+
CSU-Generalsekretär Scheuer sieht in dem Türkei-Besuch ein "fatales Signal".

"Fatales Signal"

Scheuer kritisiert Türkei-Besuch von Schulz

München - Die CSU hat den Türkei-Besuch von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz kritisiert.

Von einem „fatalen Signal“ sprach Generalsekretär Andreas Scheuer. „Noch während in der Türkei die Säuberungen laufen, macht Schulz dem türkischen Präsidenten Erdogan seine Aufwartung. Der Erfolg des Besuchs am türkischen Hofe ist gleich Null“, sagte Scheuer der Deutschen Presse-Agentur. Die Türkei wolle die für die Visafreiheit erforderlichen Kriterien nicht erfüllen. Schulz müsse spätestens jetzt klar sein: „Abbruch der Beitrittsverhandlungen und Ablehnung der Visafreiheit. Jetzt.“

Schulz hatte am Donnerstag die Türkei besucht und war dabei mit den Spitzen des Staates zu Gesprächen zusammengetroffen. Am Abend war er im Präsidentenpalast in Ankara von Staatschef Recep Tayyip Erdogan empfangen worden. Trotz der starren Haltung der Türkei hält Schulz die Verhandlungen über eine Visumfreiheit noch nicht für gescheitert. Eine Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze - die aus Sicht der EU Voraussetzung für die Visumfreiheit ist - lehnte Ministerpräsident Binali Yildirim angesichts der aktuellen Lage erneut ab.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Hollande-Kritiker Hamon gegen Ex-Premier Valls
Paris - Bei der Abstimmung über die Präsidentschaftskandidatur von Frankreichs Sozialisten liegt der frühere Bildungsminister Benoît Hamon überraschend vorne.
Hollande-Kritiker Hamon gegen Ex-Premier Valls
Kollegen stürzen Hohlmeier
Straßburg – Bittere Stunde für Monika Hohlmeier im Europaparlament: Die Fachpolitiker der konservativen EVP-Fraktion haben die CSU-Abgeordnete als …
Kollegen stürzen Hohlmeier
Möglicher Komplize des Wiener Terrorverdächtigen in Neuss gefasst
Neuss - Planten sie einen Anschlag auf Bundeswehrziele? Nach der Verhaftung eines Terrorverdächtigen in Wien nimmt die Polizei in Nordrhein-Westfalen einen mutmaßlichen …
Möglicher Komplize des Wiener Terrorverdächtigen in Neuss gefasst
G20-Minister: Sparsamere Wassernutzung in der Landwirtschaft
Berlin - Die Grüne Woche ist nicht nur eine „Fress-Messe“. Parallel zum Treff der Agrarbranche beraten Minister über globale Ernährungssicherung. Und Tausende gehen in …
G20-Minister: Sparsamere Wassernutzung in der Landwirtschaft

Kommentare