+
CSU-Generalsekretär Scheuer sieht in dem Türkei-Besuch ein "fatales Signal".

"Fatales Signal"

Scheuer kritisiert Türkei-Besuch von Schulz

München - Die CSU hat den Türkei-Besuch von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz kritisiert.

Von einem „fatalen Signal“ sprach Generalsekretär Andreas Scheuer. „Noch während in der Türkei die Säuberungen laufen, macht Schulz dem türkischen Präsidenten Erdogan seine Aufwartung. Der Erfolg des Besuchs am türkischen Hofe ist gleich Null“, sagte Scheuer der Deutschen Presse-Agentur. Die Türkei wolle die für die Visafreiheit erforderlichen Kriterien nicht erfüllen. Schulz müsse spätestens jetzt klar sein: „Abbruch der Beitrittsverhandlungen und Ablehnung der Visafreiheit. Jetzt.“

Schulz hatte am Donnerstag die Türkei besucht und war dabei mit den Spitzen des Staates zu Gesprächen zusammengetroffen. Am Abend war er im Präsidentenpalast in Ankara von Staatschef Recep Tayyip Erdogan empfangen worden. Trotz der starren Haltung der Türkei hält Schulz die Verhandlungen über eine Visumfreiheit noch nicht für gescheitert. Eine Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze - die aus Sicht der EU Voraussetzung für die Visumfreiheit ist - lehnte Ministerpräsident Binali Yildirim angesichts der aktuellen Lage erneut ab.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Mehrheit in Irland stimmt für Ende des strikten Abtreibungsverbots
Beim Abtreibungsreferendum in Irland zeichnet sich eine große Mehrheit ab - und zwar für eine Lockerung des strikten Verbots von Schwangerschaftsabbrüchen.
Mehrheit in Irland stimmt für Ende des strikten Abtreibungsverbots
Iran sieht Chance für Fortsetzung des Atomabkommens
Es gab keine konkreten Ergebnisse nach dem Atomtreffen in Wien. Dennoch zeigt sich Teheran zuversichtlich, dass es mit dem Deal auch ohne die USA klappen könnte.
Iran sieht Chance für Fortsetzung des Atomabkommens
Niederlande: Russland für MH17-Abschuss verantwortlich
Vor knapp vier Jahren wurde ein Passagierflugzeug über der Ostukraine abgeschossen. 298 Menschen starben dabei. Die Ermittler legen nun Beweise gegen Russland vor. Der …
Niederlande: Russland für MH17-Abschuss verantwortlich
Politik-Experte erklärt: So tickt US-Präsident Trump wirklich
Erst Nein, dann wieder Ja - US-Präsident Donald Trump lässt Nordkoreas Diktator Kim Jong Un zappeln. Doch es geht um einen historischen Gipfel. Was wirklich dahinter …
Politik-Experte erklärt: So tickt US-Präsident Trump wirklich

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.