Angela Merkel will notfalls einen harten Lockdown durchsetzen.
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Angela Merkel ist nicht happy. Die Kanzlerin könnte unter Umständen einen harten Lockdown durchsetzen.

Steht der nächste harte Lockdown bevor?

Merkel will notfalls mit Hammer-Lockdown durchgreifen - weil mehrere Bundesländer Vereinbarung ignorieren

Trotz der Einigung auf eine Corona-Notbremse beachten viele Bundesländer diese nicht. Die Kanzlerin drohte nun mit einem harten Lockdown.

Berlin - Mit Blick auf den Frühlingsbeginn und die Osterferien erwägen viele Gemeinden oder sogar Bundesländer Lockerungen, viele Probeläufe mit Massentests oder Hygienekonzepten werden bereits angewandt. Doch die hohen Inzidenzwerte und Fallzahlen gehen nach oben. Kanzlerin Angela Merkel* droht nun mit einem drastischen Schritt, sollten die Bundesländer die Auflagen zur Corona-Notbremse missachten.

Corona: Merkel droht mit Infektionsschutzgesetz - mehrere Bundesländer mit Lockerungs-Plänen

Wie Merkel am Sonntag abermals klarmachte, wolle sie einen harten Lockdown notfalls sogar über das Infektionsschutzgesetz durchbringen. Die Coronavirus-Mutationen* sind derzeit im ganzen Bundesgebiet die vorherrschende Bedrohung in der Pandemie. Darum verhängte die Bundeskanzlerin bei der letzten Konferenz mit den Ministerpräsidenten eine Notbremse, die bei einem Inzidenzwert von mehr als 100 über drei Tage* in Kraft tritt. Sollte die Bremse gezogen werden, müssten die entsprechenden Lockerungen wieder zurückgenommen werden.

Einige Bundesländer wagten sich bereits vor und schmiedeten Pläne zur Lockerung der Bestimmungen. Der Ministerpräsident des Saarlandes Tobias Hans beispielsweise plant ein Öffnungsmodell nach Ostern im ganzen Bundesland, Theater, Kinos, Fitnessstudios sowie die Außengastronomie sollten mit Massen-Tests ermöglicht werden. Aufgrund der steigenden Inzidenzwerte (das Saarland liegt bei etwa 80) könnte sich der Starttermin nun „wegen exponentiellem Wachstum einer 3. Welle“ verschieben, wie der CDU-Politiker am Montag auf Twitter schrieb.

Corona: Einige Bundesländer ignorieren die beschlossene Corona-Notbremse

Es gibt auch Bundesländer, die die Notbremse bereits ignorieren. In Mecklenburg-Vorpommern hält man sich generell nicht an die 100er-Inzidenz-Bremse. Schließungen werden erst ab einem Wert von 150 auf Landkreisebene umgesetzt. Davon sind etwa Tierparks, Museen, Zoos und Fahrschulen betroffen. Ab Ostern soll mit einem negativen Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf, wieder in Geschäften eingekauft werden. Auch hier gibt es Modellprojekte mit negativen Tests als Voraussetzung, die für Mitte April vorgesehen sind.

Sachsen-Anhalt gehört ebenso zu den Ländern, die die kommunizierte Grenze ignorieren. Obwohl der Sieben-Tages-Inzidenz bei 150 lag, verzichtete das Bundesland bisher auf drastischere Maßnahmen. Auch hier sollen ab Ostern verschiedene Modellprojekte zur Wiederöffnung starten. Genehmigte Anträge kann das zuständige Gesundheitsamt hier erst ab einem Inzidenz-Wert von 200 ablehnen oder zurücknehmen.

Corona: Auch Berlin missachtet Grenzwert - Mehrheit der Länder hält sich an Auflagen

Auch Schleswig-Holstein will ab Mitte April mit den Öffnungs-Modellprojekten beginnen, dafür muss der Inzidenz jedoch mindestens sieben Tage lang unter 100 liegen. Auch Niedersachsen will 25 Modell-Kommunen die Chance auf solche Testläufe geben, die Inzidenz muss hier lediglich unter 200 liegen. Auch in der Hauptstadt bleibt der Einzelhandel bei Inzidenzen über 100 weiter offen, ein negativer Schnelltest ist hier Voraussetzung.

Ansonsten hält sich die Mehrheit der Länder an die Regeln, die in der vorigen Woche mit allen Ministerpräsidenten vereinbart worden waren. Sollte sich die Lage in einem der Bundesländer verschlimmern, in denen die Notbremse ignoriert wird, so könnte dies Auswirkungen auf die ganze Bundesrepublik haben. Die Regierung diskutiert darum über einen schärferen bundeseinheitlichen Kurs zur Coronavirus*-Bekämpfung. (ajr) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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