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Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis.

Minderheitsregierung denkbar

Kommentar: Merkel bald allein zuhause - mit Merz am Kabinettstisch?

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Was wird, wenn die GroKo nach dem SPD-Beben jetzt tatsächlich zerbricht? Die Situation könnte zu einem ungeahnten Frieden innerhalb der Union führen. Ein Kommentar von Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis.

Die meisten Deutschen haben die Große Koalition satt, doch noch viel mehr verabscheuen sie den Koalitionsbrecher. In einer Zeit epochaler Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft und globaler politischer Umbrüche wünschen sich die Bürger Ruhe in der Heimat. Deshalb darf das Zombie-Bündnis nicht sterben. Noch nicht. Vor ihrem Marsch nach Linksaußen versucht die neue Kühnert-SPD der Union deshalb noch schnell den Schwarzen Peter zuzustecken. 

Doch wie lange das peinliche Spiel aus immer neuen SPD-Forderungen und falschen Treueschwüren auch dauert und wie heftig die beiden zerstrittenen SPD-Flügel auch miteinander ringen werden: Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass die Kanzlerin sich am Ende als Chefin einer Jamaika-Übergangsregierung oder eines Minderheitenkabinetts aus CDU und CSU wiederfindet.

Begründungen für eine Minderheitsregierung liegen auf dem Tisch

Voraussetzung und Begründung, ohne die SPD noch eine Weile allein weiter zu regieren, liegen auf dem Tisch: Der Bundesetat für 2020 ist verabschiedet, und Deutschland übernimmt im zweiten Halbjahr 2020 die EU-Ratspräsidentschaft. Da ließe sich plausibel argumentieren, dass Neuwahlen jetzt zur Unzeit kämen (was aus Sicht der Union auch angesichts der starken Umfragewerte der Grünen stimmt). Den Franzosen und Osteuropäern gilt Merkel inzwischen als lahme Ente. Sie selbst kann sich ein Europa ohne sie aber noch immer nicht recht vorstellen.

Einen Preis wird die Kanzlerin aber zahlen müssen für die Verlängerung ihrer Restlaufzeit. Käme es zu einer Minderheitsregierung, müsste sie ihrem Erzgegner Friedrich Merz einen prominenten Posten anbieten, etwa das derzeit noch von Olaf Scholz gehaltene Finanzministerium. Es wäre eine besondere Pointe, wenn ausgerechnet der Krieg in der SPD den Weg zum Frieden in der Union ebnen würde.

Lesen Sie auch: Wird das SPD-Beben zur Zerreißprobe für die GroKo? An diesen Themen könnte die Regierung scheitern. Einschätzungen aus dem Ausland zur Lage der Großen Koalition. Und: GroKo und neue SPD-Spitze: Merkel lehnt Neuverhandlungen über Koalitionsvertrag ab

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