünen. Eine Ampel-Koalition setzt sich also aus diesen dreien Parteien zusammen.
Wo hat die Ampel-Koalition bereits regiert?
Auf Bundesebene ist dieses Bündnis eine absolute Neuheit. Vor der Bundestagswahl 2021 hatten diese drei Parteien noch nie im Bund zusammen regiert. Auf Länderebene sieht das allerdings anders aus.
Zum ersten Mal regierte die Ampel von 1990 bis 1994 in Brandenburg unter SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe. Damals waren die Grünen aber noch nicht dabei, da sie an der 5-Prozent-Hürde scheiterten. Neben SPD und FDP komplettierte das Bündnis 90 die Runde. Erst 1993 fusionierten Bündnis 90 und die Grünen. Die Koalition hielt jedoch nur bis Februar 1994, ein halbes Jahr vor der regulären Landtagswahl.
Ampel-Koalition im rheinland-pfälzischen Landtag
Die erste richtige Ampel mit den Grünen regierte von 1991 bis 1995 in Bremen. Doch auch dieses Bündnis scheiterte wenige Monate vor dem regulären Wahltermin. Seitdem wurde in Deutschland zwar immer wieder über eine Ampel diskutiert, Verhandlungen scheiterten aber immer, so wie 2001 in Berlin, 2010 in Nordrhein-Westfalen oder 2017 in Schleswig-Holstein, wo am Ende doch Jamaika zustande kam.
Erst 2016 gab es in Rheinland-Pfalz ein Comeback des Dreier-Bündnisses. Das Ergebnis der Landtagswahl reichte nicht für eine Fortführung der Rot-Grünen-Koalition, Schwarz-gelb hatte ebenfalls keine Mehrheit und eine Groko wurde von SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer ausgeschlossen. So einigten sich SPD, FDP und die Grünen schließlich. Das Bündnis hielt die komplette Legislatur-Periode und machte auch nach der Landtagswahl 2021 in derselben Koalition weiter. Ebenfalls 2021 stand eine Ampel nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg zur Debatte, der Grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann entschied sich aber dafür, die Koalition mit der CDU fortzuführen.
Wo gibt es Gemeinsamkeiten bei den Koalitionsparteien?
Zwischen Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen gibt es natürlich reichlich Unterschiede. Jede Partei hat ihr eigenes Wahlprogramm, das häufig in vielen Punkten nicht mit dem der anderen Parteien übereinstimmt. Trotzdem gibt es auch einige Gemeinsamkeiten. Vor allem in gesellschaftspolitischen Fragen stehen sich die Parteien nahe: Wahlrecht ab 16, kontrollierte Freigabe von Cannabis, Ehe für alle und eine weltoffene und tolerante Gesellschaft.
Bei den Themen Digitalisierung stehen sich besonders FDP und Grüne nahe, die beide in den Fortschritt investieren wollen. Aber auch hier ist die SPD nicht weit entfernt von den Positionen der anderen. Auch der Klimaschutz ist allen drei Parteien wichtig, auch wenn sich die Wege, wie das Ziel erreicht werden soll, stark unterscheiden.
Grüne und FDP sind sich auch in einigen Punkten der Einwanderungspolitik einig. So wollen sie Deutschland zu einem modernen Einwanderungsland machen, und so den Fachkräftemangel und den demografischen Wandel bekämpfen. Auch die Integration soll verbessert werden.
Bei der Steuer und Finanzpolitik sind sich Grüne und SPD in weiten Teilen einig. Die Schwarze Null ist für beide nicht in Stein gemeißelt. Bei den Steuern wollen beide kleine und mittlere Einkommen entlasten, dafür soll der Spitzensteuersatz steigen. SPD und Grüne wollen außerdem eine Vermögenssteuer von einem Prozent bei hohen Vermögen. Zudem wollen beide Parteien ein Tempolimit einführen.
