+
Andrea Nahles

SPD will sich Zeit lassen

Nahles: Regierung steht erst in Monaten

Berlin - Die SPD sieht keinen Zeitdruck bei möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Andrea Nahles deutet sogar monatelange Verhandlungen an.

„Im Zweifel wird das alles länger dauern und wir landen irgendwann mit einer abschließenden Regierungsbildung im Dezember oder Januar“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Die SPD sei da völlig unabhängig von ihrem Parteitag Mitte November. „Es ist für uns überhaupt kein Muss, das Mitgliedervotum vor dem Parteitag einzuholen.“

Bisher war davon ausgegangen worden, dass die rund 470 000 SPD-Mitglieder vor dem vom 14. bis 16. November in Leipzig stattfindenden Bundesparteitag über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden. „Wir machen uns da die Hose nicht eng“, betonte Nahles.

Sie waren die Chefs der SPD

Sie waren die Chefs der SPD

Der Parteitag sei nicht verschiebbar aus rechtlichen Gründen. Ob es einen Mitgliederentscheid oder eine Mitgliederbefragung geben soll, sei noch unklar. Bei einem Entscheid gebe es strengere Fristen. In jedem Fall soll das Votum politisch bindend für die SPD sein.

Ob es nach dem Sondierungsgespräch am Freitag mit der Union ein zweites Gespräch geben werde, sei noch offen. „Frau Merkel ist am Zug: Sie muss sich um eine Regierungsbildung bemühen. Sie muss sagen, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen will“, so Nahles. Wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sage, sie wolle mit der SPD konkrete Koalitionsverhandlungen aufnehmen, könne in ein bis zwei Tagen der formal nur unterbrochene SPD-Parteikonvent wieder zusammengerufen werden - er soll über die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Erbschaften und Schenkungen erreichen wieder Höchststand
In Deutschland haben Erbschaften und Schenkungen wieder einen Höchststand erreicht. Von den Finanzämtern wurden 2016 Vermögensübertragungen in Höhe von 108,8 Milliarden …
Erbschaften und Schenkungen erreichen wieder Höchststand
Terror in Spanien: Attentäter mit Verbindungen ins Ausland
Die spanischen Sicherheitsbehörden versuchen, den Anschlägen von vergangener Woche auf den Grund zu gehen. Vieles deutet darauf hin, dass die Terroristen enge …
Terror in Spanien: Attentäter mit Verbindungen ins Ausland
Mindestens 30 Zivilisten sterben bei Luftangriffen im Jemen
Sanaa (dpa) - Bei Luftangriffen der von Saudi-Arabien geführten Koalition sind im Jemen nach Angaben von Rebellen mindestens 30 Menschen getötet worden.
Mindestens 30 Zivilisten sterben bei Luftangriffen im Jemen
Kanadischer Richter muss sich wegen Trump-Kappe verantworten
In Ontario hat am Mittwoch ein Disziplinarverfahren gegen einen Richter begonnen, der am Tag nach dem Wahlsieg von US-Präsident Donald Trump mit einer "Make America …
Kanadischer Richter muss sich wegen Trump-Kappe verantworten

Kommentare