+
Das Amtsenthebungsverfahren gegen sie ist vorerst gestoppt: Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff. Foto: Fernando Bizerra Jr./Archiv

Börse stürzt ab

Chaos in Brasilien: Rousseff bleibt vorerst Präsident

Brasilia - Verwirrung in Brasilien: Die einstweilige Suspendierung Rousseffs im Zuge des Amtsenthebungsverfahrens galt eigentlich schon als sicher. Nun gibt es plötzlich eine Wende.

Kurz vor der drohenden Suspendierung der brasilianischen Staatschefin Dilma Rousseff ist das Amtsenthebungsverfahren gegen sie vorerst gestoppt worden.

Der amtierende Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Waldir Maranhão, annullierte die Anklageabstimmung, mittels der dem Senat grünes Licht für die Aufnahme des Verfahrens gegeben worden war. Die Parteien hätten den Abgeordneten weder deren Votum vorgeben dürfen, noch hätten die Parlamentarier ihr Abstimmungsverhalten vor der Wahl ankündigen dürfen, begründete Maranhão seinen Beschluss.

Rousseff reagierte überrascht. "Ich habe weder offiziell diese Information, noch kenne ich die Folgen", schrieb die Staatschefin auf ihrer Twitter-Seite. Parlamentarier der Opposition kündigten an, beim Obersten Gerichtshof gegen die Annullierung vorzugehen, wie das Nachrichtenportal G1 berichtete. Das Amtsenthebungsverfahren befinde sich bereits unter der Kompetenz des Senats und könne deshalb nicht von der Abgeordnetenkammer rückgängig gemacht werden, erklärte der Abgeordnete Pauderney Avelino.

Börse stürzt ab

Die Börse von São Paulo reagierte auf die neuen Entwicklungen mit einem Sturz von 3,5 Prozent des Bovespa-Indexes, erholte sich aber bis auf einen Verlust von 1,95 Prozent im Vergleich mit dem Handelsschluss vom Freitag. Der Wechselkurs des Real zum US-Dollar fiel um 4,75 Prozent.

Die Abgeordneten hatten vor drei Wochen mit Zweidrittelmehrheit die Übergabe des Amtsenthebungsverfahrens an den Senat beschlossen. Die Obere Kammer wollte am Mittwoch über die Suspendierung der Präsidentin für 180 Tage abstimmen. Binnen dieser Zeit sollten dann die Vorwürfe gegen Rousseff im Senat juristisch geprüft werden. Dabei geht es vor allem um Bilanztricks im Staatshaushalt. Vizepräsident Michel Temer (75) würde Rousseff an der Staatsspitze nachfolgen. Er ist Chef der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), die mit der Regierung gebrochen hat.

Maranhão beschloss, dass die Abstimmung in der Abgeordnetenkammer neu durchgeführt werden soll. Er hatte den Kammervorsitz übernommen, nachdem der Oberste Gerichtshof am Donnerstag den Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha suspendiert hatte. Cunha soll sein Amt zur Behinderung von Korruptionsermittlungen gegen ihn genutzt haben.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Unruhen in Brasilien: Protest gegen Arbeitsmarktreform
Erstmals seit 1996 rufen die brasilianischen Gewerkschaften zum Generalstreik auf. Im ganzen Land gehen Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Vielerorts gibt es …
Unruhen in Brasilien: Protest gegen Arbeitsmarktreform
Nordkorea beunruhigt auch Südostasien
Manila - Ein Jubiläumsgipfel: Die Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten wird dieses Jahr 50 Jahre alt. Der Nordkorea-Konflikt und der Inselstreit im Südchinesischen …
Nordkorea beunruhigt auch Südostasien
Demonstration gegen Putin in Moskau trotz Verbots
Moskau - Hunderte Oppositionsanhänger haben in Moskau gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin demonstriert. Und das, obwohl die Demo verboten war.
Demonstration gegen Putin in Moskau trotz Verbots
FDP verlangt Einwanderungsgesetz - Debatte über Doppelpass
Berlin - Das Abstimmungsergebnis der Türken in Deutschland bei Erdogans Referendum hat den Doppelpass zum Wahlkampfthema gemacht. Die Parteien tun sich schwer, Position …
FDP verlangt Einwanderungsgesetz - Debatte über Doppelpass

Kommentare