Ampel-Koalition: Das sind die Unterschiede
Während sich Grüne und SPD in der Steuer und Finanzpolitik weitestgehend einig sind, liegt hier die FDP auf einem ganz anderen Kurs. Die Liberalen wollen alle Einkommen weniger steuerlich belasten, auch die der Gutverdiener. Die Schuldenbremse muss für die FDP sicher bleiben. Anstatt Kredite für die kommenden Investitionen aufzunehmen, soll die Wirtschaft durch Steuererleichterungen angekurbelt werden. Hier herrscht ein großes Konfliktpotenzial mit Grünen und SPD. Auch beim Tempolimit ist die FDP einer anderen Meinung als SPD und Grüne.
Obwohl alle Koalitionsparteien Klimaschutz großschreiben, gibt es Differenzen. Die Grünen und SPD wollen den Co2-Ausstoß mit rechtlichen Ordnungsrahmen begrenzen, andere sprechen hier von Verboten. Die FDP setzt eher auf den technologischen Fortschritt. (md)
Fragen und Antworten zur Ampel-Koalition
Was ist die Ampel-Koalition?
Eine Ampel-Koalition ist ein Bündnis der Parteien SPD, FDP und Grünen. Sie arbeiten zusammen, um gemeinsam die Regierung zu stellen. Ihren Namen hat die Ampel-Koalition von den Farben der beteiligten Parteien, die den Farben einer Verkehrsampel entsprechen: das Rot der SPD, das Gelb der FDP und das Grün der Grünen.
Seit wann gibt es die Ampel-Koalition?
Seit dem 8. Dezember 2021 stellt die Ampel-Koalition die Bundesregierung. An diesem Tag ist Olaf Scholz (SPD) als Bundeskanzler gewählt und vereidigt worden. Das Bündnis ist regulär bis im Herbst 2025 im Amt, wenn die Legislaturperiode endet. Es ist die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene.
In der Landespolitik gibt es die Ampel-Koalition bereits seit 1990, als SPD, FDP und Bündnis 90 die Landesregierung in Brandenburg stellten.
Was plant die Ampel-Koalition?
Die Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz plant die Modernisierung des Landes. Dazu gehören laut Koalitionsvertrag Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung und Forschung.
Im Bereich der Klimapolitik plant die Ampel-Koalition den Ausbau der erneuerbaren Energien, so dass 2030 80 Prozent des Stromverbrauchs mit Solar- und Windenergie gedeckt wird. Im Bereich Wohnen und Bauen hat sich die Regierung den Bau von 400.000 neuen Wohnungen als Ziel gesetzt. Die Ampel möchte außerdem mehr legale Zugangswege nach Deutschland schaffen, Familienzusammenführungen erleichtern, das Wahlalter bei Bundestags- und Europawahlen von 18 auf 16 Jahren senken und Cannabis zu Genusszwecken legalisieren.
Wer sind die neuen Minister in der Ampel-Koalition?
Ministerinnen und Minister der Ampel-Koalition auf Bundesebene sind Robert Habeck (Vizekanzler sowie Wirtschaft und Klimaschutz), Christian Lindner (Finanzen), Nancy Faeser (Inneres und Heimat), Annalena Baerbock (Auswärtige), Marco Buschmann (Justiz), Hubertus Heil (Arbeit und Soziales), Boris Pistorius (Verteidigung), Cem Özdemir (Ernährung und Landwirtschaft), Lisa Paus (Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Karl Lauterbach (Gesundheit), Volker Wissing (Digitales und Verkehr), Steffi Lemke (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz), Bettina Stark-Watzinger (Bildung und Forschung), Svenja Schulze (wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), Klara Geywitz (Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) und Wolfgang Schmidt (Chef des Kanzleramts). Die Richtlinienkompetenz hat Bundeskanzler Olaf Scholz inne.
Wie viele Stimmen hat die Ampel-Koalition im Bundestag?
Seit der Bundestagswahl 2021 stellt die Ampel-Koalition 416 Abgeordnete und hat damit ebenso viele Stimmen. Die SPD stellt mit 206 Abgeordneten die größte Fraktion innerhalb der Regierungsmehrheit. Die Grünen haben 118, die FDP 92 Sitze.