„Skandalöse Kosten": Söders Regierung gibt Auskunft - so teuer war Merkels Besuch am Chiemsee
Die Bilder aus dem schönen Oberbayern fanden bundesweit Beachtung. Doch nun ist klar: Das Treffen von Markus Söder und Kanzlerin Angela Merkel war ziemlich teuer.
München - Markus Söder sieht seinen Platz beharrlich in Bayern - trotzdem wurden die teils spektakulären Bilder vom Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht zuletzt als eine Art Wahlkampf-Coup im Ringen um die Unions-Kanzlerschaft interpretiert. Auch aus diesem Grund sind die nun veröffentlichten Kosten der Termins brisant.
Markus Söder: Treffen mit Merkel auf Herrenchiemsee verschlang sechsstelligen Betrag
Denn die bayerische Kabinettssitzung Mitte Juli auf der Insel Herrenchiemsee mit Merkel hat knapp 120.000 Euro gekostet. Das geht aus einer Antwort der Staatskanzlei auf eine Anfrage der AfD im Landtag hervor. Konkret beziffert Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) darin die Kosten mit 117.780 Euro, die Pauschale für die beiden zur Anreise genutzten Schiffe habe 4600 Euro betragen.
Am 14. Juli hatte Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) Merkel auf Herrenchiemsee zur Teilnahme an der Kabinettssitzung im Spiegelsaal des dortigen Neuen Schloss empfangen. Der Besuch stieß auf ein großes Medieninteresse. Da die Insel für den Tag für alle anderen Besucher gesperrt wurde, gehe man zudem von etwa 7000 Euro Einbußen bei den Eintrittsgeldern aus, heißt es in der Antwort. Rund 270 Polizisten seien zur Sicherung der Veranstaltung rund 2000 Einsatzstunden im Einsatz gewesen.
Angela Merkels Besuch in Bayern und die Kosten: „Geste der Versöhnung" war nicht billig
„Um der hohen Ehre der Teilnahme der Bundeskanzlerin und dem thematischen Anspruch an die Sitzung gerecht zu werden, fand die Sitzung auf Herrenchiemsee statt“, heißt es zur Begründung für den ungewöhnlichen Ort. Im Mittelpunkt standen die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die Corona-Pandemie.
Zudem sei es der erste Besuch eines Kanzlers beziehungsweise einer Kanzlerin* in einer Kabinettssitzung in Bayern überhaupt gewesen. Söder hatte danach auch von einer Geste der Versöhnung gesprochen, da das Verhältnis zwischen der von der CSU-Staatsregierung und Merkel im Zuge der Flüchtlingskrise seit 2015 sehr belastet war.
Söder traf Merkel: AfD rügt „skandalöse Kosten“ - Röttgen wünscht sich auch Kanzler-Besuch
„Söders Inszenierung auf Herrenchiemsee verursachte für die Bürger Bayerns skandalöse Kosten“, kritisierte AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner. Auch die Einsatzstunden der Beamten wären für die Verbrechensbekämpfung weitaus besser eingesetzt gewesen.
Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist hingegen Ebner-Steiners Kritik der eigentliche Skandal: „Wer wie Frau Ebner-Steiner Arm in Arm mit dem Faschisten Höcke durch den Landtag läuft, hat es nötig, den Besuch einer weltweit angesehenen Kanzlerin zu diskreditieren“, sagte er. Jeder vernünftige Politiker könne sich dafür nur fremdschämen. „Skandalös ist einzig und allein das Auftreten von bayerischen AfD-Abgeordneten.“
Söders Beispiel macht unterdessen Schule: Auch andere ambitionierte Unions-Politiker* wollen sich an der Seite der Kanzlerin zeigen: Armin Laschet hatte Angela Merkel schon zu Gast. Nun will auch Norbert Röttgen eine offizielle Einladung aussprechen. (dpa/fn) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.